Dirk Bamberger

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! muss man einmal bringen: Hier einen Antrag mit dem tel „Immunisierung gegen Standortfaktoren fehlgeschlagen – Biontech als Menetekel für forschende Pharmaunternehmen in Hessen“ zu stellen und Biontech und den Marburg nicht ein einziges Mal in der Rede zu erwähnen, das finde ich …

Mein Vater sollte sterben, weil er gehörlos ist. Es sind Menschen mit Behinderungen umgebracht worden, und in dieser Tradition steht auch ein Höcke. (Lebhafter Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben es vorhin gemerkt: Ich habe hier auch als Wort Betroffener gesprochen. – Mir vorzuwerfen, ich sei nicht nah an den Betroffenen dran, ist schon ein starkes Stück. (Cirsten Kunz-Strueder (SPD): Das ist absurd!) Ich bin Sprecher des Netzwerks Runder Tisch GebärdenHerr …

FörFrau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Präsidentin, bitte gestatten Sie mir vereinzelt die Anwendung von Gebärden, die ich selbst anwenden werde. wurden. Liebe Freunde, die ihr im Publikum sitzt! Manchmal gibt Fa- es Debatten in diesem Haus, bei denen es um Zahlen, um Da- Zuständigkeiten und um Verwaltungsfragen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)

Ja, ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Aus meiner Sicht und aus unserer Sicht ist die Einführung des neuen Logos sachlich notwendig, strategisch sinnvoll, finanziell angemessen und kommunikativ geboten. Es steht für Klarheit, Einheitlichkeit, Zukunftsorientierung und ein selbstbewusstes Hessen.

Ganz im Gegenteil, wir haben hier zu sehr günstigen Konditionen ein neues CD bekommen. (Lachen AfD)

Nein, die lasse ich nicht zu. Dafür reicht die Zeit nicht. – Zum einen natürlich mit einer Hommage an unsere Tradition, an die Geschichte unseres Landes und zum anderen mit einem klaren, deutlichen, modernen Schriftzug. Ich glaube, besser kann es nicht gelingen. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Meinst du das ernst?) Über Geschmack …

Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Grobe, Ihr Auftritt war gerade ein Auftritt (Heiko Scholz (AfD): Das war klasse!) von bemerkenswerter intellektueller Leichtgewichtigkeit, ein politischer Beitrag, der eher an die Flitzepause in Grundschule erinnert als an das Plenum. (Zuruf Marion Schardt-Sauer (Freie …

Jawohl. – In diesem Sinne: Lasst uns froh und munter sein. Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)

Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. – Noch einmal: Ja, es macht einen Unterschied, wer regiert. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Gerade zum Jahresende sollten wir uns das bewusst machen. Unser Land wird moderner, leistungsfähiger, schneller und gerechter. Das sind gute Nachrichten, und davon dürfen die Menschen vor Weihnachten …

wir Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Aktuelle Stunde schließt im Prinzip genau an das an, was wir eben besprochen haben, und wird Ihnen und uns allen Er gemeinsam noch einmal aufzeigen, dass tatsächlich etwas passiert: dass wir das Thema schlanker Staat, schlanke Bürokratie und höhere Effizienz massiv im Fokus …

Das ist sehr schade, Frau Präsidentin. (Heiterkeit und Zuruf Jürgen Frömmrich NIS 90/DIE GRÜNEN)) Dann möchte ich an dieser Stelle einfach nur noch für re Zustimmung werben. Ja, der öffentlich-rechtliche funk bedarf eingehender Reformen. Ja, es gibt nicht unberechtigte Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Aber nein, der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir besprechen heute zwei Staatsverträge, die zu beschließen sind bzw. bereits unterschrieben sind und von uns zu legitimieren sind. Wir haben im Hauptausschuss darüber gesprochen, dass die Systematik für uns als Parlamente ein bisschen schwierig ist, weil am Ende die …

Frau Präsidentin, ich komme zu meinem letzten Satz. (Der Redner blättert in seinem Manuskript Seiten nach vorn. – Heiterkeit) Ich möchte zum Schluss auf einen ganz wichtigen eingehen. Eine Demokratie, die sich nicht verteidigen kann, bleibt angreifbar. Eine Demokratie, die ihre kräfte nicht respektiert, wird schwächer. Eine Politik, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute einen Gesetzentwurf der FDP, der die Bundeswehr in Hessen stärken soll. Ich sage Ihnen gleich zu Beginn, lieber Herr Kollege Büger: Die Stoßrichtung dieses Gesetzentwurfs ist richtig. (Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr gut!) Unsere Zeit …

Die Kritik an Putin und an Putins Regime scheint Sie persönlich zu treffen. Wie gesagt, das finde ich ganz merkenswert. (Zurufe) In der aktuellen Debatte um die Höhe des Rundfunkbeitrags und um die Frage der Auskömmlichkeit der Finanzierung müssen wir uns klarmachen, dass die Klage von und ZDF – so bewerte ich es jedenfalls – eher zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! In der Tat haben wir hier einen Antrag vorliegen, der in der Thematik aktueller eigentlich nicht sein könnte und der zu diesem Zeitpunkt auch wirklich wichtig für uns ist, weil es ein klares Bekenntnis zu unserem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zu der Bedeutung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich wollte mich jetzt eigentlich zu dem Gesetzentwurf der FDP äußern. (Matthias Körner (SPD): Das hat der Vorredner falsch gemacht!) Das hat der Vorredner nicht geschafft. Er hat zwar siebeneinhalb Minuten geredet, aber nicht zu dem Tagesordnungspunkt, den wir vorliegen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Sieht sie die Möglichkeit, öffentlich geförderte Kultureinrichtungen im Rahmen entsprechender Vereinbarungen zu zu verpflichten, Hass und Hetze, staatsfeindliche gressionen, Antisemitismus, Ableismus, Rassismus und de weitere Form der Diskriminierung von Menschen verhindern …