Theresa Gröninger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte oder liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Bevor ich starte: Es bedeutet mir viel, dass ich heute wieder hier stehen darf. Ich möchte mich für alle Genesungswünsche aus allen Parteien bedanken, die mich in den letzten Monaten erreicht haben. …

In der Pressemitteilung vom 2. Februar 2024 schreiben Sie von sechs interaktiven Spielstationen. Wo ist die sechste?

Sie haben damals 150 000 oder 145 000 Euro für die Anschaffung der sechs Spielgeräte bezahlt, zwei davon sind nicht mehr in Benutzung. Wissen Sie, wie hoch der Kostenblock für die nicht mehr genutzten Spielgeräte ist?

Wir fragen den Senat: 1. Welcher Nachnutzung bei welcher Institution und an welchem Ort konnten die Spielgeräte des temporären „Innenstadtspielwegs“ jeweils zugeführt werden? 2. Welcher Verkaufspreis konnte für die Spielgeräte erzielt werden, oder erfolgte die Abgabe unentgeltlich (im letzten Fall bitte begründen)? 3. Wie werden die fünf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Frau Vogt! Sie haben mich damit gekitzelt, dass Sie mir vorgeworfen haben, ich hätte den Antrag nicht gelesen. Ich habe den Antrag gelesen, und viele der Forderungen, die ich hier vorgetragen habe, sind exakt die Forderungen, die wir als CDU im Wahlkampf benannt haben, und es sind auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Stellen sie sich vor, sie haben eine geniale Geschäftsidee, eine echte Innovation, die Bremen und Deutschland voranbringen könnte. Doch bevor sie auch nur den ersten Cent verdienen, betreten sie das, was man hierzulande …

Lieber Herr Rupp, was Sie auch sagen müssen, ist, dass diese Punkte unter dem Punkt „EU-weite Harmonisierung der Exportvorschriften für Rüstungsgüter“ stehen. Bedeutet: man möchte nationales an europäisches Recht angleichen (Abgeordneter Nelson Janßen [Die Linke]: Absenken, ja!) und ich meine, dass das auch eine Position ist, die bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das „Signal-Gate“ aus den USA zeigt nicht nur, dass der dortige Umgang mit vertraulichen Regierungsinformationen zweifelhaft ist, die Veröffentlichung zeigt vor allen Dingen eines, dass wir Europäer uns nicht mehr auf die Amerikaner verlassen können. Wir müssen für unsere eigene Sicherheit sorgen. Lassen …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Bremen ist ein starker Wirtschaftsstandort, insbesondere in der maritimen Industrie, der Luft- und Raumfahrt und auch in der Verteidigungswirtschaft – und das, meine Damen und Herren, nicht wegen, sondern trotz der bremischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier vor Ort und an den Bildschirmen! Eigentlich ist dieser Antrag der Koalition ein eigener Eintrag ins Klassenbuch, nämlich für nicht gemachte Hausaufgaben. (Beifall CDU) Sieht man sich diesen Antrag genauer an, dann wird man schnell feststellen, dass wir …

Also habe ich richtig verstanden: Sie wollen, dass die Feste barrierefreier sind, wollen die Kosten dafür nicht übernehmen und erwarten, dass es die Schausteller tun? (Zurufe SPD, Die Linke – Abgeordneter Nelson Janßen [Die Linke]: Totaler Unsinn!)

Das heißt, diese Maßnahmen werden nicht auf alle Schausteller umgelegt, sondern individuell von jedem Schausteller selbst getragen?

Nehmen wir die Feste Osterwiese, Freimarkt, Weihnachtsmarkt: Daran ist ja die Stadt auch beteiligt, insbesondere in der Organisation. Wenn Sie sagen, dass Sie die Maßnahmen nicht finanzieren, wer finanziert denn dann diese Maßnahmen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Um die Lohnstücknebenkosten – –, um das Märchen noch mal deutlich zu machen: In die Lohnstücknebenkosten gehören auch die Investitionen in Automatisierung. Das kostet auch Geld. Das treibt die Lohnstücknebenkosten und in der Automatisierung sind nicht alle soweit wie das Mercedes-Werk, sondern da haben wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier in der Bürgerschaft, aber auch zu Hause an den Bildschirmen! Heute in einer Woche ist Wirtschaftswarntag. Die Wirtschaft funkt SOS, denn die deutsche Wirtschaft schrumpft. (Beifall CDU) Heimische Unternehmen wandern ab, Anlagen werden in Deutschland …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Stahmann, wenn die Form das Problem ist, haben wir inhaltlich viel richtig gemacht. (Beifall CDU) Was ich auch sagen muss: Ja, es sind Dinge passiert, weil wir über Einzelpunkte hier schon anderweitig debattiert haben, aber es hat sich wenig verbessert. Das Nachtleben ist nicht besser geworden. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier in der Bürgerschaft und zu Hause an den Bildschirmen! Es ist ganz einfach: Wir wollen und brauchen ein Bremen, das lebt, pulsiert und begeistert. Unsere Gastronomiebetriebe und kulturellen Einrichtungen sind das Herz unserer Stadt, doch dieses Herz …

Die Zahlen stammen von Ihnen aus der Antwort auf die Frage von 2023. Da haben Sie angegeben, dass im Zeitraum vom 30. September 2022 bis 30. September 2023 die Seite 190 000 Seitenaufrufe hatte. Vielleicht können Sie Ihre Zahlen noch mal wiederholen und gegebenenfalls noch mal erklären, warum denn dieser Wert, den Sie gerade genannt …

Kurze Erklärung, dann komme ich zur nächsten Frage. Bei „Welcome to Bremerhaven“ und „Informationen über Bremen“ gibt es einen Klickfehler, auf drei unterschiedlichen Browsern getestet. Gern noch mal überprüfen, denn wir wollen ja auch, dass Informationen über Bremerhaven kundgetan werden. (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Also, bei …

Ich habe es mit drei Browsern getestet.