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Antje Kapek

GRÜNE 17.10.2024 Sitzungen 19/54

Herr Stroedter! Selten habe ich mich über eine Kurzintervention so gefreut wie über diese. [Zuruf von der CDU: Wir auch!] Sie geben mir die Möglichkeit, es noch einmal zu sagen: Wenn denn alles so toll ist, warum dann dieser Antrag? Es macht keinen Sinn. [Beifall bei den GRÜNEN] Es ist ein einziges Misstrauensvotum gegenüber Ihrer eigenen Senatorin, und das zu Unrecht, denn sie macht es an dieser Stelle richtig. Das sage ich mit vollster Überzeugung aus der Opposition heraus. Wir haben auch in den Koalitionsverhandlungen, die wir noch geführt haben, über dieses Thema diskutiert und gesagt: Der Vorschlag von 100 000 Ladesäulen mit 11 kW, den Jörg Stroedter immer und immer wieder in den Raum stellt, ist veraltet. Wir brauchen ein modernes Konzept. – Herzlichen Glückwunsch, das hat die zuständige Senatorin auf den Weg gebracht, und es ist richtig so. Deshalb: Warum dieser Antrag? – Den braucht es nicht, und das müsste eigentlich die Regierung sagen. – Für alle Gäste: Das sagt normalerweise nicht die Opposition. – Das macht der Senat schon, deshalb ist dieser Antrag überflüssig. Offensichtlich haben Sie nur noch einmal die Gelegenheit einer Rederunde gebraucht, um Ihre offensichtliche emotionale Belastung aus unserer gemeinsamen Regierungszeit zu verarbeiten. Wir können uns gern mal zu einer Mediations- oder Therapiestunde treffen, wenn es Sie so hart schmerzt. Ansonsten muss ich aber sagen, Herr Stroedter: Mit Verlaub, Sie sind in der Regierung, und irgendwann müssen Sie das Trauma auch mal überwinden und die Verantwortung für diese Stadt übernehmen. [Frank-Christian Hansel (AfD): Sie müssen überwinden, dass Sie es nicht mehr sind, Frau Kapek!] – Das habe ich, und ich stehe hier mit vollem Selbstbewusstsein, weil ich es noch einmal sagen kann: Selbst unter Senatorin Regine Günther und Wirtschaftssenatorin Popp, selbst unter Senatorin Jarasch und Wirtschaftssenator Schwarz waren wir im bundesdeutschen Vergleich immer noch vorbildlich. Dass Sie das schlechtreden, gehört sich für eine Opposition, aber nicht für die Regierung. Deshalb sollten Sie, Herr Stroedter, vielleicht noch mal ein bisschen in sich gehen und die Therapie irgendwo privat machen. [Zuruf von der CDU] Hier gehört die Politik hin, und da, muss ich sagen, ist Frau Giffey auf dem richtigen Weg. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN]

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