Ute Reimers-Bruns

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, liebe Gäste! Zuerst einmal: Mist, Rainer Bensch, Sie haben es jetzt ja verraten, so machen wir das immer. Wir machen es immer so: Wir sagen vor der Gesundheitsdeputation unseren Gesundheitspolitiker:innen von der Koalition: „Lasst uns erstmal Rainer Bensch fragen, der wird es schon wissen.“ Nein, nein, nein! So ist es natürlich nicht. (Heiterkeit SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Wir reden mit Rainer Bensch und auch mit allen, die in den demokratischen Parteien Gesundheitspolitik machen. Aber dieser Dringlichkeitsantrag – das sieht man ja auch an der Reihenfolge der Parteien, die da stehen – ist eine Initiative von Bündnis 90/Die Grünen, von Ralph Saxe gewesen. Wir haben es dann netterweise zum Abschluss – so sind wir von der Koalition – auch noch mal den anderen demokratischen Parteien hier im Hause angeboten, diesen Antrag mitzuzeichnen. Was ich aber eigentlich sagen wollte, ich habe es eben schon ausgeführt: Hier in Bremen wurde schon am Anfang der 2000er-Jahre durch die Etablierung der DIKS etwas dafür getan, damit die Demenzerkrankung hier in unserer Gesellschaft einen Stellenwert bekommt, der dieser Erkrankung gebührt, und damit wir auch alle darüber reden und dieses Thema eben nicht weiterhin tabuisiert in diese versteckte Ecke schicken. Bremen hat bisher sehr gute Erfahrung mit der „Demenz Informations- und Koordinierungsstelle“ gemacht. Das sollte wiederum Grund genug sein, um auch in Bremerhaven ein entsprechendes Beratungs-, Informations- und Vernetzungsangebot zu etablieren. Da die meisten an Demenz Erkrankten – –. Da hätte man ruhig mal klatschen können, weil sich Bremerhaven ja immer etwas abgehängt fühlt. (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Da die meisten an Demenz Erkrankten zu Hause betreut und gepflegt werden, ist ein kleinräumiges und quartiersnahes Versorgungssetting unabdingbar und ist in einigen Quartieren in Bremen bereits vorhanden. Aber, das haben wir heute hier auch öfter gehört, es ist durchaus noch ausbaubar, zum Beispiel Tagespflegeeinrichtungen oder Selbsthilfegruppen von an Demenz Erkrankten und natürlich auch Selbsthilfegruppen für die Angehörigen dieser Erkrankten. Für pflegende Angehörige stehen Angebote zur eigenen Gesunderhaltung zur Verfügung, zum Beispiel Programme der gesetzlichen Krankenkassen, die aber noch nicht hinreichend bekannt sind. Dafür wäre genau das, was wir in dem einen Beschlusspunkt aufgeführt haben, sehr wichtig, dass wir eine Kampagne – –. Das heißt nicht, dass wir einfach nur ein paar Plakate aufstellen, ich meine, wir haben ja Social Media, und da müsste man eine Kampagne natürlich auch ganz anders fahren. Das ist genau richtig auch dafür, eine Information zu liefern, damit Angehörige auch wissen, wie sie sich selbst gesund erhalten können, so, wie es in unserem Beschlusspunkt Nummer 6 auch aufgeführt wird. Es gibt im Land Bremen zwar Möglichkeiten zur stunden- und tageweisen Verhinderungspflege, zur Tages- und Nachtpflege sowie zur Kurzzeitpflege, allerdings ist dieses Angebot nicht ausreichend und muss dringend ausgebaut werden, das steht in unserem Beschlusspunkt 7. Die Debatte hat hier schon gezeigt, dass wenn man – was ich auch richtig gut finde, dass die FDP diesen Antrag gestellt hat – mit vier Beschlusspunkten kommt und wir dagegen mit unseren elf inhaltlichen Beschlusspunkten kommen und vor allen Dingen auch etwas in die Zukunft gerichtet fordern und auch einsehen und auch hier deutlich gemacht haben, dass natürlich eine Prüfung einer Landesfachstelle nicht bedeutet, dass die Prüfung negativ ausfällt und wir sie nicht bekommen, – –. (Zuruf Abgeordneter Ole Humpich [FDP]) Das ist dann der zweite Schritt, die zu etablieren. Der erste Schritt ist, das zu prüfen. Wenn man sich dann noch anguckt, dass wir nach der Nationalen Demenzstrategie einen Zeitstrahl von 2022 bis 2026 haben, um bestimmte Maßnahmen zu etablieren, umzusetzen, denn es sind insgesamt 48 Maßnahmen von 162, die die Länder und Kommunen umsetzen müssen, – –. Es gibt dabei einen Zeitplan von vier Jahren und dann sind wir noch ganz lange nicht am Ende. Deshalb bin ich ganz optimistisch, dass wir da etwas Besonderes hinbekommen. – Ich danke jedenfalls für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)