Antje Kapek

Vielen Dank, Frau Schneider! Geben Sie mir denn recht, dass, wenn die Koalition all diese Anträge, die wir beim letzten Mal oder die heute die Linken gestellt haben, ablehnen, die Alternative im realen Leben nur darin bestehen kann, dass künftig auch alle Frauen an Bäume pinkeln und das eventuell auch, wenn sie menstruieren? …

Vielen Dank, Herr Kraft! – Ich teile das, dass wir alle als Parlamentarier vom Senat erwarten, dass er handelt, und zwar egal, welches Parteibuch, aber Sie haben das gerade so dargestellt, als wäre der Sumpf tatsächlich trockengelegt. Wollen Sie damit suggerieren, dass heute keine Fahrzeuge mehr ohne Konzession und Überprüfung …

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne damit festzustellen, dass alles, was in diesem Antrag steht, absolut richtig und überfällig ist. Das hatte ich eigentlich nicht geplant, aber nach Ihrer Rede, Herr Schopf, möchte ich Ihnen im Parlament ganz persönlich dafür danken, dass Sie sich …

Vielen Dank! – Vielleicht ist das die Chance. Ich frage den Senat: Teilen Sie denn die Meinung, dass es, wenn man statt der bislang nur 600 bestellten U-Bahn-Wagen 1 500 und zusätzlich vielleicht mit der S-Bahn-Ausschreibung, auf die wir alle warten, auch noch S-Bahn-Wagen bestellen würde, dem Standort Stadler in Pankow sehr gut tun …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Da draußen vor der Tür streiken gerade Tausende von Menschen, und Sie, Herr Kraft, stellen sich hier hin und tun so, als gäbe es kein Problem. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Die BVG sagt: „Weil wir dich lieben“, aber Sie haben gerade deutlich gemacht: Die CDU …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt diese Momente im Leben einer Abgeordneten, wo man denkt, es bleibt einem auch wirklich nichts erspart, und das ist so einer. [Beifall von Christian Gräff (CDU)] Das sind immer die Momente, in denen man sich besonders wundert, wer dann dazu klatscht, aber gut. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Geschätzter Jörg Stroedter! Es ist ja die zweite Lesung dieses Antrags, an dem man vielleicht inhaltlich gar nicht so viel bemängeln kann. Allerdings habe ich schon in der ersten Runde die Frage gestellt, warum die Koalitionsfraktionen glauben, etwas beantragen zu müssen, was der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für alle, die mich jetzt erwartungsvoll anschauen – ich kann sagen, diesmal wird es kein Gedicht. Es tut mir sehr leid. [Zurufe: Oh! – Christian Gräff (CDU): Dann können wir auch gleich Feierabend machen!] – Nächstes Jahr dann wieder! – Ich glaube, dafür ist der Inhalt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte, als Wertschätzung für die BVG versuche ich mich hier kreativ mit einer Ode an das Netz der Stille: In Berlin, wo U-Bahn und Bus so oft nicht fahren, und niemand weiß, wo sie waren. Wo rollt die BVG? Ach nee, die Straßen sind zu dicht. Das Fahrplanchaos stellt …

Vielen Dank, Herr Düsterhöft! Vielleicht bringt es uns auch zurück zum Thema, denn Sie sprechen über Wahlkampf für den Bundestag. Wir befinden uns aber im Landtag von Berlin und reden über ein Instrument, über ein Ticket, das aus einem Landeshaushalt finanziert wird, nicht von Herrn Lindner, nicht von Herrn Merz oder sonst wem. Deshalb …

Vielen Dank! – Herr Kollatz, Sie haben in der gemeinsamen Hauptausschusssitzung, in der auch alle Fachausschüsse das Schneller-Bauen-Gesetz beraten haben, persönlich versprochen, dass Sie dafür sorgen werden, dass es künftig bei kritischer Infrastruktur – das heißt, wenn Gebäude wie zum Beispiel beim Alexanderplatz auf Tunnel der U-Bahn …

Wir befinden uns bis heute, im Oktober, in der Konsolidierung. Also wo, bitte schön, Herr Kraft, haben Sie hier etwas gemacht? [Zuruf von Heiko Melzer (CDU) – Silke Gebel (GRÜNE): Wo haben Sie vor allem was richtig gemacht?]

Wir haben im Dezember 2023 hier einen Doppelhaushalt beschlossen, bei dem Sie schon nach zwei Wochen festgestellt haben, dass dieser so nicht tragfähig ist, weil Sie einen zu großen Schluck aus der Pulle genommen haben. [Zurufe von der CDU]

Herr Stroedter! Selten habe ich mich über eine Kurzintervention so gefreut wie über diese. [Zuruf von der CDU: Wir auch!] Sie geben mir die Möglichkeit, es noch einmal zu sagen: Wenn denn alles so toll ist, warum dann dieser Antrag? Es macht keinen Sinn. [Beifall bei den GRÜNEN] Es ist ein einziges Misstrauensvotum gegenüber Ihrer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Stroedter! Wer Sie kennt, der weiß, dass das Thema Ladeinfrastruktur Ihr allerliebstes ist. Und ich bin tatsächlich ganz bei Ihnen, wenn es um die Erkenntnis geht, dass der gesamte Fahrzeugpool in Berlin eine umfassende Elektrifizierung braucht und wir hierfür die …

Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Kraft! Sie mögen ja gerne diese Formel, „Sie haben es noch nicht verstanden“. An der Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass ich schon ein bisschen länger im Abgeordnetenhaus bin als Sie, und solange ich in diesem Haus bin, diskutieren wir über die Frage, wie wir die …

Wir haben, soweit ich mich erinnere, in einer ersten Lesung über einen Antrag, den die AfD-Fraktion eingereicht hat, hier beraten. Eine Ausschussberatung hat in diesem Zusammenhang noch gar nicht stattgefunden, insofern können Sie gar nicht wissen, wie wir uns abschließend zu dem einen oder anderen Antrag verhalten. [Vereinzelter Beifall …

Von mir aus!

Ich habe diese Stelle gelesen, Herr Kraft, und ich werde in meiner fortschreitenden Rede genau auf diesen Punkt noch eingehen, aber so weit war ich noch nicht. Insofern leite ich es noch mal davon her, dass das große Problem in dieser Stadt, das zu Unmut führt, die Großbaustellen sind. Das Problem ist, dass hier nicht nur ganz oft diese …

Von mir aus!