Daniel Freiherr von Lützow

Herr Präsident, ich verspreche Ihnen, ich halte mich relativ kurz. (Dennis Hohloch [AfD]: Das glauben wir dir nicht!) Wenn immer von Werksfeuerwehren die Rede ist: Die Werksfeuerwehren, also die Betriebsfeuerwehren, sind mittlerweile schon im Gefahrenabwehrplan eingeplant. In Ludwigsfelde zum Beispiel wird regelmäßig die Werksfeuerwehr von Mercedes bei bestimmten Schadenslagen mit ausrücken; das ist mittlerweile schon so. Ich muss noch einmal auf Herrn Genilke eingehen. Herr Genilke, wenn Sie sagen: Der Landesfeuerwehrverband hat gesagt … – Dann schrillen bei mir als Ex-Feuerwehrmann und Praktiker die Alarmglocken. Wenn mir ein Ortsheerführer etwas sagt, wenn mir ein Kreisbrandmeister etwas sagt, höre ich zu. Wenn aber der Landesfeuerwehrverband, also die Nichtpraktiker, mir sagt, das sei nicht praktisch und funktioniere so nicht, gehen bei mir immer die roten Leuchten an. Warum? Weil das Leute sind, die in der Regel überhaupt keine Erfahrung in der Praxis haben. (Vereinzelt Beifall AfD – Rainer Genilke [CDU]: Das können Sie ja im Ausschuss wiederholen!) Sie haben genau den Knackpunkt genannt: Es ist zu teuer. Die Landkreise sind – durch welche Politik auch immer, ich möchte hier nirgendwo hingucken – pleite; Haushaltssperre, Haushaltssicherungskonzept etc. pp. Da guckt man auf jeden Pfennig. So ein Hubschraubereinsatz kostet nun einmal Geld, und wenn die Bundeswehr, die Bundespolizei oder die Landespolizei kommt, muss erst einmal tief in die Tasche gegriffen werden; das ist nun einmal so. Wenn wir aber die Möglichkeit haben, das kostengünstiger und trotzdem effektiv zu gestalten, sollten wir das tun. Ein Hubschrauber hat nun mal eine andere Abwurfhöhe; der kann sicherlich auch ein Löschmittel einsetzen, weil er punktuell absetzt. Aber ein Löschflugzeug zieht Schneisen und hat auch bis zu 3 000 l Wasser an Bord. (Rainer Genilke [CDU]: Die kosten aber auch Geld!) Die Kosten der Anschaffung sind vielleicht erst einmal da, aber auch nicht so teuer wie ein Hubschrauber, und Pisten haben wir auch genug – das haben wir ja oft genug erfragt und auch mitgekriegt –, und dass die Löschflugzeuge mithilfe eines Wassertankers betankt werden können, ist ja wohl auch klar. (Zwiegespräche zwischen Abgeordneten der SPD- und CDU-Fraktion) – Herr Bretz, dass Sie das nicht interessiert, ist mir klar, aber ich würde ein bisschen leiser lachen; bei solch einem ernsten Thema wie Waldbrände würde ich mich jetzt nicht so verhalten. Es ist, wie gesagt, auf jeden Fall wichtig, dass wir darüber nachdenken, welche Einsatzmittel wir noch zur Verfügung stellen können, um – was Herr Stohn auch möchte – das Leben der Feuerwehrleute in solchen belasteten Waldrandgebieten zu schützen. Bei uns ist nun mal nicht nur Jüterbog, sondern sind auch die Lieberoser Heide und einige Gebiete gerade um Berlin herum extrem munitionsbelastet. Wir kümmern uns vorzugsweise um die Munitionsräumung in Oranienburg. Das ist richtig und wichtig. Aber in den Wäldern bleibt alles liegen und stehen, außer wir bauen eine Straße durch; dann wird geräumt, aber das war es auch schon. Und irgendwann explodiert es. Die Russische Föderation hat gerade auf Übungsplätzen auch nicht gerade wenig dagelassen – das liegt dann da rum –, und die Feuerwehrleute müssen es ausbaden. Daher sind wir als Gesetzgeber, als jene, die das können, verpflichtet, den Feuerwehrleuten vernünftige Löschmittel zur Verfügung zu stellen. Und dass die Haupteinsatzart bodengebunden ist und bleibt, ist schon wegen der Glutnester notwendig. – Ich hätte noch eine Minute und 40 Sekunden zur Verfügung. Herr Bretz, ich kann noch ein bisschen reden. (Steeven Bretz [CDU]: Sie wollten es doch kurz machen! – Vereinzelt Heiterkeit) Bodengebundene Löscharbeiten sind immer wichtig. Warum? Weil gerade bei Waldbränden unten Glutnester zu finden sind, die sich immer wieder entzünden können. Trotzdem kann man erst einmal die akute Gefahr beseitigen, indem man Löschflugzeuge oder andere Löschluftfahrzeuge einsetzt. Ich habe übersehen: Es ist kein Änderungsantrag, sondern ein richtiger Antrag. Deshalb beantrage ich die Überweisung unseres Antrags an den Ausschuss. – Danke. (Beifall AfD)