Daniel Freiherr von Lützow

Herr Präsident, ich verspreche Ihnen, ich halte mich relativ kurz. (Dennis Hohloch [AfD]: Das glauben wir dir nicht!) Wenn immer von Werksfeuerwehren die Rede ist: Die Werksfeuerwehren, also die Betriebsfeuerwehren, sind mittlerweile schon im Gefahrenabwehrplan eingeplant. In Ludwigsfelde zum Beispiel wird regelmäßig die Werksfeuerwehr …

Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Adler, dass Sie es so praktisch sehen. Als ich aber den Schluss Ihrer Rede hörte, habe ich mich gefragt, ob wir im selben Innenausschuss gesessen haben. Dort wurde gesagt, die beiden Polizeihubschrauber, die auch zur Löschung herangezogen werden sollen, könnten nicht angeschafft werden, weil die …

Herr Präsident! Herr Stohn, Sie beweisen wieder einmal, dass Sie unser bester Wahlkämpfer sind. (Beifall AfD – Erik Stohn [SPD]: Führt ja nicht zum Erfolg!) Sie beweisen das jedes Mal! Ich habe schon einmal gesagt: Sie müssten eigentlich ruhig sein. Sie reden immer von „wir“, wissen aber wahrscheinlich noch nicht einmal, wie ein Schlauch …

Herr Redmann hat es ja gesagt: Nicht nur fotografieren lassen, sondern auch etwas für die Feuerwehren tun! 153 ha sind eine ganze Menge, auch wenn es dort schon einmal gebrannt hat, wie ich im Ausschuss gehört habe, und auch wenn das alles die Entscheidung der Stiftung war usw. usf. Tatsächlich 2026 55 demotiviert es unsere Kameraden, …

Ja, nein.

Das kann er nachher machen. Lassen Sie mich erst mal ausführen.

Werter Präsident! Werte Brandenburger! Werte Kollegen Abgeordnete! Herr Dr. Redmann hat viele richtige Dinge angesprochen. Ich habe es schon oft genug gesagt: Wenn wir den Feuerwehrkameraden für die Einsätze danken, darf dabei nicht bloß heiße Luft herauskommen, sondern es muss auch etwas dabei herumkommen. Der Gesetzentwurf der …

Doch, ich will noch kurz etwas ausführen. – Frau Präsidentin! Ich meine, letztendlich geht es hier wirklich – und daran möchte ich alle noch einmal erinnern – um die Taxifahrer. Die Bolt-Fahrer und Uber-Fahrer und wie sie alle heißen, fahren auch nach Berlin rein, und sie werden das immer so machen. Und wenn man dann mal schaut, wie …

Frau Präsidentin! Herr Skopec, fangen wir einmal hinten an: Ganz so ist es nicht, was Sie gesagt haben. Ja, wir haben die Gesetze, und die Behörden sind überfordert, weil gar nicht das nötige Personal da ist, um das, was uns der Minister bzw. der geschiedene Minister versprochen und in mehreren Ausschüssen damals gesagt hat, wirklich …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuschauer! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Das heutige Thema wurde nicht erst jetzt geboren. Ungefähr vor fünf Jahren rief mich Herr Yanikoglu von der Taxiinnung an. Am BER gebe es Probleme – da hatte sich das allerdings noch nicht so ins Land Brandenburg verlagert –: illegale Mietwagen, Prellen von …

Frau Präsidentin! Liebes BSW, solche Übungen sind richtig und wichtig. Ich will mal kurz in das Jahr 1999 zurückgehen, als ich im Einsatz war. Damals lagen wir mit 700 Mann gleichzeitig auf den Stuben – und keiner hätte uns ausfliegen können, weil so eine Übung gar nicht möglich gewesen wäre, weil es nicht die Möglichkeiten gab. Wie soll …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich war gerade sehr erstaunt, als ich hörte, dass Sie erst im Anschluss im Ausschuss eine Richtlinie erarbeiten wollen. Macht man das nicht eigentlich vorher? Kommt nicht zuerst die Richtlinie, und dann beschließt man die Geschäftsordnung? Darüber bin ich jetzt …

Vielen Dank, Herr Kollege Hoffmann. Sie haben jetzt eine reißerische Rede gehalten – so kenne ich es von Friedrich Merz –: überall und nirgendwo, und nächste Woche ist alles anders. Meine konkrete Frage lautet: Ihre Partei war in der letzten Legislaturperiode schon an der Landesregierung beteiligt, also haben auch Sie diese Probleme …

Vielen lieben Dank, Herr Scheetz. Gestern haben wir uns einmal sachpolitisch unterhalten. Da waren wir auf einer Linie, was erstaunlich ist. Sie sagen, dass sich die AfD in die Haushaltsberatungen immer nur ideologisch einbringt usw. Ist es nicht eher die Wahrheit, dass die Koalition – auch schon in der letzten Legislaturperiode – …

Wunderbar. – Also, ich habe dieses Wort heute schon einmal gehört. Es hat mir sehr gut gefallen, weil es Murks ist. Murks bleibt Murks und wird Murks bleiben – Punkt. (Beifall AfD sowie vereinzelt BSW – Lars Hünich [AfD]: Sehr gut!) Ich bin die zweite Legislaturperiode hier. Wenn ich schaue, was wir an Gesetzen schon hatten, was die alte …

Ja. (Heiterkeit und Beifall AfD) Ich glaube, das habe ich heute schon einmal von Ihnen gehört. – Wenn ich darf, werde ich antworten.

Ja, ich lasse die Zwischenfrage zu, bevor ich mich in Rage rede.

Herr Keller, dann hat es mit Ihren Mehrheiten gerade noch hingehauen. Ich hätte mir trotzdem gewünscht, dass Minister Tabbert hier spricht. Tut mir leid, ich hätte Sie nicht zum Minister gemacht. Aber das ist nun einmal so. Damit muss die Wirtschaft leben, damit muss die Landesregierung leben – wir als Opposition Gott sei Dank nicht. Ich …

Frau Präsidentin! Herr Gursch, ich wollte mir eigentlich verkneifen, eine Kurzintervention zu machen. Herr Scheetz hat es schon richtig gesagt: Wir sind in diesem Bereich alle gar nicht so weit auseinander. Aber wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, dass bereits alles im Koalitionsvertrag geregelt sei, muss ich sagen: Genau das ist es …

Sehr geehrte Abgeordnete! Frau Präsidentin! Liebe Zuschauer! Liebe Brandenburger! Oder sollte ich sagen: „Liebe Einwohner von Deutschland“? Denn tatsächlich ist es nicht nur ein Brandenburger Problem, das wir hier behandeln. Es ist ein gesamtdeutsches Problem, das auch nur über eine Bundesratsinitiative zu lösen ist. Unser ursprünglicher …