Nina Eisenhardt

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Neun Minuten soll meine Rede nicht dauern. möchte aber auf zwei Punkte eingehen, Herr Minister. Zu den Tarifsteigerungen. Beim Abschluss des Hochschulpakts war es der gemeinsame Wunsch der Hochschulen und der Koalition aus CDU und GRÜNEN, Planbarkeit dann zu schaffen, indem man sagt: Eine Erhöhung um 4 %, dazu, das ist nach den Erfahrungen, die man in den letzten fast 15 Jahren des Bestehens des Hochschulpakts gesammelt hat, ein Wert, von dem man erwarten kann, dass er über 90/ der Inflationsrate und über den Tarifsteigerungen liegt. – Deswegen hat man gesagt: Es soll ein echter Aufwuchs sein. – Dieses Ziel wurde im Hochschulpakt formuliert. Wenn es dann zu außergewöhnlichen Krisen und Situatioannen kommt, muss man eben reagieren. Wir haben das bei kulder Energiekrise getan. Wir haben uns bei der Energiekriresilient se nicht hingestellt und gesagt: Der Hochschulpakt gilt, Beschaut, wie ihr klarkommt. – Nein, Schwarz-Grün und die grüne Ministerin haben gesagt: Wir versuchen, diese Frage, schwierige Situation mit den Hochschulen gemeinsam zu bewältigen; die Hochschulen tragen aus ihren Rücklagen einen Teil der Kosten, und das Land gibt zusätzliches Geld, als damit um diese Krise gemeinsam zu stemmen. schütDer Tarifabschluss war aufgrund der hohen Inflationsrate Veraußergewöhnlich hoch. Mein Anspruch an eine Landesreschaugierung, die unsere Hochschulen stärken möchte, ist, dass und sie sagt: In dieser Situation lösen wir die Probleme geDas meinsam; das Land beteiligt sich mit zusätzlichen Mitteln, Partnern um diese Herausforderung zu stemmen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hätte Selbst wenn man das nicht macht: Man muss ja nicht das Ab- Gegenteil tun, also das, was Sie jetzt tun, nämlich noch hätte zu schauen, was man aus dem Hochschulpakt gerade so ich herauspressen kann, dass der Pakt nicht bricht. Der Hocheinmal, schulpakt – ich kenne ihn gut – enthält an einigen Stellen bisschen nicht die Formulierung: „Das wird so sein“, sondern: „Das soll so sein, wenn es die Haushaltslage zulässt.“ Genau an diesen Punkten haben Sie den Rotstift angesetzt und gekürzt. Ich spreche nicht vom Sockelbudget. Die 4 % für das genannt Sockelbudget liefern Sie. Das ist auch ein Muss, ansonsten uns würde der Pakt gebrochen. Aber beim Erfolgsbudget kürist zen Sie. Sie haben die Steigerung im letzten Jahr gar nicht jetzt erbracht, eine Nullrunde eingelegt, und in diesem Jahr waren es zwei Komma irgendetwas Prozent. Sie konnten mir Umin den Beratungen im Rahmen der kursorischen Lesung dass nicht sagen, wie viel Prozent es genau sind. Deswegen und kann auch ich hier nur sagen: Um zwei Komma irgendwas Prozent wird das Erfolgsbudget gesteigert, und auch die Bund-Länder-Kofinanzierungsmittel, die wir in unserer Regierungszeit jedes Jahr um 4 % erhöht haben, werden jetzt nicht mehr erhöht. Das heißt, Sie quetschen aus dem Pakt alles heraus, was Abgeht, obwohl die Hochschulen gerade in einer extrem 90/DIE schwierigen Situation sind, da sie die höheren Tarifkosten von finanzieren müssen. Das ist nicht in Ordnung, und das spreche ich hier an. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)