Reden (34)
18.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Kennen Sie das Sprachbild von dem Bauern mit seinen zwei Kühen? Ich erkläre es Ihnen am Beispiel des Haushalts unseres Bundeslandes. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Da bin ich ja mal gespannt! – Zuruf Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]) In einem perfekten Szenario verkauft der …
28.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Risiken steigen. Dass die Zölle erst mal vom Tisch sind, ändert nichts daran. Vor unser aller Augen wird hier die regelbasierte internationale Ordnung aufgemischt, aufgemischt von jenen, die das Recht des Stärkeren anstelle der Stärke des Rechts wollen. Was bedeutet das für …
28.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Nahen Osten ist im wahrsten Sinne des Wortes der Teufel los. Der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa erobert die autonomen Kurdengebiete in Syrien. Dabei geht der Islamist erbarmungslos vor, lässt Kurden, Christen, Jesiden und Drusen von seinen Dschihadistentruppen niedermetzeln. …
27.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bremens Bildungspolitik erinnert mich an ein zu kleines Federbett: Es ist immer zu kurz, zu schmal, trotz Ziehen und Zippeln. Immer wieder bleiben Schulter oder Füße unbedeckt, und man friert. In den Schulen frieren wir zwar noch nicht, doch unsere Bildungseinrichtungen sind immer zu …
10.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Högl! Zu Anfang will ich noch ein paar Worte zu Innensenator Mäurer sagen. Ich durfte Ulrich Mäurer als Journalist und in den letzten zweieinhalb Jahren als Oppositionspolitiker erleben. Trotz seiner ruhigen, unaufgeregten, sachlichen Art ist er sehr pointiert und …
10.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir von der Gruppe Bürgerallianz lehnen den Vorschlag der rot-grün-roten Koalition ab. Wir werden bei der Wahl in den Kontrollausschuss nach dem Polizeigesetz gegen Frau Wargalla stimmen. Ich nehme Sie, Frau Wargalla, als eine sehr engagierte Kulturpolitikerin wahr. Ihnen liegt …
10.12.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Antrag der CDU ist gut, aber uns greift der Antrag der CDU zu kurz. Wir unterstützen den Antrag auf eine Erhöhung in der Kontingentstundentafel von 27 Wochenstunden Deutschunterricht an allen Bremer Grundschulen. Denn besonders an den Grundschulen sehen wir doch immer größere …
25.11.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Heute stehen wir hier vor einer wichtigen Entscheidung, nicht nur für dieses Hohe Haus. Die Entscheidung ist auch wichtig für die Glaubwürdigkeit unserer politischen Institutionen und von entscheidender Bedeutung. CDU und FDP fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur …
08.10.2025
Präsidentin, meine Damen und Herren! Einst war die SPD doch eine stolze Arbeiterpartei. (Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Tja, einst! – Abgeordnete Ute ReimersBruns [SPD]: Wir sind immer noch stolz darauf!) Können Sie sich nicht daran erinnern, Herr Güngör? Warum kehren Sie nicht zurück zu Ihren Wurzeln? Warum machen Sie nicht Ihren …
10.09.2025
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Horrormeldungen aus der Kinder- und Bildungsbehörde reißen nicht ab: hoher Krankenstand, eine Zunahme von Burnout bei den Fachkräften, 48 Prozent aller Erstklässler kommen mit Sprachdefiziten in die Schule. Dazu kommen steigende Zahlen der W+E-Kinder. Inzwischen sind es wohl über 500 …
18.06.2025
Sie sind ja immer ganz stolz auf die Schüler ohne Schulabschluss, die dann ihren Abschluss an den Berufsschulen machen. Das hatten Sie ja mal gelobt, dass das wohl sehr gut funktioniert, und es scheint so zu sein, dass es hier ganz gut abgedeckt ist; das entnimmt man Ihren Antworten. Da wollte ich mal fragen: Wo ist der Unterschied? …
18.06.2025
Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben ihren Schulzweig (Sekundarstufe I oder Sekundarstufe II) in welcher Klasse zum Schuljahresende des Schuljahres 2023/2024 ohne Schulabschluss verlassen? Bitte getrennt nach Bremen und Bremerhaven unter Nennung der zuletzt besuchten Jahrgangsstufen. 2. Wie viele der …
18.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Jetzt wollen wir mal wieder ein bisschen Dampf vom Kessel nehmen, obwohl das Thema nicht weniger brisant ist. Da hat uns Denkmalpfleger Dr. Georg Skalecki ja zu seinem Abschied ein dickes Ei ins Nest gelegt. Mit einer Begehung des Universitätsgeländes stellte er fest, dass es sich …
26.03.2025
Frau Senatorin, ich habe da einfach nur eine Verständnisfrage: Wie soll die Arbeitszeit der Lehrkräfte im Homeoffice erfasst werden? Sie sprachen von Stundenzetteln, die ausgefüllt werden müssen. Oder ist da bereits eine App in der Entwicklung, dass die das quasi am Rechner eingeben können? Wie weit sind Sie da?
