Dr. Uwe Hellstern

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Den Titel des heute zur Debatte stehenden Antrags – „Ausbau der Erneuerbaren Energien und insbesondere der Windenergienutzung im Land“ – würde ich treffender ersetzen durch: „Ausbau der unbe rechenbaren Energien und insbesondere der Ökokatastrophe Windmühlen im Wald“. …

Herr Hermann, die Strategie „Local for local“ kann man verfolgen; das gestehe ich Ihnen zu. Sie als Verkehrsminister sind auch jemand, der den Ausbau des ÖPNV, des Nahverkehrs promotet. In Ihrer Partei höre ich öfter, am besten sei es, wenn es weniger private Pkws gebe, wenn die Leute gar kein Auto mehr hätten. Jetzt haben wir aber ein …

Es gibt eben auch junge Leute, die z. B. nach der Schule – so war es in meinem Bekanntenkreis – einen Rucksack nehmen und ein oder zwei Jahre irgendwo in die Welt gehen zum Jobben – aus betuchtem Elternhaus; das muss ich zugeben. Das geht uns zunächst einmal gar nichts an; wenn das jemand will, dann kann er das machen. Was uns etwas …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Herr Ministerpräsident! Dass die FDP/DVP nochmals der Landesregierung ins Gewissen reden will und die Frage nach der Schuldenbremse stellt, ist politisch nachvollziehbar. Wir begrüßen das ausdrücklich. Wir befürchten jedoch, dass die Frage de facto schon längst beantwortet …

Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Meine Frage zielt auf eine Auflage ab. Wir haben im Landtag vor ein, zwei Jahren beschlossen, dass bei Neubauten unbedingt, zwingend PV-Anlagen aufs Dach müssen. Jetzt ist aber im Januar im Bund ein Gesetz beschlossen worden – inzwischen werden an sonnigen Tagen Negativstrompreise …

Ich will fragen, wie Sie dazu stehen, dass sich Deutschland ja eigentlich seit 2002 verpflichtet hat, 2 % des BIP für Verteidigung auszugeben, und zwar im Rahmen ganz normaler Haushalte. Das heißt, seit 22 oder 23 Jahren müssten wir das tun. (Zuruf von den Grünen) Und jetzt soll alles über 1 % mit einem Sondervermögen oder außerhalb der …

Sie wissen ganz genau, dass die Gasspeicher, die wir hatten, nicht geeignet sind. Und wir bräuchten dreimal (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ja, und?) so viele für den Wasserstoff, um über den Winter zu kommen, wie wir sie jetzt für Erdgas brauchen. Das wissen Sie doch genau. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Wir verkaufen es aber nicht wieder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Vielen Dank an die Fraktion GRÜNE für die heutige Debatte. (Abg. Ralf Nentwich GRÜNE: Bitte sehr!) Den Menschen im Land klarzumachen, was für sie die irre Idee der Blockparteien bedeutet, auf 0,3 % der Erdoberfläche – also in Deutschland – das Weltklima zu retten, das …

Verehrte Frau Präsidentin, lieber Herr Ministerpräsident! Es ist schon traurig, was aus der FDP, der einstigen Wirtschaftspartei, geworden ist. riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024 (Abg. Manuel Hagel CDU: Es ist eine Wirtschafts- partei!) Hier machen Sie ein Riesentamtam wegen der Erweiterung des Nationalparks und wegen der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieber Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hier nun versucht die FDP/DVP vergeblich, die Rolle der Opposition zu spielen, die sie bei entscheidenden Themen wie der Energiewirtschaft schuldig bleibt. (Zuruf des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP) Verwirrung schon im Debattentitel: Rechnen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist der momentane Energiemix im Stromnetz in Deutschland. (Der Redner hält ein Smartphone hoch.) e – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 Googeln Sie selbst. (Abg. Christian Gehring CDU: Das ist ein Handy!) Die erneuerbaren Energien tragen momentan kaum zur Versorgung bei. Bei …

Schluss damit! Ich kann solchen Leuten einen Job beschaffen. Wir brauchen in unserem Kreis noch jede Menge Aufsichtspersonal für Recyclingcenter. Das ist doch was für grüne Manager: umweltfreundlicher Job ohne die Gefahr wirtschaftlichen Schadens. Die Wasserstoffwirtschaft ist das Märchen des 21. Jahrhunderts. Die Idee, den Energiemangel …

Das ist meine Meinung, und die kann ich haben. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Es soll ja auch Leute geben, die Sie für eine Niete halten! – Unruhe)

Nein, das ist meine Meinung, und die kann ich haben. (Abg. Anton Baron AfD: Genau! So ist es!)

Also, wir müssen noch klären, wohin die Gelder gehen. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Im Stiftungsrat stimmt er selbst Projekten zu!) Heute sind es nicht massenhaft Klerikerstellen oder Adelssitze, in denen die Wertschöpfung des Volkes verschwindet, nein, es sind die Gehälter für die Heerscharen in den NGOs, von e – 110. Sitzung – …

Okay. (Staatssekretär Dr. Andre Baumann: Also, stellen Sie es nicht in das TikTok-Video!)

Okay.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Etat straft Namen und Zweck des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft einmal mehr Lügen. Weder wird im Ministerium Umweltpolitik gemacht, (Lachen bei Abgeordneten der Grünen) noch tun die Landesregierung und die Ministerin irgendetwas …

Immer wieder kommen Sie mit Ihrer Fake-Zahl und sagen, 60 % des Stroms würden in Deutschland inzwischen erneuerbar produziert. Das ist rein rechnerisch, wenn man den Verbrauch gegen die Produktion berechnet. Aber dass inzwischen von diesen 60 % ein großer Teil im Sommer Negativstrompreise verursacht, dass von diesen Strommengen, die …

Dass Vögel, Insekten und andere Tiere ein ganz anderes Wahrnehmungsspektrum als der Mensch haben (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Sie auch!) und man die Folgen auch auf diese Mitbewohner des Planeten ausdehnen müsste, die Folgen abschätzen und untersuchen e – 108. Sitzung – Donnerstag, 7. November 2024 müsste, was es denen ausmacht, das …