Thomas Blenke

Ich habe das vorhin, meine ich, abstrakt dargestellt. Ich kann es noch ein bisschen konkreter machen an einem Beispiel. Die BAO Fokus – rivalisierende Banden im Großraum Stuttgart – bindet seit Februar letzten Jahres round about 100 Kriminalbeamte, die mit der händischen Auswertung der genannten Daten beschäftigt sind. Jetzt können Sie ausrechnen: 15 Monate, 100 Beamte; es gibt Richtwerte vom Finanzministerium, welcher Betrag pro Personalstelle angesetzt werden kann. Diesen kann man hochrechnen. Das ist mit Sicherheit ein ordentlicher Millionenbetrag, der dort anfällt. Noch mal: Es geht darum, dass wir uns hier in einem extrem zeitkritischen Umfeld bewegen. Es geht darum, dass, wenn die Polizei Hinweise zu drohenden Anschlägen bekommt oder Anschläge verübt worden sind und man Sorge haben muss, dass weitere verübt werden, alles extrem zeitkritisch ist. Wir haben die Aufgabe, die Bevölkerung zu schützen und zu verhindern, dass es Tote und Verletzte gibt. Das kann extrem zeitkritisch sein. In diesem Fall müssen 100 Leute – das bezieht sich jetzt nur auf das eine konkrete Beispiel; es gibt noch weitere, aber das ist eines der krassesten – mittlerweile über ein Jahr lang die Daten händisch auswerten, um solche Informationen zu erhalten. Eine Analysesoftware könnte uns diese Inriode – 128. Sitzung – Mittwoch, 23. Juli 2025 formationen innerhalb von Sekunden – Sekunden! – geben. Das ist eine Abwägung, ob man das will. Sie können sagen: Nein, das wollen wir nicht. Ich aber will es. (Beifall bei der CDU – Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU: Das ist keine Abwägung!) – Sie sagen: Es ist keine.