Nikolai Reith

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das muss endlich ein Ende haben. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der SPD)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Hailfinger, ich habe mich ein bisschen anstecken lassen von Ihrem Plädoyer und dem Hoch auf unsere Industrie, auf unsere Wirtschaft. Völlig zu Recht haben Sie darauf hingewiesen, wie toll und wie stark unsere Wirtschaft ist. Was, glaube ich, bei der Rede des Kollegen Weirauch …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung und die Darstellung. – Es gibt zumindest mal zwei Kriterien, die, glaube ich, wichtig sind, damit die Ehrenamtskarte eine hohe Akzeptanz erfährt und entsprechend auch Wertschätzung ausdrücken kann. Das ist zum einen eine möglichst niedrigschwellige Bürokratie. Da bitte ich – das …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Ehrenamt beschäftigt uns im Prinzip in fast allen Bereichen, und wir sprechen immer wieder darüber, wie wichtig es ist – egal, ob das ein Sport- oder Musikverein ist oder ob es die sozialen Dienstleistungsträger sind. Deswegen finden wir es grundsätzlich gut und …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vermutung, dass die AfD mit dem explizit großgeschriebenen Wort „WECK“ – wieder einmal – polemisch (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Was heißt „polemisch“?) auf die vor wenigen Tagen bekannt gewordene Insolvenz der Firma Weck abzielt, lag nahe; denn das passt zu dieser Partei. Sie scheinen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie überaus dringend es ist, dass wir in diesen Tagen über die Finanzierung sozialer Einrichtungen sprechen, das hat erst gestern das in den „Stuttgarter Nachrichten“ erschienene Interview von Uta-Micaela Dürig vom Paritätischen Wohlfahrtsverband gezeigt. Ich zitiere ihre …

Vielen Dank. – Frau Staatssekretärin Leidig, uns ist die Bedeutung natürlich bewusst; deswegen fragen wir ja auch immer nach. Für die Betroffenen, gerade für die freien Träger, ist die Frage natürlich schon existenziell: Was steht denn da irgendwann mal drin? Dass wir uns ausreichend Zeit lassen, ist das eine. Aber wenn wir zu viel Zeit …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei meiner Anfrage geht es um eine Auswirkung der Reform des SGB VIII, speziell um die Formulierung des Einrichtungsbegriffs in § 20a hinsichtlich der Novellierung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes Baden-Württemberg, LKJHG, angesichts der Reform des SGB VIII. Ich frage …

Die letzte Zusatzfrage, nur um es noch mal zu verdeutlichen: Es gäbe also theoretisch die Möglichkeit, dass man grundsätzlich auch eine Einzelfallentscheidung herbeiführen könnte, wenn man es besonders begründet?

Das eine ist die Beschränkung auf drei Sitzplätze, und das andere ist eine Beschränkung – ich weiß aber nicht, inwieweit diese überhaupt relevant ist – – Deswegen stellt sich auch die Frage, warum sie drinsteht. In diesen Nutzfahrzeugen muss ein Rechtsabbiegeassistent vorhanden sein. Vielleicht können Sie dazu noch etwas sagen. Gibt es …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Zimmer, für die Beantwortung der beiden Fragen. – Es ist ja immer wichtig, dass wir die Programme auch daraufhin prüfen, wie sie wirken. Das war auch einer der Inhalte der Fragen und eine ganz konkrete Nachfrage eines Gewerbetreibenden aus meinem Wahlkreis. Er würde gern ein Nutzfahrzeug zulassen oder …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Land unterstützt Gewerbetreibende bei den Betriebskosten für E-Nutzfahrzeuge. Dabei geht es um das Programm BW-e-Nutzfahrzeuge. Ich frage die Landesregierung: a) Wie viele Anträge mit welchem Fördervolumen sind bisher zum Förderprogramm BW-e-Nutzfahrzeuge eingegangen? …

Okay. Danke.

Okay.

Habe ich Sie richtig verstanden: In dem Fall, dass man eine Mitfinanzierung durch die Landkreise hinbekäme, dann bekäme man auch einen Halt hin, zumindest in alternierender Form? Das wäre jetzt schon eine relativ – –

Vielen Dank. – In diesem Zusammenhang haben wir von Minister Hermann bei der Übergabe der Unterschriften den Hinweis bekommen, dass die Frage der alternierenden Zughalte an diesem Haltepunkt geprüft (Nikolai Reith) wird. Ich weiß nicht genau, wer das dann prüft; das habe ich nicht mehr in Erinnerung. Gab es da schon eine Untersuchung, ob …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretäeriode – 63. Sitzung – Donnerstag, 20. April 2023 rin Zimmer, auch hier geht es um einen Zughalt, und zwar ein paar Kilometer weiter östlich in Geisingen, im Ortsteil Gutmadingen. Das haben wir hier ja ab und zu schon einmal behandelt. Der Unterschied ist, …

Das ist ein Grund, warum ich immer wieder nachfrage. Nur warten reicht natürlich nicht. Vielmehr müssen wir auch versuchen, vorwärtszukommen. Es sollten nicht nur Absichtserklärungen abgegeben werden, sondern es sollte auch versucht werden, Fakten zu schaffen. Drei Dinge sind mir aufgefallen. Zunächst einmal funktioniert es natürlich …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Staatssekretärin Zimmer! In regelmäßigen Abständen treffen wir uns. Es geht auch jetzt wieder um einen Bahnhalt. Heute geht es zum ersten Mal um den Bahnhalt in Hausen vor Wald. Dort gab es bereits bis zum Jahr 1986 einen Zughalt. Der Bahnhof ist nach wie …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Beantwortung der Fragen. – Das Thema betrifft uns bzw. beschäftigt uns, die wir kommunalpolitisch tätig sind, natürlich auch. Das hat ja weitreichende Folgen, auch was die Belastung der Erzieherinnen und Erzieher angeht. Gibt es Empfehlungen oder Vorgaben, wann man von diesen Regelungen möglichst …