Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Jotzo! Sie haben heute Geburtstag. Herzlichen Glückwünsch dazu! Ich habe Ihnen gerade angemerkt, Sie hatten Spaß, zumindest in den letzten fünf Minuten, als Sie hier gesprochen haben. Insofern herzlichen Glückwunsch auch dafür! Sie haben mit diesem Antrag eine …
Vielen Dank! – Herr Laatsch, ich hätte eine Frage an Sie. Mit wie vielen Anbietern haben Sie denn gesprochen? Was haben die Ihnen zum Thema Free Floating gesagt und wie notwendig es ist, wenn man im Abstand von 100 bis 150 Metern im Innenstadtbereich Abstellflächen hat? Haben Sie mit den Anbietern mal über deren Erfahrungen gesprochen?
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema E-Scooter, E-Roller, Elektrofahrräder, also alles das, was auf der Straße, auf dem Gehweg, in den Grünanlagen steht, war heute schon einmal Thema. Dazu liegen Ihnen zwei Anträge vor, einer der CDU-Fraktion und einer der FDP-Fraktion. Wie ist die Situation aktuell? – Wir haben …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kollegin! Vielen Dank auch Ihnen, liebe SPD-Fraktion! Ich habe mich ehrlicherweise, als ich zugehört habe, gefragt, ob Sie den Antrag gelesen haben. Mein Eindruck war, eher nicht. Wie kommen Sie denn auf 400 Millionen Euro? [Torsten Schneider (SPD): Wir können rechnen!] Das, was Sie gerade gesagt …
Das ist sicherlich richtig; wir reden über die Grundsteuer A und über die Grundsteuer B und über die Grundsteuer C. Ich wollte nur deutlich machen, [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] dass wir hier nicht über kleine Summen reden, sondern dass es durchaus ein erheblicher Betrag ist, den beispielsweise jeder Mieter in der …
Sofort, nach dem nächsten Satz sehr gerne! – Das bedeutet ein Pro-Kopf-Aufkommen von 225 Euro, die jeder Einwohner Berlins bezahlt. Das ist deutlich mehr als in München, deutlich mehr als in Köln, deutlich mehr als in Dortmund und doppelt so viel wie in unserer Nachbarstadt Potsdam. – Jetzt gerne eine Frage!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ging heute in diesem Hause schon ziemlich heftig zur Sache. Jetzt, glaube ich, wird es ein bisschen technischer, aber nicht weniger wichtig, denn das Thema Grundsteuer und Grundsteuerreform ist eines, was uns aktuell schon beschäftigt – es gab dazu schon …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schulze! Sie werden sicherlich verstehen, warum wir sehr herzlich gelacht haben, als Sie in Ihrer Rede zitiert haben, Berlin ist die weltweite Nummer eins, was die Digitalisierung angeht. [Tobias Schulze (LINKE): Das haben die Vereinten Nationen festgestellt! – Zuruf von Carsten …
Die S-Bahnlinie S 75 soll von ihrem bisherigen Endpunkt Wartenberg über Malchow und die Sellheimbrücke hinaus nach Karow verlängert werden. Für die nördlichen Ortsteile Lichtenberg sowie den gesamten Berliner Nordosten stellt diese Erweiterung eine unverzichtbare Entlastung des in Stoßzeiten völlig überlasteten Straßennetzes dar und ist …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Koalition! Sie sind, das haben Sie zu Beginn Ihrer Regierungszeit gesagt, angetreten, um sich für zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität einzusetzen. Davon können wir in diesem Haushalt, den Sie hier vorgelegt haben, nicht wirklich viel erkennen. [Sven Heinemann (SPD): Dann …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lux! Ich will dann doch noch einmal zwei, drei Sätze zu dem, was Sie gerade vorgetragen haben, sagen. Zum einen: Ich habe von 40 000 Kubikmetern gesprochen, davon die dritte Wurzel – gehen wir mal von einem Quader aus –, dann sind das 34,2 Meter. Das ist nicht exakt das, …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie erlauben, würde ich nach der letzten Debatte gerne zu Sachthemen und zu Dingen zurückkommen, für die dieses Haus wirklich zuständig ist. Wir beschäftigen uns in diesem Antrag mit einem Problem, das Sie täglich erleben können: Illegaler Müll, illegale Entsorgung von Müll! – Das …
