Dr. Alexander Becker
Das gilt natürlich ganz besonders für die Realschulen. Sie sind schlicht das Rückgrat unseres Schulsystems. Reden wir lieber über das, worum es hier geht. Die Lehrerinnen und Lehrer und ganz besonders die Schulleitungen sind der Schlüsselfaktor für die Qualität von Schule und Unterricht. Das Miteinander von Schulleitungen und Kultusverwaltung ist uns, der CDU-Fraktion, ein wichtiges Anliegen. Wir schaffen in diesem Haushalt ein Mehr an Leitungszeit im Umfang von rund 160 Deputaten. Dies ist für uns nur ein erster Schritt zur erforderlichen Entlastung. Im kommenden Doppelhaushalt muss es weitergehen mit den angekündigten rund 240 Deputaten sowie der Rückgabe des allgemeinen Entlastungskontingents. Außerdem bleibt die Sicherung der Unterrichtsversorgung eine zentrale Herausforderung. Das betrifft auch die Krankheitsvertretungsreserve, die nach dem Doppelhaushalt 2020/2021 nun um weitere 50 Stellen aufgestockt wird. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wow!) Insgesamt sprechen wir über einen Aufwuchs von 280 Stellen in nur drei Jahren. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wow! Und das mit- ten in einer Pandemie!) Ebenso werden die Ganztagsschule und Angebote des inklusiven Lernens mit zusätzlichen Deputaten unterstützt sowie flexible kommunale Betreuungsangebote mit zusätzlich 39 Millionen € unterstützt. Sprache ist der Schlüssel zu Bildung und Teilhabe. Die Vermittlung von Deutschkenntnissen an Kinder und Jugendliche, die geflüchtet oder zugezogen sind, ist daher unverzichtbar. (Dr. Alexander Becker) Mit der Anschlussfinanzierung für 1 165 Stellen in der Sprachförderung eröffnen wir jungen Menschen die Chance auf einen guten beruflichen Einstieg. Für das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ stehen inklusive der Bundesmittel 258 Millionen € bereit. Dieses Programm soll Schülerinnen und Schülern aller Schularten helfen, Rückstände in Kernfächern aufzuholen, und umfasst auch den sozial-emotionalen Bereich. Nicht nur vor dem Hintergrund der Coronapandemie sind die Möglichkeiten des digitalen Unterrichts wichtig. Dazu zählen die Bereitstellung von Konferenztools, eines Lernmanagementsystems, einer leistungsfähigen Lernplattform sowie die Digitalisierung der Schulverwaltung. Vor allem aber wird es darum gehen, digitale Tools auch im Unterricht nutzbar zu machen. Im kommunalen Finanzausgleich erhöhen wir die Förderung der Kleinkindbetreuung um 30 Millionen € strukturell. Wir halten damit Wort und stehen zu den mit der kommunalen Familie getroffenen Vereinbarungen. Mit der Verankerung des bereits im Frühjahr verhandelten Solidarpakts Sport IV geben wir den Vereinen und Verbänden eine nachhaltige und verlässliche Förderung bis 2026. Mein Kollege Manuel Hailfinger wird dazu in der zweiten Runde sprechen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das sind die großen Positionen in diesem Kultushaushalt. Ich möchte aber auch einige kleinere Projekte nennen, die uns, der CDU-Fraktion, in den Verhandlungen besonders wichtig waren und von denen wir uns einiges versprechen. Wir sichern das Landesprogramm „Alphabetisierung und Grundbildung“. Wir finanzieren ein Projekt zur stimmlichen Gesundheit der Lehrkräfte. Wir bauen die Weiterbildung an der Musikakademie Ochsenhausen für fachfremd unterrichtende Grundschullehrer aus. Wir erproben eine App für eine in den Unterricht integrierte Lernverlaufsdiagnostik und gehen damit einen Schritt hin zu einer gezielten Förderung von Schülerinnen und Schülern und zur Beratung der Eltern auf datengestützter Grundlage. Und wir setzen mit Zuschüssen für deutsch-israelische Schülerbegegnungen ein wichtiges Signal in Zeiten eines wachsenden Antisemitismus. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich haben wir noch sehr viel vor: Stichwort „Schulträgerschaft des 21. Jahrhunderts“, Stichwort Schulleiterentlastung, Stichwort „Sommerferien und Vertretungslehrkräfte“. Der Anspruch ist klar: Es geht um die bestmögliche Bildung für alle Schülerinnen und Schüler in diesem Land. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und den Grünen)