Falko Bries

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Haushaltsberatungen sind immer mehr als das Abwägen von Zahlen. Sie sind Richtungsentscheidungen. Sie zeigen, welchen Weg wir einschlagen wollen und wie wir Zukunft gestalten wollen. Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unseres Landes. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Genau deshalb setzen wir mit diesem Haushalt deutliche Schwerpunkte für starke Schulen, für echte Bildungsgerechtigkeit und neue Chancen in jeder Lebensphase. Ein zentraler Schritt ist die Rücknahme der Kürzungen bei der Erwachsenenbildung. In einer Zeit, in der sich Berufe, Technologien und Lebenswege rasant verändern, brauchen die Menschen die Möglichkeit, sich weiterzubilden und sich neu zu orientieren. Weiterbildung ist kein Luxusgut. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie ist Schlüssel für Teilhabe, für Selbstbestimmung und für einen sozialen Arbeitsmarkt, der niemanden zurücklässt. Genauso wichtig ist der Erhalt des Schulmuseums. Bildung hat eine Geschichte, und wer diese Geschichte kennt, versteht auch, wie sich unsere Gesellschaft entwickelt hat. Das Schulmuseum ist ein lebendiger Erinnerungsort. Er zeigt jungen Menschen, was Bildung bedeutet und warum sie unsere gemeinsame Zukunft prägt. Meine Damen und Herren, Haushaltspolitik heißt für uns, gezielt dort zu investieren, wo Unterstützung am dringendsten gebraucht wird. Deshalb schaffen wir ein flexibles Budget für Sekundarschulen in besonders herausfordernden sozialen Lagen. Acht Schulen in Bremen und zwei in Bremerhaven, die nicht von Startchancen profitieren, erhalten künftig ein festes Budget pro Schülerin und Schüler für Lehrmittel, für Klassenfahrten oder für kreative Lernprojekte. Das Entscheidende dabei ist: Wir vertrauen den Schulen. Lehrkräfte und Schulleitungen wissen selbst am besten, was ihre Kinder brauchen, und wir geben ihnen endlich die Freiheit, schnell und unbürokratisch zu handeln. Wir stärken zudem Projekte, die jungen Menschen Halt geben, wenn sie drohen, den Anschluss zu verlieren. Das Projekt „Plan B“ der ABS holt Jugendliche zurück in die Bildung und öffnet ihnen neue Türen. Auch das „Wabenprojekt“ der Schule am Ernst-Reuter-Platz in Bremerhaven zeigt, wie individuelle und kreative Wege helfen können, Schulvermeidung zu überwinden. Wer Schulvermeidung wirklich bekämpfen will, muss genau diese Projekte stärken, und das tun wir. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Ein weiterer Baustein ist die Stärkung der Bildungsinfrastruktur in Bremerhaven. Mit Planung und Betriebsmitteln für ein zusätzliches Quartiersbildungszentrum investieren wir an Orten, an denen Schule, Stadtteile und soziale Angebote zusammenkommen. Diese KuBiZ sind Bildungsanker im Quartier, Orte des Zusammenhaltens und der Zukunftschancen. Meine Damen und Herren, Bildung heißt immer auch Zukunft gestalten. Deshalb sichern wir und stärken wir die Klimabildung an unseren Schulen. Junge Menschen wollen nicht nur verstehen, was auf sie zukommt, sie wollen selbst Lösungen entwickeln, und Schulen spielen dafür eine entscheidende Rolle. Meine Damen und Herren, dieser Haushalt sendet eine klare Botschaft: Wir investieren gezielt in Bildung, wir stärken Schulen in schwierigen Lagen, wir sichern bewährte und erfolgreiche Projekte ab, und wir schaffen neue Handlungsspielräume dort, wo sie gebraucht werden. Das ist keine Politik der großen Worte, sondern eine Politik der konkreten Verbesserungen im Alltag – für Lehrkräfte, für Schülerinnen und Schüler, für Familien in Bremen und Bremerhaven. Das ist unser Anspruch als SPD. (Beifall SPD) Chancen schaffen für alle, denn jedes Kind, das in Bremen zur Schule geht, soll spüren: Diese Stadt glaubt an dich. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)