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Christian Albrecht

Die Linke 13.03.2024 Sitzungen 8/75

Ja, natürlich. Also was jetzt den konkreten Punkt zum Vielfaltsgesetz in der Evaluation angeht, weiß ich jetzt nicht. Das müsste dann wahrscheinlich Frau Pulz-Debler beantworten, die auch im Ausschuss bei der Debatte da war. Ein Punkt, der noch dabei war bei diesen Änderungsanträgen, das habe ich aufgrund der Zeit nicht mehr geschafft, war ja auch diese Änderung mit jungen Menschen und Kindern und Jugendlichen, wo es dann um unterschiedliche Altersgruppen geht. Ich meine, vielleicht kann ich dazu noch mal ausführen, wenn das gewünscht ist. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Aber was dann grundsätzlich das Geld angeht, ist natürlich immer schwer. Wir haben eine schwierige Haushaltssituation. Das hat auch nicht immer was mit Prioritäten zu tun. Andere Themen sind auch prioritär. Sie haben ja auch noch einen großen Wünschesack, was wir alles prioritär behandeln sollten. Und am Ende ist das dann eben rausgekommen. Wir machen erst mal eine Grundlage, wir richten die Möglichkeiten ein. Wie man zum Beispiel in Rostock sieht, hat das ja auch schon einen konkreten Effekt. Und dann müssen wir später noch mal gucken, wo wir nachsteuern können. Das ist eben das, was im Rahmen der Haushaltsverhandlungen jetzt drin war. Ich weiß, das muss Sie als Opposition an der Stelle nicht interessieren. Das sind dann so die Sorgen und Nöte, die eine regierungstragende Fraktion hat. Aber ich habe natürlich schon den Anspruch hier auch sehr deutlich formuliert, dass wir in Zukunft natürlich gucken und immer versuchen, sukzessive das, was geht, was wir abbilden können, dann auch möglich zu machen. Das ist dann Politik an der Stelle. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – René Domke, FDP: Ach?!)

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