Antje Kapek

Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Kraft! Sie mögen ja gerne diese Formel, „Sie haben es noch nicht verstanden“. An der Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass ich schon ein bisschen länger im Abgeordnetenhaus bin als Sie, und solange ich in diesem Haus bin, diskutieren wir über die Frage, wie wir die Baustellenkoordination optimieren. Das ist jetzt tatsächlich keine Erfindung der letzten anderthalb Jahre, sondern die Frage wird schon so lange diskutiert, wie dieses Haus hier fusioniert ist. So einfach kann es dann entsprechend auch nicht sein. Insofern lassen Sie uns auf ein paar Punkte einigen: Digitalisierung ist notwendig und muss passieren. Ich spreche auch gar nicht gegen Ihre einjährige Baustellenrunde. Die kann man gerne machen, aber sie wird nicht final das Problem lösen. Ein ganz großer Teil der Wahlkreisabgeordneten aus Ihrer CDU-Fraktion richtet regelmäßig Beschwerden gegen irgendwelche Großbaustellen wie Lichtenrader Damm oder an anderen Stellen, wo man sagen muss: Es ist doch interessant, dass hier der Senat selbst nicht mal wusste, dass an der einen Stelle eine Maßnahme von der Deutschen Bahn und an der anderen Stelle von den Wasserbetrieben geplant wurde. Insofern scheint es mit der Koordinationsleistung bislang nicht nur in den Bezirken nicht auszureichen, sondern auch auf der Senatsebene nicht. Und das ist nicht nur die Abteilung VI, es betrifft regelmäßig auch die Abteilung V und andere. Deshalb wäre mein Vorschlag: Lassen Sie uns im Ausschuss doch die betroffenen Abteilungsleitungen mal einladen! Lassen Sie uns dann mal gemeinsam schauen, was es schon gibt. Es gibt nämlich sogar bereits eine Koordinierung über den Senat. Die wurde in bestimmten Bezirken aber bislang noch nie gesichtet. Ich finde es gut, dass Sie Geld sparen wollen, aber bei den Großbaustellen – Sie sprechen immer von den kleinen Baustellen, da gebe ich Ihnen vollkommen recht – trifft Ihr Antrag noch nicht ausreichend den Kern beziehungsweise wird er nicht das Problem lösen, das den Unmut bei Ihren Wahlkreisabgeordneten hier auslöst. Dafür brauchen wir eine verkehrsrechtliche Anordnung der Umleitverkehre. Dafür muss ich aber in allen Abteilungen wissen, was gerade eigentlich Stand der Baumaßnahmen ist, und ich brauche vor allem für die Finanzierungsvorgaben und für die Kostenstelle ein Projektmanagement, das übergeordnet angesiedelt werden muss, also auch oberhalb dieser Abteilungsleitungen. Langer Rede kurzer Sinn: Schneller-Bauen-Gesetz: Ich glaube, die Frage, wie Sie zu mehr Verkehrssicherheit kommen wollen, haben Sie immer noch nicht befriedigend beantwortet. Wahrscheinlich haben Sie keine befriedigende Antwort. Wir finden das schwierig und sagen voraus, spätestens in ein paar Monaten, wenn es zu den ersten Unfällen gekommen ist, muss man dann hier nachsteuern; aber vielleicht können wir uns auch darauf verständigen. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN]