Elke Zimmer

Herr Präsident! Lieber Kollege Storz, Ihre Anfrage passt jetzt genau, weil sie etwas in den Mittelpunkt stellt, was die Mobilität von jungen Menschen unterstützt und Mobilität für junge Menschen einfach deutlich besser bezahlbar macht. Ich fange mit Ihrer zweiten Frage an. Wir haben in Baden-Württemberg 19 Verkehrsverbünde. Alle Verkehrsverbünde haben flächendeckend zum 1. März 2023 das Jugendticket eingeführt. Das war ein großer Kraftakt. Sie haben ja gerade schon anklingen lassen, was für Herausforderungen es vor Ort gibt, die gelöst werden müssen. Aber es ist gelungen, und das ist wirklich ein großer Erfolg. In der Absichtserklärung vom 29. März letzten Jahres hatten sich das Verkehrsministerium, die kommunalen Aufgabenträger und die Verkehrsverbünde darauf verständigt, das Jugendticket zum 1. März dieses Jahres einzuführen. Nach den Informationen, die uns vorliegen, hat das hervorragend und in allen Verbünden wie geplant funktioniert. Auch wenn ich jetzt sage, es hat überall funktioniert, ruckelt es natürlich trotzdem an der einen oder anderen Stelle. Denn bei 19 Verkehrsverbünden muss es erst einmal geleistet werden, mit einer einheitlichen Rahmenbedingung dieses Ticket tatsächlich umzusetzen. Wir haben eine große Zahl positiver Rückmeldungen bekommen, auch was den organisatorischen Ablauf vor Ort und was die ersten Verkaufszahlen angeht. Die aktuellen Zahlen werden gerade erhoben; das ist gerade mal ein paar Tage her. Insoweit liegt jetzt noch nichts vor. Was aus meiner Sicht zentral ist: Viele Familien werden finanziell entlastet, und junge Menschen haben jetzt einen einfachen und unkomplizierten Zugang zum ÖPNV. Insoweit unterstützen wir hier die Unabhängigkeit von Jugendlichen. Es gab ein paar wenige Fälle, in denen beispielsweise das Verkaufspersonal Jugendlichen kein Jugendticket verkauft hat, weil es der Meinung war, die Jugendlichen seien schon zu nah an der Altersgrenze, so nach dem Motto: „Wenn das dann ein Jahr gilt, dann bekommt ihr das gar nicht, weil ihr ja in der Zeit dann schon zu alt werdet.“ Die Tarifbestimmungen sehen das anders vor. Die entsprechenden Fälle sind dann im Regelfall über die Bürgerreferentin an das Fachreferat in unserem Haus herangetragen worden. Wir konnten in allen Fällen erreichen, dass die betroffenen Jugendlichen dann das Ticket erhalten haben. Ursächlich waren oftmals Kommunikationsprobleme und der Umstand, dass man die Bestimmungen noch nicht bis zum allerletzten Wort gelesen hatte. Gerade gestern haben wir erfahren, dass es an der Uni Konstanz noch ein kleines Problem gibt. Dort ist der Verbund wohl der Ansicht, dass das Ticket erst ab 1. April gilt, weil erst dann das Semester beginnt. Ich weiß nicht, ob es bei Ihnen auch solche Fälle gab. (Zuruf des Abg. Hans-Peter Storz SPD) iode – 60. Sitzung – Donnerstag, 9. März 2023 Das sehen die Förderbestimmungen so nicht vor. Das Ticket beginnt am 1. März. An den anderen Universitäten des Landes ist das nach unserer Kenntnis auch überhaupt kein Problem gewesen. Wir sind im Moment aber in Kontakt. Auch da wird es eine Lösung geben. Auch da wird es sich vermutlich um ein Kommunikations- oder ein irgendwie geartetes Organisationsproblem handeln, wie die richtige Info einfach an die richtige Stelle kommt. Aber das sind zum Glück Einzelfälle. Wir konnten auch tatsächlich in allen Einzelfällen Lösungen erreichen, indem wir einfach noch mal die passende Information geliefert haben. Daher lassen Sie mich an dieser Stelle einfach noch mal Danke sagen: Danke an die Verbünde, an die Aufgabenträger, letztlich auch Danke an mein eigenes Haus; denn es war eine Mammutaufgabe, dieses Ticket in kurzer Zeit auf die Beine zu stellen. Hier haben alle Großartiges in der Abstimmung und in der Kommunikation geleistet. Ich möchte Sie an dieser Stelle jetzt einfach noch aufrufen: Machen Sie alle Werbung dafür, wenn Sie vor Ort unterwegs sind! Es ist ein großartiges Ticket, wie Sie es ja gerade auch schon gesagt haben. Manche wissen einfach noch nicht, dass es das gibt. Da ist es auch unsere Aufgabe, noch mal Werbung dafür zu machen, wenn wir draußen unterwegs sind, und junge Menschen auf dieses grandiose Angebot hinzuweisen, selbstständig im ganzen Land unterwegs zu sein.