Roman Kuffert

Frau Präsidentin! Herr Wernitz, Sie sagten, dass es eine Bereicherung und ein Fortschritt sei, den Bürgerrat zu etablieren. Wissen Sie, dass laut INSA-Umfragen bereits im Jahr 2022 ganze 84 % der Befragten die Abschaffung des Rundfunkbeitrages forderten und dass im Jahr 2024 nur 47 % angaben, dem öffentlichrechtlichen Rundfunk zu …

Herr Prof. Schierack, was den Kulturkampf betrifft, habe ich Sie doch gar nicht angesprochen. Da habe ich doch Herrn Fischer angesprochen. Insofern ist das nicht das Thema. – Danke. (Beifall AfD)

Herr Präsident! Ich werde es kurz machen. Ich fange mal bei Herrn Fischer an: Im Grunde ist es doch so, dass die Diskussion im Bundestag, bei der die AfD angeblich dagegengestimmt hat, ein vollkommen demokratischer Prozess ist. Das gehört dazu: Man stimmt eben nicht immer zu, man ist auch einmal gegen etwas. Das hat aber nichts mit dem …

Ich kann nur wiederholen: Bundeskanzler Merz hat im Grunde genommen das Stadtbild kritisiert. Damit ging es los. (Oh! bei der SPD – Vereinzelt Beifall AfD) Am besten laufen Sie durch die Städte Deutschlands und nehmen das selbst zur Kenntnis. Dann haben Sie eigene Erfahrungswerte und müssen diese Frage nicht mehr stellen. (Vereinzelt …

Ja, gern.

Herr Bretz, fragen Sie doch Ihren Kanzler, der genau das geäußert hat – dann wissen Sie, wie Deutschland aussieht. (Beifall AfD sowie Zuruf) Das sogenannte Sondervermögen wird notwendigerweise dazu gebraucht, allein die dringendsten Reparaturen an der Verkehrsinfrastruktur zu finanzieren und die horrenden Kosten der irrsinnigen …

Ja, ich lasse sie zu.

„Viele“ ist relativ – in dem Sinne, dass das jeder für sich selbst wissen und entscheiden muss. Auf jeden Fall ist erkennbar, dass die deutsche und vor allem die preußische Kultur ins Hintertreffen gerät. Das muss einen Grund haben. Daher gehe ich klar davon aus, dass es viele sind. (Ludwig Scheetz [SPD]: Fahren Sie auch mal ab und zu …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Brandenburger! Im letzten Jahr legte die Bundesregierung im Rahmen des sogenannten Sondervermögens das Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz vor. Es werden darin neun Bereiche identifiziert. Nicht dazu gehört die finanziell besonders unter Druck …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Brandenburger! Bereits im Jahr 2021 erarbeiteten die Wissenschaftsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Bettina Martin, und Ministerin Schüle Vorschläge zur Verbesserung der Teilnahmemöglichkeiten ihrer Wissenschaftsstandorte an Förderungen für universitäre …

Ja. – In einer freien Demokratie ist die freie Meinungsäußerung eines Abgeordneten immer möglich. Deswegen ist nichts lächerlich; man kann über alles diskutieren. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

Frau Präsidentin! 3 Minuten sind eigentlich zu kurz, aber das macht nichts. Herr Scheetz, ich fange bei Ihnen an. Rabattmarken auszugeben, habe ich nicht angedacht, aber natürlich sind wir hier, um zu diskutieren, und nicht, um irgendwelche Dinge festzulegen. Eine App ist natürlich machbar, aber dazu muss natürlich von Ihrer Seite eine …

– Ja, danke. (Jean-Pascal Hohm [AfD]: Darauf spekulieren Sie! – Lars Hünich [AfD]: Dann verdunkeln wir erst! – Heiterkeit) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Brandenburger! – Ein neues Markenzeichen für das Land: Möge die Mark mit Dir sein! (Beifall AfD) Die Mark Brandenburg ist ein seit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Brandenburger! Ich möchte auf drei der mir wichtigen Punkte aus dem Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur eingehen, zum Beispiel auf die in Not geratenen Musikschulen. An der über Jahrhunderte gewachsenen deutschen Musikkultur und der Musikausbildung darf …

Es wurde ja eben Volker Schlöndorff erwähnt. Der hat unter anderem gesagt – und das Interview liegt gerade einmal ein Jahr zurück –, dass der internationale Film in Deutschland praktisch nicht mehr gang und gäbe ist. Deutschland entwickelt sich, was die Filmbranche betrifft, zur Provinz. Das einmal dazu. Aber weil hier Kritik geäußert …

Wir wollen uns politisch eben nicht in dem Sinne einmischen. Deshalb frage ich, wie man damit umgeht, wenn in der Filmförderung Diversity-Checklisten existieren, auf denen Filmemacher gefragt werden, ob die Aspekte Migration, sexuelle Identitäten, Geschlechterrollen oder Hautfarbe bzw. People of Color berücksichtigt seien. Das scheint …

Dass Sie natürlich in die dunkelste Zeit der Geschichte zurückgehen, ist mir schon klar. Wir reden hier von der aktuellen Filmförderung. (Dr. Jan Redmann [CDU]: Der ist aktuell, letztes Jahr!) Und ja, ich gehe ins Kino; ich war erst vor Kurzem wieder im Kino. Die Breite der Filmförderung ist, bezogen auf Deutschland, überschaubar in dem …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Brandenburger! Die Koalition aus SPD und BSW lässt feststellen: „Brandenburg ist Filmland.“ Damit das so bleibt, schlägt die Koalition vor, entsprechende Steueranreize zu schaffen und zu prüfen, wie die Medienboard GmbH zu fördern zu sei. Meine Damen und Herren, …