Derik Eicke

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Der Klimawandel ist im Land Bremen längst Realität, mehr Starkregen, häufige Extremwetter und steigende Wasserstände. Mit dem Haushalt und den LuKIFG-Mitteln gehen wir diese Aufgabe entschlossen an, um unsere Bevölkerung zu schützen. Gleichzeitig schützen wir die Umwelt und stärken den Naturschutz in Bremen. Bremen ist ein Land am Wasser, daher ist die Frage der Klimaanpassung natürlich entscheidend. Darauf müssen wir vorbereitet sein und deswegen handeln wir. Erstens, wir investieren konsequent in den Hochwasserschutz. Mit dem „Generalplan Küstenschutz“ stellen wir jährlich um zwölf Millionen Euro bereit. Wir stärken unsere Deiche, wir unterstützen die Deichverbände und wir bauen den Binnenhochwasserschutz immer weiter aus. Denn Hochwasserschutz, das ist nicht nur Technik, hier geht es um unsere sicheren Städte, es geht um die sichere Infrastruktur, und es geht um die Sicherheit der Menschen, und damit schützen wir die Menschen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zweitens, wir machen unsere Städte widerstandsfähig gegen die Folgen des Klimawandels. Wir schaffen mehr Grünflächen, wir pflanzen hundert neue Bäume, wir renaturieren Gewässer und wir entwickeln unsere Städte nach dem Prinzip der Schwammstadt. Das verbessert das Stadtklima, das stärkt die Natur, das macht unsere Städte lebenswerter und damit schützen wir die Menschen. Drittens, Energiewende und Wärmewende: Wir treiben die Energiewende weiter voran mit Programmen wie Solar City, mit Klimaschutzprojekten in den Quartieren. Wir arbeiten an der kommunalen Wärmeplanung, wir schaffen klimafreundliche Lösungen in unseren Quartieren. Das senkt Emissionen, das stärkt unsere Wirtschaft und das sichert unsere Arbeitsplätze. Damit schützen wir die Menschen in den Stadtteilen. Sehr geehrte Damen und Herren, Bremen steht vor großen Herausforderungen. Der Klimawandel verändert unsere Städte, unsere Landschaft und auch unsere Wirtschaft, aber wir reagieren nicht nur, wir gestalten mit diesem Haushalt. Wir investieren in starke Deiche, wir machen unsere Städte klimafest und wir treiben die Energiewende entschlossen voran, denn sozialdemokratische Politik bedeutet: Sicherheit geben, Zukunft gestalten und Verantwortung übernehmen. Wir schützen die Menschen, und genau deshalb führen wir Bremen und Bremerhaven stark durch den Wandel. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)