Roman Kuffert
Herr Präsident! Ich werde es kurz machen. Ich fange mal bei Herrn Fischer an: Im Grunde ist es doch so, dass die Diskussion im Bundestag, bei der die AfD angeblich dagegengestimmt hat, ein vollkommen demokratischer Prozess ist. Das gehört dazu: Man stimmt eben nicht immer zu, man ist auch einmal gegen etwas. Das hat aber nichts mit dem Antrag zu tun, den wir gestellt haben. Letztendlich gehört auch dieser Antrag zur Demokratie, die wir mit Leben erfüllen – und dafür sind wir übrigens auch hier: um über solche Dinge zu diskutieren. Sie sagten auch „Kulturkampf“, Herr Fischer: Im Grunde ist genau das ein Problem, weil den Menschen im Land kulturell vieles aufgezwungen wird. (Beifall des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Ich erinnere mal an die woke Kultur, die immer mehr durchdringen soll, aber zum Glück nicht mehr ganz so massiv ist wie früher, sowie an die Queer-Thematik, die dazu geführt hat, dass Kinder in Kindergärten und Grundschulen mit Frühsexualisierung konfrontiert werden. Die Gendersprache ist meiner Meinung nach auch eine Form von Kulturkampf, der uns aufgezwungen wird. (Zuruf des Abgeordneten Uwe Adler [SPD]) Sie haben also Recht: Ein Kulturkampf ist wohl im Gange – und wir als AfD kämpfen für die deutsche Kultur. Das ist eben unser Standpunkt. (Beifall AfD) Herr Prof. Schierack, Sie haben gesagt, dass der Antrag an sich okay sei, nur die Rede nicht: Das berührt also nur die Form, sodass Sie die Möglichkeit haben, heute zuzustimmen, denn es geht ja in erster Linie nicht um die Rede, sondern um den Antrag. Also, vielen Dank, dass Sie das so gesagt haben. (Beifall AfD) Herrn Simon möchte ich sagen: KI – ja klar, man kann immer sagen, dass es KI-generiert wurde, wenn man mit irgendwas nicht einverstanden ist oder ein Skript vor sich hat. Vielleicht wird es in Zukunft ja so sein, dass KI-generierte Inhalte ganz anders gekennzeichnet werden. Dann muss man sich nicht solche Unterstellungen gefallen lassen, dass irgendwas mit KI erzeugt wurde. Wir sind doch eigentlich alle Menschen – Sie auch –, die selbst denken können. Davon gehe ich einfach mal aus. Hier im Saal braucht eigentlich keiner KI. Bis vor ein paar Jahren konnte man ja auch nicht mit KI arbeiten. Ich möchte noch darauf eingehen, dass der Herr Minister auch die paar Milliönchen für die Standorte erwähnt hat. Wenn man sich das mal genau vor Augen führt – ich fange mit Ketzin an –: Da ist kein Bahnhof vorhanden; da gibt es nur eine unregelmäßige Busverbindung. Man hat im Grunde also keinen Anschluss, und die Kosten für den ÖPNV sind enorm; das ist nicht mit ein paar Millionen Euro gemacht. Um mich auf Rheinsberg zu beziehen: Nach den Konzerten kommt man ohne Auto gar nicht mehr nach Hause; das kann ich bestätigen. Man muss sich also etwas überlegen – und genau das ist, was ich meine: dass man über diese Infrastruktur nachdenkt. Wie können wir diese Standorte mit den öffentlichen Verkehrsmitteln besser anbinden? Das ist mein Kernpunkt. Deshalb haben wir diesen Antrag gestellt: Damit da eine vernünftige Infrastruktur hinkommt. – Vielen Dank. (Beifall AfD)
