Falko Bries

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Gäste! Gewalt hat an unseren Schulen nichts verloren. Schülerinnen und Schüler müssen sich dort sicher fühlen können. Lehrkräfte und alle Beschäftigten müssen ihrer Arbeit nachgehen können, ohne bedroht, beleidigt oder körperlich angegriffen zu werden. Deshalb gibt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Der DigitalPakt 2.0 ist ein gutes Beispiel dafür, was möglich ist, wenn Bund und Länder bei einer Aufgabe zusammenarbeiten, die kein Land alleine bewältigen kann. Für Bremen ist das eine gute Nachricht, und es ist nicht zuletzt ein Ergebnis, an dem unser Land …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Haushaltsberatungen sind immer mehr als das Abwägen von Zahlen. Sie sind Richtungsentscheidungen. Sie zeigen, welchen Weg wir einschlagen wollen und wie wir Zukunft gestalten wollen. Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Bildung bleibt die wichtigste …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird der bundesweite Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung für Kinder im Grundschulalter Realität. Bremen ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und diesen Anspruch Schritt für Schritt einzulösen. In unseren Grundschulen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Gäste! Die CDU hat für heute eine Aktuelle Stunde beantragt, das Thema lautet: Kurzfristige Mangelverwaltung statt guter Bildung – wann sorgt der Senat endlich für Qualität an Bremer Schulen? Eine Aktuelle Stunde zu beantragen, ist das Recht der Opposition. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sprache ist der Schlüssel zum Welt- und Selbstverständnis sowie Mittel zu zwischenmenschlicher Verständigung. Sie hat eine grundlegende Bedeutung für die kognitive, emotionale und soziale Entwicklung der Schülerinnen und Schüler. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe mir eben ganz kurz noch einmal überlegt, dieser Titel „Schulaufsicht im Land Bremen: Ist ein Wandel nötig?“: Wenn ich gewusst hätte, dass es hier darum geht, schmutzige Wäsche zu waschen, hätte ich vielleicht meine Rede auch ein bisschen anders aufgestellt. Die Schulaufsicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Wir beraten heute gleich zwei Anträge: den einen der FDP-Fraktion, den anderen der CDU-Fraktion. Die Weltlage hat sich in den letzten Jahren fundamental geändert. Beide Anträge greifen daher ein wichtiges Thema auf: den Umgang mit Krisen und Notfällen. Doch beide …

Nein, ich bin eigentlich fertig. Ich wollte nur deutlich machen, dass die Inklusion, dass es für uns kein Prestigeprojekt ist, sondern dass das etwas ist, das notwendig ist und das wir wollen und weiter machen. – Danke! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Ja, völlig einer Meinung!)

Die ReBUZe werden ausgestattet, so, wie sie es sein soll, natürlich! Gerade wir in Huchting, wir haben das ReBUZ Süd jetzt bekommen und ich habe noch nichts davon gehört, dass da irgendwas nicht funktioniert. (Zuruf) ReBUZ Süd. (Lachen CDU) Wir werden den Haushalt beschließen und es wird sicherlich – –.

Ich gehe davon aus, dass der Haushalt, wie er besprochen ist – –.

Ja. Kann man ruhig so weitermachen.

Also wenn Sie – –. Noch mal: Ich habe das mitbekommen, den Wechsel von Förderzentrum in die Inklusivität unserer Schulen, und ich weiß, was es bedeutet, wenn Schüler von unserer Schule gehen, die es geschafft haben einen Abschluss zu machen, die inklusiv beschult wurden. Das ist ein Erfolg! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) …

Ja, gerne. Können wir gern mal machen.

Das sind Kinder, die unsere besondere Unterstützung brauchen und die bekommen sie auch. (Glocke – Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]: Natürlich! Aber über welches System reden wir?)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wahrscheinlich geht es ganz schnell. Frau Averwerser, habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie gesagt haben, dass ein Lieblingsprojekt der Koalition die Inklusion ist? Wenn es das ist, das sind die Schwächsten in unserer Schulgesellschaft (Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Ja!) und die …

wozu sich Deutschland durch die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet hatte und deren Umsetzung nach wie vor in vielen Bundesländern auf sich warten lässt. Seit Verabschiedung des ersten Bildungskonsenses haben wir in Bremen zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um die Qualität des Schulsystems und die schulischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Im Dezember 2008 haben wir den ersten Bremer Konsens zur Schulentwicklung unterzeichnet und im September 2018 um weitere zehn Jahre verlängert – so, wie es uns das beauftragte Gutachten um Professor Dr. Maaz auch empfohlen hatte. Hauptziele waren und sind …

Sie haben gesagt, es sind noch 38 Dienstwohnungen von Schulhausmeistern bewohnt, die auch alle Miete zahlen. Meine Frage ist: In welchen Haushalt fließen die Mittel, und was wird daraus finanziert?

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Dienstwohnungen in Schulen gibt es noch in der Stadtgemeinde Bremen? 2. Wie viele von ihnen werden noch von Schulhausmeister:innen bewohnt, wie viele werden wie anderweitig genutzt oder stehen leer? 3. Was sind gegebenenfalls die Gründe für den Leerstand, wie ist der Zustand der Wohnungen, und welche …