Ute Reimers-Bruns

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Auch, wenn es eine erfreuliche Entwicklung ist, dass unsere Gesellschaft immer älter wird, so steigt doch mit zunehmendem Alter das individuelle Risiko, an Demenz zu erkranken. Demenz ist ein Sammelbegriff für über fünfzig verschiedene Erkrankungen des Gehirns, die zu einem fortschreitenden Verlust kognitiver Fähigkeiten wie Gedächtnis, Denken und Orientierung führen. Sie beeinträchtigt die Alltagskompetenz stark und kann Persönlichkeitsveränderungen verursachen. Im Land Bremen sind laut einer Pressemitteilung des Senats von September 2025 circa 15 000 Menschen an Demenz erkrankt. Überwiegend werden sie zu Hause von ihren Angehörigen und Zugehörigen betreut und gepflegt. Wir waren uns im Dezember 2023 und wir sind uns auch heute in der Bürgerschaft einig, dass von Demenz Betroffene und ihre Angehörigen und Zugehörigen einen hohen Unterstützungsbedarf haben und wir es als gemeinsame gesellschaftliche Aufgabe betrachten müssen, diese Unterstützung zu leisten. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Aus diesem Grund hatten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die SPD und Die Linke zusammen mit der CDU 2023 einen Antrag in die Bürgerschaft zu diesem Thema eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde. Der elf Punkte umfassende Beschluss sah unter anderem vor, dass die bestehenden Beratungsangebote zum Thema Demenz im Land Bremen abgesichert und Bedarfe und Möglichkeiten eines wohnortnahen Ausbaus geprüft werden sollten. Ein weiterer zentraler Punkt war, dass gemeinsam mit der Demenz Informations- und Koordinierungsstelle, kurz DIKS, und dem Magistrat Bremerhaven beraten werden sollte, wie auch in Bremerhaven ein Beratungs-, Informations- und Vernetzungsangebot zum Thema Demenz etabliert werden könne. In diesem Zusammenhang sollte auch die Einrichtung einer Landesfachstelle für Demenz geprüft werden. Liebe Kollegen der FDP, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie durch den von Ihnen vorgelegten Antrag, dem sich die CDU-Fraktion angeschlossen hat, dieses wichtige Thema auf die Tagesordnung gehoben haben. Es wird deutlich, dass der Senat sich auf den Weg gemacht hat, die Lebenssituation der von Demenz betroffenen und ihren Angehörigen und Zugehörigen im Land Bremen zu verbessern, dass allerdings der Weg steinig ist und dadurch das Ziel nicht so schnell erreicht werden kann und konnte, wir uns aber weiter auf diesem Weg bewegen. Wir schätzen sehr die Arbeit der Demenz Informations- und Koordinierungsstelle in der Stadt Bremen, die nicht nur Beratungs- und Unterstützungsarbeit leistet, sondern darüber hinaus erhebliche Vernetzungstätigkeiten übernommen hat. Seit 2021 ist sie die Koordinierungsstelle im Sinne der nationalen Demenzstrategie und koordiniert dabei die Akquise und Schulung ehrenamtlich interessierter Bürger:innen, allerdings nur für die Stadt Bremen. Der Senat hat mit dem Magistrat Bremerhaven bereits Gespräche über eine Zusammenarbeit geführt, um auch in Bremerhaven ein entsprechendes Angebot zu schaffen. Bisher waren diese Bemühungen noch nicht erfolgreich. Deshalb ist es umso erfreulicher, dass der Pflegestützpunkt, die städtischen Treffpunkte für Senior:innen sowie rein ehrenamtlich getragene Strukturen aktuell die Beratung und Informationen zum Thema Demenz in Bremerhaven übernehmen. Dass diese wertvolle Arbeit allein aber nicht ausreichend sein kann, das ist wohl nicht von der Hand zu weisen. Deshalb muss da auf jeden Fall nachgebessert werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer verbesserten Versorgung der Betroffenen ist die im Herbst 2024 gegründete Arbeitsgruppe Demenz, die vom Gesundheitsressort koordiniert wird und einen interdisziplinären Austausch ermöglicht. Hier kommen regelmäßig relevante Akteur:innen und Fachexpert:innen zusammen, in diesem Jahr auch mit Bremerhavener Beteiligung. Das ist ja schon mal ein kleiner Lichtblick. (Beifall SPD, Die Linke) Dadurch wird die Perspektive auf Landesebene erweitert. Ich habe es zu Beginn meiner Ausführungen bereits betont: Unterstützung der Menschen, die von Demenz betroffen sind, und für ihre Angehörigen und Zugehörigen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns nicht entziehen können. Deshalb müssen wir weiter daran arbeiten, zum Beispiel eine landesweite Demenzstrategie zu entwickeln, die dann in beiden Kommunen umgesetzt werden muss. Ich sehe den FDP-Antrag daher als eine weitere Grundlage für die bisherige Arbeit des Senats. Deshalb bitten wir um eine Überweisung des Antrags an die Deputation Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, um dort gemeinsam mit Expert:innen und der nötigen Zeit, die man dafür braucht, für Beratungen, über die weitere Arbeit abschließend zu beraten. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)