Dr. Alexander Becker

... dass sie mir diese Zeit gibt. Aber darauf muss ich replizieren. Es wundert mich jetzt schon ziemlich, Herr Dr. Kern, dass die FDP eine Pressemeldung, die vom stellvertretenden Landesvorsitzenden der GEW verfasst worden ist, für eine Erklärung von Regierungshandeln von Grün und Schwarz zitiert. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Es …

Ich danke zunächst einmal der Kollegin Staab, ...

... statt „Notstand“ und „Chaos“. – Lieber Herr Fulst-Blei, Sie sind ja gleich dran, dann können Sie. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Heute also „Scherbenhaufen“ statt „Notstand“ oder „Chaos“. Zwischenzeitlich hatte ich die Hoffnung, dem Antragsteller seien beim Einreichen des Themas der Aktuellen Debatte heimlich auch …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bildungspolitik der Regierung stünde vor einem Scherbenhaufen – ganz ehrlich, als ich den Debattentitel vor zwei Tagen gelesen hatte, war meine erste Reaktion: Mannomann, geht es nicht einmal eine Nummer kleiner? (Heiterkeit des Abg. Thomas Poreski GRÜNE – Zu- ruf von der …

Das stimmt nicht!) Herr Esser – ich habe ja mit ihm gesprochen – kann z. B. nicht erklären, warum integrative Systeme international bessere Ergebnisse bringen als jedes hoch selektive System. Auch die seinen Erkenntnissen widersprechende, nämlich viel bessere Leistung integrativer Schulen in Deutschland – (Abg. Joachim Steyer AfD …

Das gilt natürlich ganz besonders für die Realschulen. Sie sind schlicht das Rückgrat unseres Schulsystems. Reden wir lieber über das, worum es hier geht. Die Lehrerinnen und Lehrer und ganz besonders die Schulleitungen sind der Schlüsselfaktor für die Qualität von Schule und Unterricht. Das Miteinander von Schulleitungen und …

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Haushalt 2022 gehen wir in der Bildungspolitik den 2016 eingeschlagenen guten Weg weiter. 13,3 Milliarden €, die der Kultusetat an Ausgaben umfasst, bedeuten den mit Abstand größten Einzelplan eines Ministeriums. Ein Anteil von 24,1 % für den Kultusbereich ist das Ergebnis einer …

Ja, Lüften gehört dazu. Ich glaube, das ist immer wieder von allen gesagt und betont worden, und so wird es in den Schulen auch gemacht. Lüften hat einen Nachteil: Es wird kalt; das muss man fairerweise sagen. Das ist im Winter natürlich schlimmer als im Sommer. Nach meiner Auffassung – ich denke, da stehe ich mit den Fachleuten durchaus …

Darf ich Ihre Frage so verstehen, dass Sie das Virus für so gefährlich halten, dass man sich nicht einmal durch eine Maske schützen kann, und dass genau deswegen die Schutzmaßnahmen wenig sinnvoll sind? (Abg. Anton Baron AfD: Nein! Nein!) – Aber man kann es durch die Augen aufnehmen, vielleicht auch durch die Ohren? Oder die Zehennägel? …

Ja, bitte schön. (Abg. Thomas Blenke CDU: Jetztle! – Abg. Dr. Ste- fan Fulst-Blei SPD: Er ist dankbar, dass er Ablenkung bekommt!)

Wir wissen sehr gut, dass wir bei der Unterrichtsversorgung eine Sicherung des Unterode – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 richts natürlich noch verhandeln. Es ist ja noch kein Haushalt beschlossen. Wir sind mitten im parlamentarischen Verfahren. Wir sind froh, wenn auch die SPD uns unterstützt; wir sehen aber auch von uns aus …

Sorry. (Heiterkeit – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Kommt jetzt die Entschuldigung? – Abg. Thomas Blenke CDU: Geht auch nicht von der Redezeit ab!)

Lieber Herr Fulst-Blei. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Lieber Herr Becker! – Zurufe: „Sehr geehrter Herr Präsident“!)

Herr Kollege Fulst-Blei, natürlich können wir die Bildungsdebatten so führen: Chaos, Skandal, und immer ist die Regierung schuld. Sie müssen den Titel dann aber erweitern: „Auf Rot folgt Schwarz, folgt Grün“. Das mag dann den Kollegen Kern freuen – es ist lange her, dass seine Partei in der Verlegenheit war, die Kultuspolitik aktiv zu …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liegt es am Datum oder an dem Reim am Schluss, dass ich zwischendurch den Tusch vermisst habe? Man hätte sich die Rede auch in Reimform vorstellen können. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Noch zwei Minu- ten! – Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Allerdings haben wir hier ein verehrtes …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ziel der AfD scheint zu sein, im Landtag Debatten direkt aus der Rubrik „Leserbriefe“ zu führen. Parlamentarisch ergibt die Mischung von halb garen Forderungen und Allgemeinplätzen nichts Brauchbares. Um es klar zu sagen: Es gibt keinen Genderzwang. Aber es gibt Grundsätze der …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lesen bildet bekanntlich. Ein klein wenig wundere ich mich, dass innerhalb von zwei Wochen zwei Bildungsdebatten so knapp am Antragstitel vorbei verlaufen. Denn angekündigt war die Frage: Hat die Landesregierung ausreichend Vorkehrungen getroffen für ein sicheres und herausforderndes …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Verlauf der Aktuellen Debatte zeigt vor allem eines, nämlich dass die AfD keine bürgerliche Kraft ist und es auch gar nicht sein will. (Beifall – Zurufe) Schon der Titel, das Wording hat dies vermuten lassen. „Zukunft statt Corona-Notstand“, heißt es da. Und die Ausrufung eines …