Nina Eisenhardt

Vielen Dank. – Bei kultureller Bildung kommt es ja vor allem auch darauf an, dass Kultureinrichtungen gut mit unseren Schulen zusammenarbeiten. Deshalb habe ich die Frage, ob es die interministerielle Arbeitsgruppe zwischen den beiden Häusern noch gibt, und wenn ja, wie diese arbeitet.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer 1 Milliarde Euro Defizit bei den Hochschulen für einen guten Hochschulpakt hält, hat jeden Realitätssinn verloren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zuruf) – Alles gut, kommt noch. – Wer behauptet, diese Zahl oder diese Summanden würden nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Ich möchte meinen aufrichtigen Dank an die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aussprechen, die an den hessischen Clusterprojekten gearbeitet Ein Vollantrag für die Exzellenzstrategie bedeutet über Jahr intensiver Arbeit, unzählige Abstimmungen und nationale …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wissenschaftsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie steht nicht umsonst im Grundgesetz, gleichberechtigt neben der Meinungs- und Pressefreiheit. Wer sie ins Zentrum einer Debatte stellt, erhebt damit einen starken Anspruch auf demokratische Werte. Aber wer eine Debatte …

auch Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen Damen und Herren! Mit der Beratung über den Entwurf für ein Gesetz zur Anwendung künstlicher Intelligenz in der Verwaltung schreiben wir heute ein Stück Rechtsgeschichte. Es geht dabei um nichts weniger als um die Frage, wie darauf unser demokratischer Rechtsstaat im Zeitalter …

Vielen Dank. Auch vielen Dank für die Beantwortung. – Herr Staatsminister, Sie haben gesagt, es habe Sie noch keine Schule darauf angesprochen. Diese Frage stelle ich ja, eben weil ich darauf angesprochen wurde. Wenn es so ist, wie Sie es in Ihrer ursprünglichen Antwort dargestellt haben, was könnte die Schulleiterin damit meinen, wenn …

Vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmen ergreift sie, um die, aufgrund der durch sie veranlassten Kürzungen der Rücklagen von Hessens Schulen, drohende Schließung des MINT-Zentrums Groß-Gerau zu verhindern?

Vielen Dank. – Liegen den Hochschulen inzwischen hochschulindividuellen Zahlen für den Hochschulpakt Wissen sie also, welche Mittel sie als einzelne schulen erhalten? Falls dies noch nicht der Fall ist, soll dies geschehen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Minister, für die Beantwortung. – Ich habe eine weitere Frage: Gehen Sie angesichts der Protestvideos, der Schreiben der Präsidien und Ihren Aussagen eben, den Präsidien zu unterstellen, sie rechneten nicht richtig, davon aus, dass die Hochschulen bereit sind, den Hochschulpakt zu …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Neun Minuten soll meine Rede nicht dauern. möchte aber auf zwei Punkte eingehen, Herr Minister. Zu den Tarifsteigerungen. Beim Abschluss des Hochschulpakts war es der gemeinsame Wunsch der Hochschulen und der Koalition aus CDU und GRÜNEN, Planbarkeit dann zu schaffen, indem man …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bildung, Wissenschaft und Kultur sind leider keine Priorität dieser Landesregierung, im Gegenteil müssen sie für die falsche Prioritätensetzung herhalten. Fast eine halbe Milliarde Euro Zwangskredit hat die Landesregierung den Hochschulen abverlangt, damit dieser …

Vielen Dank für die Beantwortung. – Das sind ja Mittel. Ich sehe es, im Gegensatz zu Herrn Dr. positiv, dass das Land da investiert. Deshalb möchte nachfragen, ob es gerade in dieser entscheidenden se außer der finanziellen Unterstützung weitere Unterstützungsleistungen gibt, die Sie als Landesregierung Exzellenzclustern zukommen lassen.

Ich frage die Landesregierung: Welche finanziellen Mittel haben das Land und die Hochschulen investiert, um die hessischen Exzellenzcluster vorzubereiten und zu stärken?

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte und Herren! Inhaltlich habe ich in der zweiten Lesung zu unserem Änderungsantrag und dem Gesetzentwurf Koalitionsfraktionen gesagt. Deshalb möchte ich nur Anmerkung machen: Die Mitglieder der AfD sind Gefahr für die Freiheit der Wissenschaft. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Leid des 7. Oktober, das ungewisse Schicksal von noch immer 101 Menschen in Geiselhaft, allein im letzten Monat 17.000 Raketen: Der Terror von Hamas, Hisbollah und dem Iran gegenüber Israel verursachen Leid und Angst bei allen Israelis und bei allen Jüdinnen und …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Verabschiedung des Gesetzes zur erfolgt Schaffung der HöMS hat der geschätzte ehemalige Kollege SeGrumbach von der SPD den Gesetzentwurf hier am Redund nerpult noch in den Papierkorb befördert. Jetzt begrüßen sowie Sie, Frau Kollegin Kunz-Strueder, bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Schnellmerker von der AfD-Fraktion haben jetzt, nach drei Monaten, mitbekommen, dass die nanzierung der Hochschulen gerade auf der Kippe Während Sie in den Debatten über die Hochschulfinanzierung vor der Sommerpause an den realen Problemen Hochschulen vorbeigeredet …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Herr Grobe, Sie können direkt einen fertig machen, ich werde Sie ansprechen. (Heiterkeit) Auf einem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt für internationale Studierende noch einmal deutlich rer, eine Wohnung zu finden. Besichtigungstermine nehmen, Unterlagen schicken oder die …

Es tut mir leid. Herr Minister, ich muss zwei Punkte klarstellen. Sie wollen bei einem bestehenden Haushalt kürzen, der von diesem Parlament bereits beschlossen wurde. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auf diesen Haushalt haben sich die Hochschulen verlassen. Mit dem haben sie geplant. Sie haben eigene Haushalte verabschiedet, für die sie …

Zualdieser Eigentlich lohnt es sich nicht, sich mit der Rede des Abgeordneten auseinanderzusetzen. Aber Sie haben an mehreren Stellen auf etwas Bezug genommen, von dem ich nicht weiß, wo es steht. Sie haben Dinge gesagt, die nicht in unserem Antrag von den GRÜNEN stehen. Deswegen Unis möchte ich das hier noch einmal klarstellen. noch Ich …