André von Ossowski

Danke schön. – Ich habe gar nicht gesagt, dass es kein Problem gebe. Die Zahlen sind mir in etwa bekannt; diese konkrete Zahl natürlich nicht, sie ist in meinem Kopf nicht abrufbar. Ich glaube Ihnen jetzt erst einmal, (Elske Hildebrandt [SPD]: Ich nicht!) dass Sie diese Zahl recherchiert haben; ich weiß es nicht. Aber ich habe nicht …

Selbstverständlich.

Herr Präsident, lassen Sie mich vorneweg vor dem Hintergrund der notwendigen Wertschätzung Folgendes sagen – das richtet sich an alle Abgeordneten, die hier vorn stehen –: Sie mit „Vizepräsident“ anzureden, wenn Sie hier vorn sitzen, ist nicht richtig. Wenn Sie hier sitzen, sind Sie Präsident und nicht Vizepräsident. (Beifall AfD sowie …

Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich kann es kurz machen, denn meine Vorredner haben viel zu dem Einzelplan gesagt. Warum heißt er Einzelplan 04? Da sehen wir den Stellenwert der Justiz. Die Justiz ist im Rahmen der Gewaltenteilung für unser Land und für Europa besonders wichtig, denn ohne Gewaltenteilung funktioniert gar …

Vielen Dank. – Nur noch einmal für alle: Mein Name ist von Ossowski. (Dennis Hohloch [AfD]: Verzeihung!) Ich bedanke mich zunächst einmal für die Wahl und das Vertrauen, das mir entgegengebracht wird – das ehrt mich –, aber ich stehe für den Vorsitz nicht zur Verfügung. (Beifall SPD – Oh! bei der AfD)

Danke, Herr Dr. Redmann. Sie wissen, wir sind neu im Parlament, und ich stimme vielen Ihrer Aussagen oft und immer wieder gerne zu. (Heiterkeit CDU) Würden Sie mir aber zustimmen, dass die Dinge, mit denen wir uns im Entbürokratisierungsausschuss beschäftigen, seit Jahren nicht angepackt wurden und liegen geblieben sind? Wenn wir uns …

Ich komme zum Schluss, weil Herr Hohloch vom Publikum und allen anderen nicht gehört wird – und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall BSW) 74 Landtag

Wir haben eine neue Partei in diesem Parlament, (Dennis Hohloch [AfD]: Das war ja einmalig!) die möglicherweise dazu in der Lage ist, neue Fragen aufzuwerfen und zu stellen.

Frau Präsidentin! Herr Berndt, die Frage kann ich Ihnen natürlich nicht beantworten, weil ich ja nicht weiß, was der Verfassungsschutz tut. Ich habe ja keine Informationen, wo seine Hauptausrichtung sozusagen liegt. Ich hoffe es nicht, so darf ich an dieser Stelle einmal sagen, weil wir ganz andere Probleme haben – ich komme dazu noch –, …

Selbstverständlich.

Frau Präsidentin! Wie fange ich an? Ich staune und finde es beachtenswert, wie raffiniert das ist, wie Ihre Fraktion es schafft: in einer Diskussion, die es gar nicht wert wäre, eröffnet zu werden, in den Mittelpunkt gerückt zu werden. Daran sind viele schuld. Aber Sie erlangen Aufmerksamkeit, wo unsere Fraktion sagt: Dieser …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst möchte ich sagen, dass ich es ein wenig traurig finde, dass wir, wenn wir über unsere Verfassung reden – egal wer den Antrag eingereicht hat –, hier so wenige sind. Es handelt sich um unser Grundgesetz; daher wäre es schön, wenn sich alle beteiligten. Nachdem ich eine Recherche …

Ich glaube, dass nach der Geschäftsordnung die namentliche Abstimmung nicht zulässig ist. Warum? Wir haben abgestimmt. Jeder hat seine Stimme abgegeben. Das könnte über die Videoaufzeichnung erfasst werden. Die neue Abstimmung könnte ein anderes Ergebnis ergeben als die bereits erfolgte Abstimmung. Deswegen muss über die …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich entschuldige mich, dass ich noch einmal hier vorn stehe. Aber zwei Anmerkungen muss ich noch machen: Erstens. Frau Bessin, Sie haben mit Ihrer Kalkulation nur halb recht. Hohe Investitionskosten werden natürlich nicht nur auf ein Jahr bezogen, sondern auf die Jahre der Abschreibung verteilt. …

Oh, danke, Herr Genilke. – Also, ich darf mich bei Frau Gesundheitsministerin Müller bedanken, denn diese Sache war schon im Gespräch – in Vorbereitung –, als Sie Ihre Anträge noch gar nicht geschrieben hatten. Wir haben das vorbereitet, weil wir gesagt haben: Das muss vom Tisch. Ihr obliegt zwar keine Rechtsaufsicht in dem Sinne, dass …

Detailliert weiß ich das natürlich nicht. Ich weiß, dass die Positionen, die sich in der Kalkulation niederschlagen, im Brandenburgischen Rettungsdienstgesetz aufgeführt sind. Diese Kalkulationen werden auch berücksichtigt. Es gibt ein Urteil vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg – ja, das ist sehr lang, da hört man irgendwann …

Natürlich. Birgit Bessin (AfD):* Vielen Dank, Herr Kollege. Ich habe eine Frage: Wissen Sie, wie die Gebühren für den Einsatz des RTW in den einzelnen Landkreisen berechnet werden?

Leider konnte ich die Sache noch nicht mit meinem Kollegen Hornauf besprechen, weil er heute nicht anwesend ist; er hat sich entschuldigt. (Heiterkeit CDU) Aber es reicht ja, dass wir solche Dinge innerhalb der Fraktion besprechen, und diese Gebührenbescheide – lassen Sie mich darauf zurückkommen – sind mit hoher Wahrscheinlichkeit …

… gern beantworten.

Danke für die Frage.