Raimund Haser

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen lieben das Neue, aber sie hassen die Veränderung. Das ist ein gern genommener Spruch, wenn man über lange Verfahrenszeiten lamentiert oder sich über die Behäbigkeit seines Unternehmens oder einer Organisation beklagen will. Warum? Weil die Menschen, die die …

Wir reden heute in diesem Parlament noch so viel über dieses Thema, sodass jeder dazu sagen kann, was er will. (Unruhe) Aber ich möchte noch auf einen Punkt eingehen: Ich habe im Moment leider nicht das Gefühl, dass wir beim Thema „Energie der Zukunft“ so unterwegs sind, wie wir unterwegs sein sollten. Gestern waren die Ausschreibungen …

Aber in dem Sinn – – (Zu- und Gegenrufe – Anhaltende Unruhe)

Nein. Ich glaube nicht, dass es das besser macht. (Vereinzelt Beifall – Lachen bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Andreas Stoch SPD – Unruhe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wirtschaft ist auch in dieser Aktuellen Debatte angesprochen. Die Wirtschaft in Baden-Württemberg hat im Grunde genommen ein sehr einfaches System. Wir kaufen auf der ganzen Welt Rohprodukte und Rohstoffe; dann importieren wir sie; dann bringen wir sie mit ziemlich viel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Rülke, mit dem Titel der Aktuellen Debatte haben Sie natürlich recht. Die Energiedebatte gehört hier in den Landtag. Dafür gibt es ja auch diverse Möglichkeiten. Man kann z. B. kluge Anträge stellen, wie Herr Gruber in der letzten Ausschusssitzung, in der wir uns …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur ein paar Dinge zurechtrücken. Herr Weirauch, das Planungsrecht wurde 2012 geändert. Ich selbst komme aus einem Regionalverband, der damals einen funktionierenden, abgestimmten Regionalplan Wind hatte, den man gemeinsam mit allen Kommunen hätte umsetzen können. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer wieder kommen wir an diesen Punkt, an dem wir sagen: Hier läuft etwas schief, wir sollten etwas ändern. Der Krieg in der Ukraine und gerade der Blick auf die Alternativen zu russischem Gas und russischem Öl – Kohle aus Kolumbien, Gas aus Katar, Kernenergie aus …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Bonath, selbstverständlich steht das Thema „Grüner Wasserstoff“ – die Ministerin hat es ja auch bestätigt – ganz oben auf unserer Liste. Warum? Ich stimme Herrn Lindner zu, dass grüner Wasserstoff die Energie der Freiheit ist, und zwar deswegen, weil (Raimund …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wichtig und richtig, sich über die Versorgungssicherheit in Zeiten eines in Europa tobenden Krieges zu unterhalten. Erlauben Sie mir aber dennoch, zu sagen, dass meine Gedanken in den letzten Tagen – ich glaube, das geht vielen von Ihnen auch so – nicht in erster Linie …

Vielen Dank für die Ausführungen. – Ich habe noch eine Nachfrage zu dem Thema Straßenverkehrsordnung. Gibt es die Möglichkeit, an weiteren Stellen in Baden-Württemberg so etwas wie im Lautertal umzusetzen?

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht bei der Anfrage natürlich um das Thema Motorradlärm. Der Sommer kommt, und es gibt bestimmte Strecken in Baden-Württemberg, insbesondere im Schwarzwald, auf der Schwäbischen Alb, in meiner Region Oberschwaben und im Allgäu, in denen dieser verstärkt auftritt. riode – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte auf zwei Dinge hinweisen, die sich im Laufe der Debatte ergeben haben. Zum einen fiel sehr oft der Hinweis auf 16 000 Arbeitsplätze. Diese 16 000 Arbeitsplätze betreffen die, die unmittelbar im Bereich der Technologie aufwachsen. Aber wir müssen auf­ passen, dass …

Das ist ja das, worüber wir reden! – Zuruf des Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU) Ersetzen Sie nicht immer alte Lügen durch neue. Es sind Rie­ seninvestitionen fällig. Diese liegen im Billionenbereich. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Ruben Rupp AfD: Wir haben es ja!) Bei der neuen EU-Taxonomie, die Kern- und Gaskraftwerke als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke unserem Koaliti­ onspartner, den Grünen, für die Gelegenheit, heute über ein wichtiges Thema auch der CDU-Fraktion, das uns schon seit Jahren beschäftigt, zu reden. Das Thema Wasserstoff begleitet uns seit Jahren in unseren Papieren, bei unseren Besuchen, wenn wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Herr Gruber, ich sehe es auch so, dass wir uns ehrlich machen müssen, was diese Zähler-Nenner-Thematik anbelangt, und dass wir im Ausbau kräftig vorankommen müssen. Ich meine deshalb, dass wir die Transformationsgesetzgebung an sich noch einmal überdenken …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Umweltministerium ist u. a. zuständig für eines der wichtigsten Themen dieser Legislaturperiode – vielleicht sogar für eines der wichtigsten Themen unserer Generation –, und der Name des Ministeriums – neben „Umwelt“ auch „Energie“ und „Klimaschutz“ – zeigt wie in einem …

Ich habe eine letzte Nachfrage hierzu. Gibt es irgendeine Möglichkeit, diesen Prozess zu beschleunigen? Denn wir gehen im Moment davon aus, dass die Wartezeiten bei ungefähr fünf Minuten liegen. Wie Sie gesagt haben, befindet sich die Johanniter-Unfall-Hilfe auf der anderen Seite, das heißt, auf der Seite, auf der sich relativ wenig …

Vielen Dank, Frau Zimmer, für die Beantwortung der Frage bezüglich Wangen. Das ist auch mein Kenntnisstand; insofern habe ich da keine Nachfrage. Zu Kißlegg haben Sie jetzt keine Jahreszahl genannt. Da würde mich einfach interessieren, was das heißt, wenn das RP Tübingen „mit Hochdruck“ daran arbeitet, und wann wir dann ins …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Einordnung dieser Frage vielleicht noch zwei Sätze vorweg. Sehr zur Freude von uns allen wurde die Strecke der sogenannten Allgäubahn elektrifiziert. Das ist die weitere Verbindung zwischen Zürich und München, und das ist der Teil, der durch Württemberg geht, also durch …