Ingo Schon

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich mache es genau wie Herr Dr. Grobe. Ich fange damit an und sage: Erstens macht dieser Gesetzentwurf den Abgeordneten dieses Hauses nicht die Taschen voll; wir haben das schon mehrfach in diesem Hause erläutert. Vielmehr wird mit diesem Gesetzentwurf die allgemeine Lohnentwicklung der Menschen …

Frau Präsidentin, wir sind heute 48 Abgeordnete in CDU-Fraktion.

Voller Überzeugung beantrage ich die dritte Lesung. – Vielen Dank.

Frau Präsidentin, ich stelle auch diesen Antrag.

Frau Präsidentin, ich stelle den Antrag nach § 14 Absatz 1.

Frau Präsidentin, wir bezweifeln die Dringlichkeit, weil es keinen Grund gibt, diesen Antrag jetzt dringlich auf die Tagesordnung zu nehmen.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir beraten heute in zweiter Lesung das Hessische Abgeordnetengesetz, mit dem wir unter anderem die Anpassung der Diäten in der laufenden Legislaturperiode regeln und damit einer Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts entsprechen, diese Festlegung zu Beginn jeder Legislaturperiode zu treffen. Wir …

Frau Präsidentin, wir sind vollzählig bis auf die beiden entschuldigten Mitglieder der Landesregierung.

Der betroffene Hund bellt, Herr Stirböck. Ich glaube, dass Sie genau wissen, was ihr Parteikollege gemeint hat. Deswegen sage ich es noch einmal: Ich darf Sie auffordern, sich zu entschuldigen für das, was Sie uns gerade eben unterstellt haben. Ansonsten, das kündige ich an, wird das Auswirkungen haben auf das bisherige wirklich …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich darf für meine Fraktion in Richtung der FDP-Fraktion sagen, dass wir gerade einigermaßen fassungslos sind. Herr Kollege Promny, ich darf Sie bitten, dass Sie das zurücknehmen und sich dafür entschuldigen. Sie haben ein Wort gebraucht, das man natürlich, wie Frau Knell es sagt, mit „Freund“ …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zwischen nen und der Mittagspause steht noch ein absolutes light, das ich Ihnen hier einbringen möchte, nämlich: mens der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS GRÜNEN und FDP darf ich an dieser Stelle das zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes bringen. Sie wissen, wir regeln damit im …

Dass Sie mit jedem zusammenarbeiten, haben wir gesehen. (Zuruf AfD: Ja, auch mit Ihnen!) – Mit uns nicht, aber mit dem Abgeordneten Herr, den eigentlich ausgeschlossen haben. (Robert Lambrou (AfD): Noch einmal: Das ist Unterstützung, keine Zusammenarbeit!) Ich erkläre es Ihnen gern noch einmal. Aber ich fange leicht mit einer anderen …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich fange nüchtern an und komme im Laufe der Rede auf die sen Sachen zurück, die Sie gesagt haben, Herr Richter. Nach unserer Verfassung – das stellen wir erst einmal – ist ein Untersuchungsausschuss einzusetzen, wenn der Abgeordneten dieses Hauses ihn beantragen. Das hier formal der Fall. Die …

Frau Präsidentin, ich darf den Abgeordneten Bamberger krankheitsbedingt entschuldigen.

Frau Präsidentin, wir sind mit 51 Abgeordneten vertreten.

Nein. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh! – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da hätten Sie einmal die Chance gehabt, etwas zu erklären! Wie sieht denn Ihr Konzept aus? – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sagen Sie das doch einmal!) – Herr Kollege, unsere Landesregierung arbeitet an Konzepten, sie treibt sie voran; und Ihre …

Ich möchte Herrn Abgeordneten Jörg Michael krankheitsbedingt entschuldigen.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man dieser Debatte gefolgt ist, ist man irgendetwas zwischen verwundert, entsetzt und amüsiert wegen der Vergleiche und der Brachialität, mit der hier über den Beschluss nach Art. 104 Hessische Verfassung diskutiert wird. Ich muss sagen: Hessen ist offensichtlich nicht nur ein Autoland und …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir heute Morgen eine Debatte über die demokratischen pflogenheiten geführt. Da wurde von den Mitgliedern AfD-Fraktion das Wort Menschenwürde des Öfteren führt. Ich muss ehrlich sagen, ich bin einigermaßen sungslos über das, was hier gerade vorgetragen Ich zitiere einmal. Ich habe natürlich das …

Ich entschuldige den Abgeordneten Jan-Wilhelm mann.