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Roman Kuffert

AfD 27.02.2025 Sitzungen 8/8

Dass Sie natürlich in die dunkelste Zeit der Geschichte zurückgehen, ist mir schon klar. Wir reden hier von der aktuellen Filmförderung. (Dr. Jan Redmann [CDU]: Der ist aktuell, letztes Jahr!) Und ja, ich gehe ins Kino; ich war erst vor Kurzem wieder im Kino. Die Breite der Filmförderung ist, bezogen auf Deutschland, überschaubar in dem Sinne, wie Sie es verstehen. (Beifall AfD – Zuruf des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) An dieser Skizzierung der Zukunft des deutschen Films mangelt es in Ihrem Antrag. Kein Geringerer als Volker Schlöndorff, der auch Ihnen mit Sicherheit etwas sagt, wies auf die Schwierigkeiten hin, insbesondere auf die ausufernde Bürokratie durch das neue Filmförderungsgesetz im Allgemeinen. Das am 1. Januar 2025 in Kraft getretene Gesetz ist untauglich, die ehemalige Bedeutung, ja, Weltbedeutung des deutschen Films wiederherzustellen. Einschränkungen des Handels der Geförderten in einer sogenannten liberalen Demokratie eines Staates, der das Denken und Handeln seiner Bürger betreut, müssen in der Kulturpolitik zentral in der Kritik stehen. Wirtschaftlich muss der deutsche Film von Markthemmnissen befreit werden. Formal muss die deutsche Filmförderung von bürokratischer Antragslast befreit werden. Aus demokratietheoretischen wie aus künstlerischen Gründen haben politisch korrekte Vorgaben und jegliche Umerziehungsintentionen im Film zu unterbleiben. (Beifall AfD) Vielmehr sind strengste Schutzvorschriften gegen Eingriffe des Staates zu erlassen; denn wir fördern ja schließlich. Eine schöpferische Filmförderung muss zum Ziel haben, eine kritische künstlerische Aufarbeitung der zeitgenössischen Verhältnisse zu schützen. Sie muss darüber hinaus zum Ziel haben, im Inland und weltweit erfolgreiche deutsche Filme zu ermöglichen. Richtig ist es, Steuermodelle, die es historisch gab, reformiert aufzulegen. Soll aber die Filmkunst im Filmland Brandenburg wieder blühen, müssen die Investitionen in einem geänderten kulturpolitischen Rahmen stattfinden. Eine Prüfung der Weiterentwicklung der Medienboard GmbH zum Beispiel hat nur Sinn, wenn die Änderung der bürokratischen Haltung zur Kunst mit einer Änderung der Einstellung Brandenburgs zu den von mir angeschnittenen Fragen verbunden wird. In einem enthistorisierten Staat ohne ausstrahlendes Kulturbewusstsein werden keine großen Filme gedreht werden – davon können Sie ausgehen –, so viele Institutionen und Steuermodelle man auch schaffen mag. Wir kündigen einen eigenen Antrag der AfD-Landtagsfraktion für diesen Bereich an und werden uns zu Ihrem Antrag enthalten. (Kurt Fischer [SPD]: Was?) Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

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