Dr. Alexander Becker

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bildungspolitik der Regierung stünde vor einem Scherbenhaufen – ganz ehrlich, als ich den Debattentitel vor zwei Tagen gelesen hatte, war meine erste Reaktion: Mannomann, geht es nicht einmal eine Nummer kleiner? (Heiterkeit des Abg. Thomas Poreski GRÜNE – Zu- ruf von der FDP/DVP: Zu Recht!) Ich meine, wir hatten gestern eine Debatte, bei der es um nicht weniger als um Krieg und Frieden ging. Da waren Superlative angezeigt. Aber heute schon wieder? Und schon wieder in der Bildungspolitik. „Zukunft statt Corona-Notstand“, hatte im vergangenen Sommer die AfD tituliert. Und wir erinnern uns an eine von der SPD beantragte Aktuelle Debatte am 11. November 2021 mit dem Titel: „Auf Schwarz folgt Grün – das Bildungschaos bleibt“. (Abg. Daniel Born SPD: Die war sehr wichtig und gut!) Auch das war ein mächtiger Einstieg. Aber immerhin war da Faschingsbeginn. Die zentrale Erkenntnis der Debatte im November war für mich übrigens, dass sich die SPD für ihre eigene Regierungszeit geniert. Korrekter wäre es gewesen, zu formulieren: Auf Rot folgt Schwarz folgt Grün. Stattdessen bekamen wir zu hören, dass für das Handeln der grün-roten Regierung allein der Ministerpräsident verantwortlich gewesen sei. Der damalige SPD-Kultusminister hatte demnach nichts zu sagen (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wer hat die Lehrer- stellen gestrichen?) und der SPD-Superfinanzminister offenbar auch nicht. Heute also – – (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ihr habt sofort 1 074 Lehrerstellen gestrichen!) – Ja, ja. Wir haben es gehört: Acht Mal Kretschmann, Kretschmann, Kretschmann. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Nicht nur Kretsch- mann! Eisenmann, Sitzmann! – Gegenruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Nur kein Fachmann! – Zuruf des Ministers Manfred Lucha) Heute also „Scherbenhaufen“ ... (Unruhe)