Roman Kuffert

„Viele“ ist relativ – in dem Sinne, dass das jeder für sich selbst wissen und entscheiden muss. Auf jeden Fall ist erkennbar, dass die deutsche und vor allem die preußische Kultur ins Hintertreffen gerät. Das muss einen Grund haben. Daher gehe ich klar davon aus, dass es viele sind. (Ludwig Scheetz [SPD]: Fahren Sie auch mal ab und zu durch Potsdam?!) 2026 73 Doch wenn Sie sich zur preußischen Kultur bekennen, ist das hervorragend. Darüber freue ich mich. (Beifall AfD – Dennis Hohloch [AfD]: Herr Scheetz ist ein Vorzeigepreuße! – Ludwig Scheetz [SPD]: Fahren Sie auch mal durch Potsdam und sehen, wie es hier aussieht?!) Lebendige Tourismusorte sollen auf Dienstleistungen für ihre Gäste verzichten – es geht ja um die Finanzierung dafür. Da sage ich ganz klar: Nein! Es gibt auch lebendige Tourismusorte, die vielleicht nicht in jedermanns Fokus stehen. Es braucht den Willen zu einer stark verankerten Finanzierung – das ist klar –, wie in diesem Antrag gefordert. Echte Bewahrung unseres Kulturgutes statt sogenannter Kultur-„Förderung“ für linksextreme Gruppierungen, was wir ablehnen. (Zuruf von Minister Daniel Keller) Die Gemeinden müssen viele unsinnige Kosten schultern, die ihnen vom Bund aufgezwungen werden – das wissen Sie auch. (Zuruf von Minister Daniel Keller) Die Ausgaben für Migration und für die Energiewende explodieren förmlich und belasten die Haushalte enorm. (Zuruf des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Der Städte- und Gemeindebund warnt, dass das ab 2028 verstärkt zum Problem werden könnte, vor allem hier in Brandenburg. – Das ist nun mal ein Faktum und nicht meine Erfindung. Wir fordern die Landesregierung daher auf, die Tourismus- und Kulturinfrastruktur wesentlich mitzuberücksichtigen. Es ist eine Aufforderung an Sie alle, auch die Kulturförderung in diesem Gesetz zu implizieren. Mehr ist da nicht zu sagen. Die IHK Potsdam zum Beispiel – auch unstrittig bei Ihnen, denke ich mal – beschreibt die Schlösser Paretz und Rheinsberg übrigens als lohnende Objekte. In der IHK-Studie heißt es – Zitat –: Wenn Kommunen wie Ketzin/Havel in „Gastronomie, Erreichbarkeit und [touristische] Ergänzungsangebote“ investieren würden, ließe sich der wirtschaftliche Effekt noch steigern. – Die IHK-Präsidentin sagte zudem: „Ohne Kultur gibt es keine Tourismusstrategie […].“ Doch wer wird Kultur und Tourismus in Zukunft finanzieren, wenn schon an der Infrastruktur gespart wird, weil die Sonderschulden diese Bereiche aussparen? Und: Welche internationalen Gäste sollen herkommen, wenn Deutschland im Stadtbild nicht mehr wie Deutschland aussieht? – Dieser Punkt kommt hinzu. Das sogenannte Sondervermögen wird notwendigerweise dazu … – Haben Sie noch eine Zwischenfrage?