Dr. Henrike Müller

Vielen Dank, Herr Präsident! Vielen Dank für die Debatte des Hauses! Die antragstellende Fraktion hat relativ einfache, übersichtliche Fragen gestellt. Deswegen werde ich mich bemühen, die auch so einfach und verständlich wie möglich zu beantworten. Wer regiert in Bremen? Das ist der rot-grün-rote Senat, und er tut es auch noch ein …

Wenn die Herren fertig wären? (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Es ärgert mich nur.) Ganz herzlichen Dank! Ja, mich hat auch einiges geärgert heute Morgen, aber ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit für die paar Minuten, die ich eigentlich gar nicht habe, aber ich nutze sie trotzdem. Gut, dass wir die Klimadebatte heute geführt haben, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Wir sind die einzige öffentliche Nahverkehrspartei! Was haben Sie denn gebaut in all den Jahren?)

Vielen Dank, Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Ich war jetzt doch überrascht: interessant, welche Fraktionen sich nicht an dieser Debatte, an diesen Produktplänen beteiligen. Umso größer ist mein Dank an diejenigen, die sich mit der Thematik auseinandergesetzt haben, denn sie ist eine der – –, also Umweltschutz und Klimaschutz …

Das ist richtig, Herr Abgeordneter, und auch das weisen wir gern noch einmal mit einem umfassenderen Informationspaket nach, damit wir uns das auch wirklich gemeinsam ansehen können.

Das kann ich Ihnen hier an der Stelle nicht beantworten, auch das reiche ich gern nach.

Ich finde, der Rekommunalisierungsprozess ist bisher sehr erfolgreich gelaufen. Die Kostensteigerungen muss man sich im Detail ansehen. Das machen wir auch gern. Ich glaube nicht, dass es wirklich etwas mit Rekommunalisierungsprozessen zu tun hat, dass wir die Kostensteigerungen haben, sie sind tatsächlich auch anders begründet. Und …

Das kann ich Ihnen gerade gar nicht sagen, aber das lässt sich leicht nachholen, also das finde ich heraus und sage Ihnen Bescheid. Insgesamt will ich noch sagen, es war ein bisschen schwierig, die Fragen in dieser Form, wie es eine Fragestunde vorsieht, zu beantworten. Von daher würde ich Ihnen gern anbieten, dass Sie noch …

Wir haben insgesamt mehrere Gründe für Kostensteigerungen: Das eine sind die gestiegenen Energie- und Kraftstoffpreise, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur CO -Bepreisung, rückläufige Erlöse, insbesondere bei Altpapier und Alttextilien, und mehr Leistungen, die die Kosten treiben, zum Beispiel den Ausbau der Recyclingstationen. Das …

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Da Die Bremer Stadtreinigung erst seit 2018 besteht und die Rekommunalisierung teilweise unterjährig erfolgt ist, können keine vergleichbaren Werte ab 2016 ermittelt werden. Der Anteil der Tariferhöhungen an der Steigerung …

Ja, das nehmen wir wahr, und wir sind in Gesprächen mit der Landwirtschaftskammer, mit dem Bauernverband. Ich bin sicher, es wird nächste Woche beim agrarpolitischen Frühstück Thema werden.

Es wird auf jeden Fall berücksichtigt in der Wärmeplanung, als eine der vielen Möglichkeiten, die wir auf der Fläche der Stadt Bremen zur Verfügung stellen könnten oder wo wir Potenziale sehen, ja.

Wir würden davon ausgehen, dass es sinnvoller ist, die Flächen doppelt zu nutzen, also nicht sich zu entscheiden, von der landwirtschaftlichen Nutzung Abstand zu nehmen, um dann andere Instrumente darauf zu packen, sondern die doppelte Nutzung ist aus unserer Sicht wirklich sinnvoll und zielführender.

Die Agrothermieprojekte werden vom Bund gefördert. Dazu kann man sich auch gut beraten lassen in Bremen. Sollte es dazu kommen, dass es ein höheres Interesse an dieser Form der Wärmeerzeugung gibt, dann werden wir da sicherlich auch Beratungsangebote vorhalten, um wirklich helfen zu können, dass die Flächen gut genutzt werden und im …

Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter, denn wir haben wirklich Nutzungskonflikte und Zielkonflikte hier zu beachten und zu beobachten. Deswegen, glauben wir, müssen wir sehr, sehr genau prüfen. Die Agrothermie und die landwirtschaftliche Nutzung widersprechen sich erst mal nicht, das haben wir gesehen, wobei wir wirklich sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Unter Agrothermie wird laut dem Bundesverband Geothermie die großflächige Einbringung von Erdwärmekollektoren in zwei Metern Tiefe und damit oberflächennah auf Agrarflächen verstanden. In Bremen sind landwirtschaftliche …

Das sehe ich absolut so. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)

Richtig! (Zurufe – Widerspruch SPD – Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]: Qualität heißt, dass alle sie nutzen können!)

Nein, ich habe nicht gesagt, dass wir Geld sparen. Ich habe gesagt, das wird nicht teurer, nicht wesentlich teurer. (Abgeordneter Fynn Voigt [FDP]: 100 000 Euro!) Sie müssen sich dann schon die Toilettenanlagen auch ansehen und begutachten. Das, was wir in der Markthalle Acht haben, ist nicht das, was wir an Barrierefreiheit, …

150 000 Euro wird die in der Obernstraße kosten. Das haben Sie richtig verstanden.