Elke Zimmer

Ich glaube, ich habe es am Anfang schon gesagt: Es ist echt ein Trauerspiel. Da gebe ich Ihnen tatsächlich recht. Wir haben es uns so auch nicht vorgestellt, und ich weiß, dass auch die Regierungspräsidentin – um das mal etwas flapsig zu sagen – echt „geplättet“ war, als sie drei Tage vor dem eigentlichen Ende der Baumaßnahmen erfahren hat, dass das so nichts wird, und dass es auch keine vorherige Anzeige gab, dass Probleme vorliegen. Der Punkt ist aber – wenn wir noch mal auf das eingehen, was Ihnen natürlich zu Recht ein Anliegen ist, nämlich was mit den Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern ist –: Es gibt im Straßengesetz keine Grundlage, die eine pauschale Erstattung oder pauschale Hilfen vorsieht, auch dann nicht, wenn die Baumaßnahme unvorhergesehen länger dauert. Es ist nur diese Einzelfallmaßnahme vorgesehen, die bei Existenzbedrohungen greift. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Müsste man nicht länger überwachen?) Schwierig ist es, wenn keine Problemanzeige vorliegt. Man ist ja im Gespräch mit dem Bauleiter. Und Maßnahmen wie der Hochwasserschutz waren von Anfang an klar und Teil der vorgelegten Bauzeitfenster, die auch schlüssig waren, insbesondere mit Blick auf die parallel stattfindenden Arbeiten. Es gibt erst mal keinen Grund, misstrauisch zu sein und gleich einen Gutachter loszuschicken oder so. In diesem Fall handelt es sich auch um eine renommierte, ansässige Baufirma, die ode – 50. Sitzung – Donnerstag, 10. November 2022 die Arbeiten durchführt, von der man eigentlich gedacht hat, es läuft. Es war jetzt kein „Billigheimer“, bei dem man denken könnte und vielleicht vorher schon gewusst hat, dass das nichts werden kann. Manchmal ist es, glaube ich, wirklich eine Verkettung von ganz blöden Umständen. Dann kommt es vielleicht auch zu Managementfehlern, wenn das falsche Personal dran ist, bis eine Firma reagiert, die das dann wieder in den Griff bekommt. Wir sind im Moment guter Dinge und hoffen, dass das auch so sein wird. Zwischendurch wird es auch drei Monate geben, in denen der Verkehr hoffentlich relativ reibungslos fließt, wo es dann nur eine Baustellenampel gibt, während die Brücke fertiggestellt wird. Es gibt im Anschluss daran noch einmal drei Monate, in denen es zur Sperrung kommt. Danach sind wir hoffentlich über den Berg.