Daniel Freiherr von Lützow

Vielen Dank, Herr Bretz, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Als „Kostenträger“ sehe ich unsere Beamten nicht – das kann ich gleich voranstellen. Die Frage, die Frau Balzer ja nicht zugelassen hat – jetzt können Sie zuhören, vielleicht kann er sie besser als Sie beantworten –, lautet: Ist Ihnen bewusst, dass wir in den letzten 15 bis 20 …

… oder saßen dort drin. Es ist ja gängige Praxis, dass gerade diese Fake-Accounts dazu genutzt werden, krude Meinungsbilder im Social-Media-Bereich zu erzeugen, die wirklich sehr grenzwertig sind – anders kann ich es mir nicht erklären, denn so dumm, wie manche Leute da kommentieren, kann man nicht sein –, und zwar letztendlich, um …

Vielen Dank, Herr Kollege von Ossowski – auch ich betone das „von“. Sie sitzen ja nun in der Parlamentarischen Kontrollkommission …

Vielen Dank, Herr Kollege Funke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich schätze Ihre Expertise; Sie sind ja nach wie vor Geschäftsführer des Kreisbauernverbandes, wenn ich richtig liege. Dezember 2025 81 Wenn ich Ihnen zuhöre, wenn wir uns unterhalten und auch wenn ich Ihre Arbeit für die Bauern im Bauernverband sehe, ist das alles …

Vielen Dank für die Antworten, die Sie bis jetzt gegeben haben, durch die sich aber weitere Fragen in Richtung des Bildungsministeriums auftun. Als ehemaliger Schulelternsprecher einer Grundschule und Elternsprecher einer Klasse an einem Gymnasium erlebe ich das anders, als Sie es hier dargestellt haben. Es ist nicht nur in Cottbus, es …

Vielen Dank, Kollege Noack, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Das Thema ist ja nicht neu; wir haben es in der vergangenen Legislaturperiode rauf und runter gespielt. Es war absehbar, dass es zur Katastrophe kommen würde, und sie ist eingetreten. (Björn Lüttmann [SPD]: „Katastrophe“!) Ich gehe davon aus, dass Sie die gesamte Fraktion …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage auch zulassen. Sie haben eben gerade davon gesprochen: Mitnichten ist die Koalition … und so weiter und so fort. (Björn Lüttmann [SPD]: Nein, das hat er nicht gesagt!) Vorhin hatten Sie über Luftpolster berichtet, auf denen unsere Kollegen der Opposition ständen und dass Sie nun die …

Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Kollege Scheetz. – Sie haben gerade alle Maßnahmen – zum Beispiel die Bildung – aufgezählt, bei denen das Land kränkelt, und haben das als positives Beispiel für die Arbeit des Ministerpräsidenten hingestellt. Meine Frage ist: Meinen Sie das wirklich ernst, dass Sie diese Beispiele als …

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage zulassen. Wir waren in der letzten Legislaturperiode ja mit dem Innenausschuss in Estland und Finnland und haben uns dort den Stand der Digitalisierung angeguckt. Was ich hervorragend fand – die sind uns ja um Längen voraus –, ist, dass man dort für die Bürger einen Sicherheitsmechanismus …

Ja, okay, dann ist es eine Verdrehung der Tatsachen – sagen wir es mal so, wenn das okay ist. – Wie Sie wissen, habe ich selbst jahrelang gedient, und wie Sie wissen, sind wir in einen NATO-Angriffskrieg geschickt worden. Ja, ich würde meine Waffe jederzeit wieder in die Hand nehmen (Steeven Bretz [CDU]: Besser nicht!) und mich wieder …

Vielen Dank, Herr Redmann, für diese Frage, dadurch habe ich noch ein bisschen mehr Zeit. Ich hatte bloß noch 20 Sekunden übrig, vielen Dank! Was Sie da zu suggerieren versuchen, ist eine bodenlose Frechheit – eine bodenlose Frechheit! (Beifall AfD – Lachen bei SPD und CDU)

Ja, natürlich.

Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Brandenburger und liebe Schüler! Hier wird mal wieder über Verteidigungsfähigkeit – oder anders: über die Bundeswehr – gesprochen, und zwar von einer Partei – der CDU –, die die Bundeswehr zu einem Torso hat herunterkommen lassen, von einer Partei, die es nicht einmal geschafft hat, …

Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Genilke, dass Sie die Zwischenfrage gestatten. Erst einmal danke ich Ihnen ausdrücklich dafür, dass Sie es so darstellen, wie wir es auch getan haben und wie es ja auch der Lage entspricht. Meine Frage lautet – vielleicht kommen Sie noch darauf, vielleicht haben Sie es auch bloß vergessen –: (Zuruf des …

Vielen Dank, Herr Eichelbaum. Anders als Ihr Kollege aus Jüterbog, Herr Stohn, lassen Sie die Frage wenigstens zu. (Erik Stohn [SPD]: Ich verstehe Sie aber gar nicht!) Meine Frage lautet: Sie hatten ja bereits gesagt, dass es um eine Verfassungsänderung geht – das ist sachlich richtig – und dass die Verfassung ein hohes Gut ist. Dann …

Finden Sie nicht, es ist zu viel für das bisschen Bevölkerung, das dort noch lebt, dass man immer mehr dorthin schafft, und das im Freigang, auch wenn die SPD-Vertreterin es gut findet, weil ihr Mann dort in der Nähe arbeitet?

Nein, Herr Präsident. Ich bin noch nicht ganz fertig.

Herr Genilke, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Mein Wahlkreis ist hauptsächlich betroffen. Ich unterstelle, dass Sie an meiner Stelle genauso verfahren würden. Ich komme jetzt zu meiner Frage. Sie haben als ehemaliges Mitglied der Landesregierung das Thema auch ein Stück weit mit begleitet. Das Thema ist ja nicht neu. …

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie hatten ja gerade folgerichtig von einer Abschiebehaftanstalt gesprochen, für die ich ja durchaus bin. Nun ist diese Woche rausgekommen, dass in Wünsdorf eine solche für 250 Insassen eingerichtet werden soll. Nun wurde den Wünsdorfern gesagt, dass die Leute, die da …

Vielen Dank, Herr Dr. Redmann, dass Sie auch meine Zwischenfrage zulassen. Ich habe aufmerksam zugehört. Sie haben der letzten Landesregierung angehört und müssen wissen, wie das Prozedere ist. Für mich hat sich gerade jedes Argument, das Sie vorgebracht haben, so angehört, als wollten Sie sagen: Wir sind immer noch stinkig, dass ihr uns …