Dr. Alexander Becker

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lesen bildet bekanntlich. Ein klein wenig wundere ich mich, dass innerhalb von zwei Wochen zwei Bildungsdebatten so knapp am Antragstitel vorbei verlaufen. Denn angekündigt war die Frage: Hat die Landesregierung ausreichend Vorkehrungen getroffen für ein sicheres und herausforderndes Schuljahr 2021/2022? (Abg. Gabriele Rolland SPD: Hat sie nicht!) Die Antwort – das könnte man sich denken – ist ganz einfach: für die Opposition Nein, für die Regierungsfraktionen Ja. Aber tatsächlich hat das KM die Frage umfassend beantwortet, allerdings auf dem Stand vom 6. Mai, zu dem der Antrag gestellt worden war. Gestern war hier im Landtag unter Tagesordnungspunkt 2 von der FDP/DVP-Fraktion zu hören, dass man angesichts guter Instrumente heute in der Pandemie keine akute Gefahr sehe. Unter Tagesordnungspunkt 7 hat der Kollege Fink für die SPD erklärt, man kämpfe für jeden Tag Präsenzunterricht nach den Ferien. Im Ziel sind wir uns also einig. Wenn ich es genauer fasse, möchte ich sagen: Wenn wir um jeden Tag Präsenzunterricht kämpfen, kämpfen wir am Ende tatsächlich um das gesamte Schuljahr in Präsenz, um nicht mehr und um nicht weniger. (Vereinzelt Beifall) – Da darf man auch applaudieren. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Vor allem kämpfen wir für einen Präsenzunterricht ohne Abstriche, einen Präsenzunterricht in allen Fächern, einen Präsenzunterricht mit guten Angeboten auch im Ergänzungsbereich. Denn Arbeitsgemeinschaften, Chöre, Schulmannschaften oder Schultheater sind nicht einfach „nice to have“. Sie machen Schule als Sozialraum erfahrbar. Sie geben emotionalen Halt und sind unverzichtbar für eine ganzheitliche Bildung. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Gestatten Sie mir, dass ich das Singen und Musizieren betone, denn da kenne ich mich aus. Da hat die Pandemie gezeigt, dass einfache Regeln dazu führen, dass tatsächlich eine weitaus geringere Ansteckungsgefahr existiert, als wir zu Beginn der Pandemie befürchten mussten. Wenn wir der Wissenschaft glauben, wenn sie warnt, dann glauben wir ihr bitte auch dann, wenn sie uns Entwarnung gibt. Das ist hier der Fall. Genau deswegen treten wir dafür ein, den AG-Bereich zu öffnen. (Beifall bei der CDU) Wie aber erreichen wir das Ziel offener Schulen im Schuljahr 2021/2022? Klar ist: Wir stehen am Beginn einer vierten Weleriode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 le. Unklar ist: Wie hoch wird sie sein? Wie steil ist der Anstieg? (Abg. Rüdiger Klos AfD: Tsunami!) Und wie lange hält sie an? Deswegen müssen wir mit verschiedenen Szenarien rechnen. Eines ist sicher: dass es wahrscheinlich auch Quarantänesituationen an einzelnen Schulen mit Fernunterricht geben wird. Das wird aber punktuell sein, nicht flächendeckend und nicht lang andauernd wie im letzten Schuljahr. Dafür gibt es aus meiner Sicht zwei Ansätze. Der Königsweg ist, wenig Einträge an Viruslast, an Infektionen in die Schule zuzulassen. Der zweite Weg ist, die Ausbreitung in der Schule zu unterbrechen und zu unterdrücken. Das erste Mittel der Wahl ist deshalb – das wurde benannt – eine hohe Impfquote bei den Erwachsenen: bei Eltern, bei Lehrern, aber auch bei Freunden, bei der Familie, bei Bekannten, bei Kollegen der Eltern – im Grunde bei allen in der Gesellschaft, die sich impfen lassen können. Das sind wir den Kindern und Jugendlichen tatsächlich schuldig. Ich sehe hier eine moralische Verantwortung. (Beifall bei der CDU) – Da können Sie auch applaudieren, gern. – Wir haben hier als Erwachsene eine Verantwortung. Denn in der ersten, zweiten und dritten Welle der Pandemie war es doch so, dass wir durch Schulschließungen die Gesellschaft im Ganzen geschützt haben. Also muss es umgekehrt in der vierten Welle so sein, dass wir, die Erwachsenen, durch Impfen einen offenen Schulbetrieb ermöglichen und die Kinder und Jugendlichen schützen. (Beifall bei der CDU und den Grünen) Das zweite Mittel der Wahl sind Pooltests; das ist angesprochen worden. Eine ganze Klasse wird getestet – schnell, günstig, effektiv, mit PCR-Tests. Dies erlaubt eine schnelle Reaktion; das hat der Modellversuch in Freiburg gezeigt. Hinzu kommt, dass wir das Schuljahr mit einer Maskenpflicht beginnen, bis wir sehen, wie stabil die Lage ist. Weiterhin gibt es natürlich das große Thema Lüften – das bleibt unverzichtbar –, unterstützt durch CO -Ampeln und ergänzt durch Luftfilter – eine interessante Diskussion, was die Luftfilter betrifft. Aber wichtig ist, dass wir deutlich machen: Entscheidend sind Impfen und Tests. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte abschließend noch einmal ganz deutlich sagen: Wer das Impfen verweigert, handelt unverantwortlich. Es ist ein Fehler. Und Schulen dürfen diesen Fehler nicht ausbaden müssen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Hier im Landtag wünsche ich mir, dass wir nicht nur heute, im Sommer, angesichts niedriger Zahlen dazu stehen, sondern auch im Herbst und Winter, wenn eine weitere Welle tatsächlich ins Haus steht. (Dr. Alexander Becker) (Abg. Carola Wolle AfD: Sie wissen aber schon, dass die Impfstoffe nur Notzulassungen haben? – Glocke des Präsidenten) Denn es geht um nicht weniger als um Bildungsgerechtigkeit und Bildungschancen für die Schwächeren. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und den Grünen)