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Hans-Peter Hörner

AfD 18.07.2024 Sitzungen 17/102

Frau Präsidentin, liebe Kol­ leginnen und Kollegen! Herzlichen Dank, dass ich wieder re­ den darf. Ich heiße zwar Hörner, aber deswegen bin ich noch lange kein Bock. Gegen so etwas verwahre ich mich, auch wenn Sie es anders gemeint haben. Herr Kollege Dr. Kern, wenn Sie hier davon reden, dass wir keine Sachpolitik machten, frage ich Sie nur eines: Zur Grund­ schulempfehlung haben Sie den gleichen Antrag gestellt wie wir – i-Tüpfelchen-gleich. Wir haben Ihrem Antrag auf Ver­ bindlichkeit der Grundschulempfehlung zugestimmt. Sekun­ den später haben wir über den inhaltlich gleichen Antrag un­ serer Fraktion abgestimmt, aber da haben Sie dagegen ge­ stimmt – gegen Ihre eigene Meinung. Dazu können Sie nach­ her Stellung nehmen. (Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Frau Boser, ich habe genau die gleichen Zahlen genommen wie der Kollege Hailfinger – haargenau die gleichen, weil wir die gleichen Quellen hatten. Herr Hailfinger sagt nichts dazu; das verstehe ich. (Abg. Anton Baron AfD: Doch, er bestätigt es! – Hei­ terkeit bei Abgeordneten der AfD) Bei mir behaupten Sie, sie wären aus dem Zusammenhang ge­ rissen, bei ihm finden Sie sie klasse. Das verstößt gegen die Neutralitätspflicht eines Mitglieds der Landesregierung. (Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ­ NE: So ein Quatsch!) Es kann nicht sein, dass Sie die gleichen Zahlen, wenn wir sie anführen, als schlecht bezeichnen, bei anderen als prima. Her­ vorragend! Machen Sie weiter so! (Zurufe, u. a. des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Herr Hailfinger, bitte relativieren Sie keine Zahlen, wenn es um tote Kinder oder schwerstverletzte Kinder geht. Ich wün­ iode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 sche Ihnen nicht, dass Sie eines Tages mal einem Enkelkind ins Grab nachschauen müssen, egal, aus welchem Grund. Das ist etwas Furchtbares. (Zurufe, u. a. des Abg. Daniel Born SPD – Unruhe) – Jetzt habe ich das Wort. – Wenn es dann heißt, man müsse das relativ sehen, sage ich: Ich habe Ihnen gesagt, das sind Hellziffern. Nehmen Sie bitte die Dunkelziffern.

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