Reden (128)
06.04.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst grüße ich Herrn Verkehrsminister Winfried Hermann sehr herzlich und wünsche ihm eine rasche Genesung – ich denke, im Namen von uns allen. (Beifall bei der FDP/DVP sowie Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der AfD) Ich freue mich, dass uns der grüne …
16.12.2021
Die haben Sie ja dann auch nicht in den Arbeitskreis gelassen!) Von einem SPD-Abgeordneten würde ich erwarten, dass er weiß, dass ich nicht König von Baden-Württemberg bin, sondern hier in einem Parlament sitze, Mehrheiten brauche, Geld brauche, und dass ich nicht einfach machen kann, was mir passt. Ich muss darum kämpfen, und das tue …
16.12.2021
Die berechtigte Frage, warum ich hier bin, ist ganz einfach zu beantworten: Unser Ziel ist, dass es irgendwann keinen grünen Verkehrsminister mehr in Baden-Württemberg gibt. Dafür werden wir jeden Tag mit Sachverstand, Inhalten, Witz und Charme (Oh-Rufe von den Grünen) und auch Ihren Zwischenrufen arbeiten. Herzlichen Dank. (Beifall bei …
16.12.2021
Lieber Kollege Katzenstein, wir haben gerade vor drei Tagen die Stellungnahme zu einem Antrag zu diesem Thema erhalten. Wir haben hier eine Allgemeine Aussprache. Wir haben ja die Vorbereitungen im Ausschuss gemacht, und wir werden nachher über die vorliegenden Anträge abstimmen. Und wir haben vor drei Tagen gemerkt, dass sich die …
16.12.2021
Bis zu 20 % der Güterzüge fallen gerade aus, die auch direkt etwas mit Baden-Württemberg zu tun haben. Infolgedessen verfallen wichtige Slots auch an den Terminals.
16.12.2021
Sehr gern, wenn ich noch einen Satz zu Ende sagen dürfte.
16.12.2021
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 15. Dezember 2021, also gestern, ist es zu einem besonderen Vorfall hier im Landtag gekommen. In der Debatte um das ÖPNV-Jugendticket wurde dieses Vorhaben der grün-schwarzen Landesregierung von dem AfD-Abgeordneten Rüdiger Klos in …
21.10.2021
Frau Staatssekretärin Zimmer, direkt dazu eine Frage. Ich habe Ihre Aussagen so verstanden, dass Sie der Auffassung sind, für die Betroffenen gebe es keine Nachteile. Ich verstehe aber, nachdem auch ich den Komplex zur Kenntnis genommen habe, überhaupt nicht, warum man jetzt nicht gleich die neue Lärmschutzverordnung angewandt hat. Wenn …
20.10.2021
Ja. – Das heißt also, Frau Ministerin: Ihnen liegt keine Liste vor über die nächsten 20, 30 Gebäude, die jetzt fertiggestellt werden, bei denen Sie jetzt in Abstimmung mit dem Finanzministerium wissen, ob da in irgendeiner Weise Fotovoltaik draufkommt? Denn Sie erwarten ja – auch durch Ihre Politik – von den Bürgerinnen und Bürgern, dass …
20.10.2021
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie sind jetzt ja Umweltministerin. Was ich nicht ganz verstehe: In der operativen Tätigkeit können Sie sich doch eigentlich von Vermögen und Bau einfach mal informieren lassen, ob die Gebäude, die jetzt fertiggestellt werden oder die in Planung sind, Fotovoltaikanlagen …
20.10.2021
Frau Präsidentin! Wenn wir über die Südbahn sprechen, müssen wir auch über Abellio sprechen. Wir haben dazu jetzt Akteneinsicht beantragt. Herr Minister, Ihr Haus hat uns mittlerweile sogar nach einigen Tagen bestätigt, dass der Antrag angekommen ist. Es ist immer besser, wenn ein Minister nach Geheimverhandlungen zuerst die Legislative …
20.10.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe noch ein bisschen Redezeit und wollte etwas wiederholen; Politik lebt auch von der Wiederholung. Auch Ihr zweiter Beitrag, Herr Klauß, hat gezeigt, dass wir (Dr. Christian Jung) nicht, egal wo, neben Ihnen sitzen wollen, weil das wirklich eine Zumutung ist. Mit dem, was Sie über CEOs und die …
20.10.2021
Sehr gern, lieber Herr Katzenstein. Das ist ein gutes Thema, und ich habe dabei auch den Ministerpräsidenten schon öfter kritisiert. Denn das ist tatsächlich ein soziales Thema. Sie kommen ja aus Neckargemünd bei Heidelberg; Sie kennen das: Es gibt Menschen, (Zuruf: Er fährt immer nur Fahrrad!) die mit einem SUV unterwegs sind und die …
20.10.2021
Sehr gern.
20.10.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Redebeitrag der AfD hat auf wunderbare Weise gezeigt, warum wir, die Freien Demokraten, im Bundestag nicht mehr neben der AfD sitzen wollen (Beifall bei der FDP/DVP und der SPD sowie Abge- ordneten der Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Vereinzelt Heiterkeit) …
06.10.2021
Für uns ist es wichtig, dass wir uns nochmals klar zum Luftverkehrsstandort Baden-Württemberg bekennen. Wir sind auch große Fans von synthetischen Kraftstoffen. Besonders bei E-Fuels im Luftverkehr müssen wir ansetzen und alles tun, dass diese synthetischen Kraftstoffe wirklich auch eingesetzt werden. Vielen Dank. (Beifall bei der …
06.10.2021
Ich komme dann einfach zum Schluss, Herr Präsident, mit Ihrer Genehmigung.
06.10.2021
Das ist eine sehr gute Frage, liebe Frau Kollegin; denn es geht um die Bahn als Zubringer. Früher, so vor 20, 30 Jahren, gab es ja sogar auch Lufthansa-Züge, diese gelben, die Sie noch kennen. Das größte Problem dabei ist, dass Sie darauf angewiesen sind, Anschlüsse zu erreichen. Wenn es, wie in der vergangenen Woche in Vaihingen/Enz …
06.10.2021
Sehr gern.
06.10.2021
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Debatte noch einmal aus unserer Sicht zusammenzufassen, Herr Minister. Wir, die Freien Demokraten, müssen feststellen: Wir brauchen die Flughäfen und Flugplätze in Baden-Württemberg. Wir bekennen uns auch ganz bewusst zu den Luftverkehrsstandorten Stuttgart, …
