Derik Eicke

Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Gehen wir einfach mal ein paar Wochen zurück an einen der heißen Sommertage, und die Situation wird uns mehr als deutlich: Schon morgens ist die Wohnung nicht mehr richtig gekühlt; es wurde gerade erwähnt, die Kinder müssen in aufgeheizten Klassenräumen sitzen; die Situation in unseren …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Einmal vorweg: Ich finde es ein bisschen bedauerlich, dass wir ein eigentlich so wichtiges Thema unter so eine Schlagzeile stellen. Was für eine Außenwirkung hat das, wenn die FDP fragt: Na ja, wer regiert das Land Bremen eigentlich? Der Senat oder die Deutsche …

Herr Staatsrat, gibt es konkrete Absprachen zwischen Bremen und Lilienthal zur Wörpe, weil das ja damals ein Problemfall war?

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat nach dem Winter 2025/2026 die Hochwassersicherheit der Wümme – insbesondere in Oberneuland, Borgfeld und Timmersloh? 2. Sind die beim Hochwasser 2023/2024 identifizierten Gefahrenpunkte inzwischen beseitigt beziehungsweise gesichert, und wo sieht der Senat weiterhin Handlungsbedarf? 3. Bis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Der Klimawandel ist im Land Bremen längst Realität, mehr Starkregen, häufige Extremwetter und steigende Wasserstände. Mit dem Haushalt und den LuKIFG-Mitteln gehen wir diese Aufgabe entschlossen an, um unsere Bevölkerung zu schützen. Gleichzeitig schützen wir die …

Agrothermie haben wir jetzt gehört, hat Potenzial, ist für den Senat auch eine Möglichkeit. Wird das jetzt in die Wärmeplanung mit aufgenommen, in die Kartierung und so weiter, als Möglichkeit aufgeführt, und würden wir das in einer zukünftigen Version dann aufgeführt sehen als Möglichkeit?

Ich habe jetzt gerade gehört, natürlich, wenn die Landwirtinnen und Landwirte entscheiden, was auf ihrem Land passiert, aber beim Senat würde mich jetzt interessieren: Sind es die Technologien – –, werden die bevorzugt, die die landwirtschaftliche Nutzung plus Energiegewinnung – –, zum Beispiel die Agri-PV, wo es aufgeständert, also nach …

Plant der Senat Beratungs- oder Förderangebote für landwirtschaftliche Betriebe bei der Projektentwicklung oder zum Beispiel auch bei Genossenschaftsmöglichkeiten wie bei „ErdwärmeDich“, um dieses Thema nach vorn zu bringen?

In der Antwort heißt es, „in Bremen sind landwirtschaftliche Flächen knapp und daher für die landwirtschaftliche Nutzung zu erhalten“. Wie bewertet der Senat vor diesem Hintergrund die Agrothermie im Vergleich zu Photovoltaikanlagen und zu aufgeständerten Solarthermieanlagen, wie Sie in der Antwort 3 genannt werden, weil damit ja …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Potenziale sieht der Senat für den Einsatz von Agrothermie auf landwirtschaftlichen Flächen im Lande Bremen? 2. Wie bewertet der Senat die Vereinbarkeit von Agrothermie mit einer dauerhaften landwirtschaftlichen Bewirtschaftung sowie deren wirtschaftliche Attraktivität für landwirtschaftliche Betriebe im …

Ich habe eine Nachfrage zu Frage 1: Meldungen über die Homepage und die App werden derzeit ja noch nicht gezählt. Ist dies einmal geplant, und wie wäre die zeitliche Planung dazu?

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Meldungen über illegale Müllablagerungen wurden im Jahr 2024 über die DBS-App, die Homepage der DBS oder die Telefonhotline übermittelt, wie lange dauert die Bearbeitung vom Eingang bis zur Beseitigung, und in welcher Form wurden meldende Personen über den Fortschritt informiert? 2. Gibt es einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Als Sprecher der Deputation freue ich mich erst mal, dass das bei allen Fraktionen wirklich so verinnerlicht worden ist, dass die Klimakrise angekommen ist, dass alle sehen, dass wir Notwendigkeiten einführen müssen, dass wir aktiv werden müssen und dass wir …

Frau Senatorin, der Beirat Oberneuland hat in der Stellungnahme zum Verkehrsentwicklungsplan 2025 beschlossen, dass die Oberneulander Landstraße Fahrradstraße werden soll. Wird das in die ganzheitliche Betrachtung miteinbezogen?

Die Unisextoiletten wurden ja im Zeitraum September 2023 bis Ende 2024 ungefähr 1,27 Millionen Mal genutzt. Wie bewertet der Senat diese hohe Nutzung in Bezug auf den Bedarf und die Akzeptanz öffentlicher Sanitäranlagen in Bremen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst bedanke ich mich einmal für die Große Anfrage bei der FDP, denn es ist ein sehr wichtiges, ein zukunftsorientiertes, ein hochinteressantes, schwieriges und vielschichtiges Thema, das wir heute das erste Mal hier debattieren. Ich bedanke mich natürlich auch beim Senat …

Frau Senatorin, mich würde interessieren: Welche weiteren Privilegierungen sind in der TA Lärm vorgesehen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Heute stehe ich hier, um den Antrag „Reifenabrieb regulieren“ zu unterstützen, und ehrlich gesagt, der Kollege Saxe hat es gerade auch schon gesagt, es ist ein Thema, was eigentlich völlig unterschätzt wird, was in den letzten Jahrzehnten eigentlich auch nie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Die jüngsten Starkregenereignisse in Bremen, aber auch aktuell in Bayern, Sachsen und in Teilen Mittel- und Osteuropas führen uns sehr deutlich vor Augen, wie verletzlich unsere Städte, unsere Dörfer und unsere Infrastruktur gegenüber extremen Wetterlagen …

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat den Zustand der Grünanlagen während der und nach den Hitzephasen der letzten Jahre? 2. Welche Maßnahmen waren zum Schutz der Pflanzen zum Beispiel im Bürgerpark notwendig, und in welchem Rahmen wurde hierbei auf Trinkwasser zur Bewässerung der Pflanzen zurückgegriffen? 3. Welche Strategie …