Dr. Christian Jung

Ja. – Also, ich habe da persönlich keine Beobachtung gemacht. Ich würde so etwas natürlich immer melden. Aber es wird einem einfach gesagt, dass es da Probleme gab und die, die ehrlich waren, jetzt Rückzahlungen leisten müssen, und die, die nicht ehrlich waren, keine Rückzahlungen leisten müssen. Deswegen: Was passiert jetzt genau, wenn …

Sehr geehrte Frau Ministerin, da das jetzt alles ein bisschen vage ist, habe ich mal ein Beispiel aus meinem Wahlkreis mitgebracht von einer Friseurmeisterin, die ursprünglich davon ausging, dass die versprochenen Soforthilfen nicht zurückzuzahlen seien. Sie hat dann aber alles so gemacht, wie man es förmlich machen sollte, was ja, wie …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst ein freundliches Wort an den Kollegen Joukov. Seien Sie froh, dass ich nicht Ihr parlamentarischer Geschäftsführer bin. Ich hätte Ihnen heute wirklich Ärger gemacht. Sie haben die Aufgabe, mich mit Zwischenrufen und irgendwie freundlich zu belästigen, aber Sie …

Das ist doch kein Gerücht! – Zuruf von der SPD) Lieber Kollege Storz, beweisen Sie uns nachher bitte das Gegenteil. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Regierungsfraktionen haben indes Wort gehalten. Bereits im letzten Jahr haben wir das 365-€-Ticket beschlossen; im März 2023 geht es an den Start. Und im Gegensatz zum bundesweiten …

Herr Minister Hermann, Sie hatten am Anfang kurz gesagt, dass ich mich über diesen Titel des Presseartikels gefreut hätte. Ich habe mich gar nicht gefreut. Ich habe das nur zur Kenntnis genommen. Ich war auch ein bisschen entsetzt, dass man so etwas über Sie schreibt. Aber die Frage, die mich zum Abschluss noch beschäftigt, ist: Warum …

Sehr geehrter Herr Präsident! Es geht bei diesem Punkt einmal nicht um Rettungshubschrauber, sondern um ein anderes Thema. Wir möchten hierzu Herrn Minister Hermann befragen. Herr Minister Hermann, es ist ja schon bemerkenswert, dass die „Stuttgarter Zeitung“ am vergangenen Samstag titelte – Zitat –: „Minister hat kein Herz für kleine …

Ich finde, dass das in diesem Zusammenhang ein wichtiges Thema ist. Bei dieser Strecke – – (Unruhe)

Frau Staatssekretärin, wir haben es ja hier mit dem ehemaligen Abellio-Netz zu tun. Mir stellt sich – gerade mit dem Blick auf die heutigen Entwicklungen – die Frage: Gibt es bei der neuen Gesellschaft – bei der ja das Land Baden-Württemberg als Eigentümer mit dabei ist – in irgendeiner Art und Weise finanzielle oder operative Probleme, …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Zimmer, für die Antworten an Herrn Dr. Schweickert. In Bretten bedeuten Ihre Pläne mit Blick auf die Verbindung in Richtung Heidelberg eine absolute Schwierigkeit, weil die Züge dann in Bruchsal halten würden. Bei dieser Umsteigezeit dann weiterzukommen, wenn es Verspätungen gibt oder wenn etwa die …

In diesem Zusammenhang habe ich noch eine Zusatzfrage. Sie haben heute auch erklärt, wo es überall Schwierigkeiten gibt. Sie haben z. B. gesagt, als Abgeordneter des Wahlkreises Bretten solle ich doch froh sein, dass der Standort in Karlsruhe demnächst funktionsfähig sein würde. Jetzt ist aber Karlsruhe, wie Sie heute gesagt haben, nicht …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, Sie haben vor einigen Wochen einen neuen Rettungsdienstplan für Baden-Württemberg erlassen. Dabei wurde die Hilfsfrist von 15 auf zwölf Minuten verkürzt. Wenn dies so ist – ich gehe davon aus; Sie können es aber gern bestätigen –, ist die Frage, warum die Änderung von 15 auf zwölf Minuten in dem …

Lieber Herr Verkehrsminister Hermann, vielen Dank, dass Sie mich zwei- oder dreimal erwähnt haben. Das zeigt immer, dass das, was ich gesagt habe, auch irgendwie richtig sein muss. Denn sonst würden Sie mich ja nicht andauernd erwähnen. (Widerspruch bei den Grünen – Unruhe) Ich sage nochmals, was sehr wichtig ist: Einfach mal Geld vom …

Nein. (Oh-Rufe – Vereinzelt Beifall bei der AfD) Herr Schwarz hat in den vergangenen Tagen mit unfachlichen und unsachlichen Aussagen beispielsweise zu den Neckarschleusen geglänzt. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Man könnte ja dar- über diskutieren! – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Die FDP verweigert sich der Debatte!) Deswegen möchte ich ihm …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben gerade einen Verhandlungspoker um die Bund-Länder-Finanzen. Dabei geht es insbesondere um die Regionalisierungsmittel. Prinzipiell muss sich die grün-schwarze Landesregierung bei der Finanzierung des ÖPNV aber auch selbst anstrengen. Vor allem die Grünen und …

... und nicht, wie Sie das unterstellt haben, irgendwie anders antworten würden. Die Frage war auch: Wir haben ja nicht nur die Luftrettungsbesatzungen, sondern auch die Expertise der Landespolizei im Hubschrauberbereich, die ja Baden-Württemberg teilweise noch besser kennt als die Luftrettungsbesatzungen. Deswegen die Frage nochmals mit …

Noch mal: Ich hätte gern von Ihnen gewusst, ob Hubschrauberbesatzungen von Ihnen angesprochen wurden. Ich gehe davon aus, dass die auch das Beste für das Land wollen ...

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben ja versucht, meine Frage zu beantworten, ohne es zu machen.

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Klenk, von meiner Seite aus gibt es eine Frage. Sie haben gesagt, dass es nach Ihrer Meinung bei diesem Gutachten Probleme gibt. Wurden denn auch die Hubschrauberbesatzungen, die es in Baden-Württemberg gibt – zum einen von der Luftrettung, aber z. B. auch von der Polizei –, darüber befragt, ob mögliche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin Zimmer, bei der Containerisierung von Einzelwagenverkehren kann das Land natürlich schon etwas machen. Es kann das auch begünstigen, auch durch eine Terminalplanung. Aber wir können gern einmal in der nächsten Ausschusssitzung ausführlich besprechen, wie wir uns das vorstellen. Ich bin …

Sehr geehrter Herr Präsident! Die furchtbaren Ereignisse bedrücken mich persönlich auch. Ich hätte nie gedacht, dass ich selbst noch erleben würde, dass es in Europa einen Angriffskrieg gibt. Dinge, die man nur sozusagen aus der Theorie oder aus der erzählten Geschichte kannte, sind jetzt eingetreten. Wir alle sollten da in den Debatten …