André von Ossowski

Frau Präsidentin! Wie fange ich an? Ich staune und finde es beachtenswert, wie raffiniert das ist, wie Ihre Fraktion es schafft: in einer Diskussion, die es gar nicht wert wäre, eröffnet zu werden, in den Mittelpunkt gerückt zu werden. Daran sind viele schuld. Aber Sie erlangen Aufmerksamkeit, wo unsere Fraktion sagt: Dieser Aufmerksamkeit bedarf es in einem Parlament gar nicht. – Und wie kriege ich diese Aufmerksamkeit zurück? Indem ich hier einfach mal sage: Die PKK ist in Deutschland verboten, wussten Sie das nicht? (Zuruf des Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow [AfD]) Das ist nämlich die kurdische Arbeiterpartei, die vom Verfassungsdienst als verboten eingestuft wurde. Wenn wir ins Gesetz schauen, stellen wir fest, dass da Parlamentarische Kontrollkommission steht. Wir haben auch keine offizielle Abkürzung für die Kommission. Wir nennen sie – natürlich hat das niemand böse gemeint –, weil wir zu faul sind, die Sache auszusprechen, PKK. Die PKK ist aber etwas anderes. Das hier ist die Parlamentarische Kontrollkommission. Insofern sage ich einmal: Ich kann nicht viel zu diesem Bericht sagen, weil ich ihn ja auch nur zur Kenntnis genommen habe; denn wir hatten als Fraktion noch keine Vertreter in der PKK und vielleicht bekommen wir auch keinen, denn erst morgen ist die Wahl. Meine Fraktion schlägt mich zwar vor, und ich habe auch zugestimmt, aber die Wahl ist tatsächlich offen, und es ist eine geheime Wahl. Aber Sie haben natürlich recht: Die Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission …