Dr. Henrike Müller

Ich weiß es jetzt konkret zur Markthalle Acht mit den DIN-Normen nicht, aber wir haben grundsätzlich ein Problem im Innenstadtbereich, und deswegen haben wir uns ja für die neue Toilettenanlage in der Obernstraße entschieden, und die wird jetzt so schnell wie möglich auch gebaut.

Wir werden erst einmal Geld in die neue Anlage investieren, und dann wird es aber nicht teurer, sondern es bleibt im Grunde bei den Kosten, die wir bisher auch hatten; aber es wird sehr viel attraktiver.

Ja, ich verstehe die Frage und den Hintergrund. Ich will nicht zu sehr ins Detail gehen, aber ich kann sagen, es hat diverse Gespräche, es hat diverse Nachfragen gegeben, und es hat sich in den letzten Monaten einfach immer wieder dargestellt, dass notwendige Unterlagen nicht eingereicht wurden, dass wir die Gesamtabrechnung und so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Der Vertrag wurde im April 2025 zum nächstmöglichen Termin gekündigt, und die Kündigung ist seit dem 31. August 2025 in Kraft. Grund der Kündigung sind wiederholte und anhaltende Unstimmigkeiten …

Ich kann sagen, dass ich mir das sehr genau anschauen werde, auch rückblickend, wie die einzelnen Entscheidungsfindungen dort stattgefunden haben. Ich glaube, wir waren alle gemeinsam über die ein oder andere Veranstaltungsankündigung und -durchführung sehr entrüstet im letzten Jahr. Ich konnte aber in den Einzelfällen die Entscheidungen …

Ich weiß davon nichts. Das klären wir aber sehr gern auf. Der Kollege Dr. Marcel Schröder

Sehr geehrte Abgeordnete, für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Die Anfragen 1 und 3 werden zusammen beantwortet: Der Senat und die wissenschaftlichen Einrichtungen im Land Bremen treten Antisemitismus und jedwedem diskriminierenden Verhalten entschieden entgegen. Insbesondere die Hochschulen sind konkret gefordert, …

Oh Gott, oh Gott! Entschuldigung! (Zurufe) Frau Präsidentin, sehr verehrte Abgeordnete! Ein paar kleine Patzer seien einem bei diesem Rollenwechsel zugestanden! Wir bringen ein das Gesetz zur Regelung der Nachhaltigkeitsberichterstattung im Geschäftsbereich Wissenschaft und die Änderungen –da wird gewunken– sind schnell erklärt, weil …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Auch einen herzlichen Dank an die Kollegen für die kurze, sachliche Debatte. Ich werde sie auch nicht besonders verlängern, aber eines vorneweg an die antragstellende Fraktion: Die Energiewende in Bremen ist mitnichten gescheitert, sondern sie geht ordentlich voran – darauf können Sie sich wirklich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen für eine muntere Debatte, die allerdings unterirdisch war, wenn ich das mal so sagen darf. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke – Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Ihren Beitrag haben wir ja noch nicht gehört!) Das Menschenbild, was vor allem von mir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich gebe zu, auch ich habe aktuell sehr viele Fragezeichen im Kopf rund um die Ausbildungsumlage. Viele Fragen sind heute erwähnt worden, die klären wir aber in den nächsten Wochen und Tagen. Das Thema der Aktuellen Stunde wiederum taugt zur Aufregung ja nun überhaupt nicht. Ich mache es deswegen auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich will mal zum Einstieg so sagen: Wem beim Begriff „sozialer Arbeitsmarkt“ blümerant wird, der hat sich einfach mit der Thematik überhaupt noch nicht auseinandergesetzt und kennt auch keine Projekte in dieser Stadt. Davon bin ich felsenfest überzeugt. (Beifall …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Dass kein Blatt zwischen uns passt, sieht man daran, wie wir hier auflaufen, dreimal hintereinander, obwohl wir uns anders gemeldet hatten, aber gut. Ist nur ein bisschen schade für die Dramaturgie. (Lachen SPD) Liebe Kollegin Winter! Herzlichen Dank für die Antrittsrede, aber ich muss – –. …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns noch mal über Entbürokratisierung reden. Allenthalben wird ja in Aussicht gestellt, dass es Bürokratieabbau geben wird, jetzt auch, Gott sei Dank, von der neuen Bundesregierung inklusive neuem Digitalministerium, was ja eine Grundlage wäre, um da ordentlich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will die Debatte nicht in die Länge ziehen, es ist eigentlich alles Wesentliche gesagt von den Kolleginnen und Kollegen. Ich will nur einen Gedanken hinzufügen: Ich fände es charmant, wir hätten mehr Philosophieunterricht. Ich wäre sogar dafür, daraus ein Pflichtfach zu …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Bedeutung misst der Senat dem geplanten Nationalen Aktionsplan gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit der Bundesregierung bei, um die entsprechenden Probleme auf dem deutschen Arbeitsmarkt effektiver zu bekämpfen und ihnen vorzubeugen? 2. Inwiefern hat sich der Senat bei der Erstellung des Nationalen …

Dank, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich muss mich schon schwer wundern: Wir machen da weiter, wo wir gestern aufgehört haben. Herr Schäck, was Sie immer noch nicht verstanden haben: Ich meine, es ist ein Weckruf des Deutschen Städtetages. Der Deutsche Städtetag ist nicht bekannt dafür, ein rot-grün-roter …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich will noch etwas zu dem ominösen FDP-Antrag sagen, weil der Kollege Schäck die Hälfte aus dem Antrag vergessen hat, glaube ich. Es ging nämlich nicht nur um Flächennutzung, sondern in Ihrem Antrag, den wir abgelehnt haben, ging es auch um Bürokratieabbau für das Handwerk. Das finde ich …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Wir kommen zu dem Thema, das auch für Bremen-Nord relevant ist, aber nicht nur, sondern für das ganze Land Bremen und für alle Quartiere. Wenn wir uns im Stadtbild der Stadt Bremen, Bremen-Nord oder Bremerhaven so umtun, dann fällt auf, dass wir in vielen Quartieren nicht …