Dr. Alexander Becker

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Haushalt 2022 gehen wir in der Bildungspolitik den 2016 eingeschlagenen guten Weg weiter. 13,3 Milliarden €, die der Kultusetat an Ausgaben umfasst, bedeuten den mit Abstand größten Einzelplan eines Ministeriums. Ein Anteil von 24,1 % für den Kultusbereich ist das Ergebnis einer konsequenten Prioritätensetzung dieser grün-schwarzen Koalition. (Beifall der Abg. Nadyne Saint-Cast GRÜNE) – Danke. – Seit 2016, als mit 21,7 % ein Tiefststand erreicht war, ist damit ein deutliches Plus nicht nur in absoluten Zahlen, sondern vor allem in der Relation zum Landeshaushalt zu verzeichnen. Der kontinuierliche Aufbau in der guten „Eisenzeit“, wie mein Kollege Poreski sagen würde, geht also auch 2022 mit Theresa Schopper weiter. Das verdeutlicht für mich dreierlei. Erstens: Bildungspolitik hat in dieser Koalition höchste Priorität. Zweitens: Es mangelt nicht vorrangig am eingesetzten Geld. Drittens: Wir müssen uns noch stärker um die Qualität bemühen. Letzteres ist für mich die Conclusio daraus, dass wir mit aufwachsenden Mitteln natürlich auch Fortschritte bei den Leistungsvergleichen erreichen wollen. Man kann es sich einfach machen und im Kanon der Opposition mitsingen: mehr Geld, mehr Stellen, mehr von allem. Oder man macht sich im Sinne der Nachhaltigkeit Gedanken zur Qualitätsentwicklung in allen Schularten. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Und lässt sie im Stich!) Das fordert zunächst Verlässlichkeit. Darum an dieser Stelle ein Wort zur Organisationsreform im Kultusministerium. Diede – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 se ist zunächst einmal genau das, was der Name sagt: eine Veränderung auf Arbeitsebene – nicht weniger, aber auch nicht mehr. Man mag die Notwendigkeit hinterfragen, auch den Zeitpunkt, aber eines steht nicht infrage: dass diese Koalition für den Erhalt der gegliederten Schulstruktur steht. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Lieber Herr Rülke, es hilft den Schulen im Land nichts, etwas zu skandalisieren, wo es keinen Skandal gibt. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das sehen die be- troffenen Verbände aber anders! – Gegenruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Das hat sich schon geändert! – Gegenruf des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Nein!) Wir führen keine Schulstrukturdebatte, auch nicht durch die Hintertür. Ich darf für meine Fraktion klarstellen: Wir bekennen uns zum gegliederten Schulsystem ohne Wenn und Aber. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP unterhält sich mit Abg. Christiane Staab CDU.) – Kollege Kern, hören Sie gut zu.