Johannes Kraft

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lux! Ich will dann doch noch einmal zwei, drei Sätze zu dem, was Sie gerade vorgetragen haben, sagen. Zum einen: Ich habe von 40 000 Kubikmetern gesprochen, davon die dritte Wurzel – gehen wir mal von einem Quader aus –, dann sind das 34,2 Meter. Das ist nicht exakt das, was dieser Raum hat, aber etwa das 1,8- Fache, Ich glaube, da habe ich schon ganz gut gerechnet, aber darum soll es nicht gehen. Wir können uns an anderer Stelle sehr gerne über Themen wie Cradle to Cradle, Upcycling, Re-Use und alles Mögliche unterhalten. Da bin ich wirklich sehr offen und sehr gespannt auf das, was bei diesen Diskussionen herauskommt. Aber eines, was Sie zu dem Antrag gesagt haben, ist wirklich ein Missverständnis bzw. möchte ich so nicht so stehen lassen. Es geht nicht darum, dass die BSR – und das steht auch nicht in diesem Antrag drin – die Aufgaben des Ordnungsamts übernimmt. Was wir sagen, ist, dass wir den Prozess verschlanken wollen. Wir wollen, dass die BSR, wenn sie Müll sieht, mit speziell geschulten Mitarbeitern vor Ort in die Lage versetzt wird – dass es funktioniert, haben Sie selbst mit den Pilotprojekten gesagt –, zu schauen, ob es dort notwendig, sinnvoll und zielführend ist, wenn eine Ermittlung durch das Ordnungsamt bzw. durch die Polizei erfolgt. Dann wird das Ordnungsamt darüber informiert und wird dann hoffentlich auch die Täter ausmachen und diese entsprechend einem Bußgeldverfahren bzw. einem Strafverfahren zuführen. Das mag ein Missverständnis sein; hier geht es nicht um hoheitliche Aufgaben, die die BSR übernehmen soll. Dann haben Sie sehr viel darüber erzählt, wer wann, wie und wo irgendetwas hätte tun oder machen können – das können wir alles tun, aber ich habe Sie doch richtig verstanden: Ihnen ist es doch auch ein großes Anliegen, dass die Müllberge in dieser Stadt möglichst schnell verschwinden? – Dann lassen Sie uns weniger reden, sondern mehr machen. Wir haben einen konkreten Vorschlag vorgelegt. Stimmen Sie dem einfach zu. Wir können gerne im Ausschuss noch einmal diskutieren, aber der Ansatz, der Weg, ist der richtige. Damit kommen wir endlich auch einen Schritt in der Sache weiter. [Beifall bei der CDU]