Antje Kapek

Ich habe diese Stelle gelesen, Herr Kraft, und ich werde in meiner fortschreitenden Rede genau auf diesen Punkt noch eingehen, aber so weit war ich noch nicht. Insofern leite ich es noch mal davon her, dass das große Problem in dieser Stadt, das zu Unmut führt, die Großbaustellen sind. Das Problem ist, dass hier nicht nur ganz oft diese Baustellen vom Senat selbst angeordnet werden, sei es durch das Tiefbauamt oder die hier verantwortlichen Leitungsunternehmen wie Wasserbetriebe, BVG und andere, sondern dass auch die entsprechenden Umleitungsverkehre, die dann wiederum zum Ärger führen, von der Abteilung V verkehrsrechtlich angeordnet werden müssen. Hier fehlt oft die Abstimmung. Den Bezirken an dieser Stelle die Hauptverantwortung zu übertragen, macht folglich keinen Sinn, sondern sie muss bei der Senatsverwaltung liegen. Jetzt verstehe ich Sie so, habe ich auch gerade in Ihrer Rede so verstanden, dass Sie da sogar meiner Meinung sind. Was aber nicht reicht, ist eine jährliche Runde, die zusammenkommt, oder so ein lapidares Man-stimmt-sichab-und-zu-mal-ab oder man macht das vielleicht, indem man in einen Atlas hineinguckt, sondern, und das ist unsere klare Forderung, wir sagen, wir brauchen eine übergeordnete Stabsstelle, also auch oberhalb der Planungsabteilungen, am besten bei der Senatorin selbst angeordnet, die hier nicht nur die Koordination der angesetzten Baustellen koordiniert, sondern darüber hinaus das Projektmanagement inklusive der Kostenstelle übernimmt. Denn, Herr Kraft, oft führt auch zu Verzögerungen, dass ich für jede Baumaßnahme, einmal bei den Wasserbetrieben, einmal bei der BVG, auf unterschiedliche Fördertöpfe zurückgreifen muss. Das führt dann zu den von Ihnen angemahnten Verzögerungen bei den Baugenehmigungen, die aber nur noch technisch von den Bezirken ausgeführt werden; die ganzen Genehmigungsverfahren im Vorfeld laufen in der Regel über den Senat selbst.