Johannes Kraft

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Emissionsarme Logistik, viel Warenwirtschaftsverkehr auf die Schiene, Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr entlasten und innovative, intermodale Konzepte für den Gütertransport, das ist eine der Prioritäten der CDU und auchderKoalition.DeshalblegenwirIhnenheutediesen Antrag vor. Es geht umGüterstraßenbahnen. Jetzt stellen Sie sich mal vor, was mit einer Güterstraßenbahn unter den Bedingungen hier in Berlin alles möglich sein könnte! DenkenSieandenAlexanderplatzmitdenvielenEinzelhandelsgeschäften, mit den Warenhäusern. Die werden imMomentalleüberdieStraßebeliefert,obwohldortein Schienenanschluss mit der Straßenbahn vorhanden ist. Denken Sie an die vielfach gefeierten sogenannten CityHubs, wo die Paketverteilung dann von bestimmten dezentralen Standorten aus erfolgt. Das ist schön, das klingt gut, wenn die Lieferungen dann von dort mit Lastenfahrrädern oder elektrisch betriebenen Fahrzeugen erfolgen. Aber wie kommendiePakete, wie kommendie Waren dorthin? – Das geschieht nach wie vor über die Straße. Denken Sie daran, wie es wäre, wenn man an Straßenbahnlinien, an den Haltestellen vermehrt auch Paketstationen hätte, die nicht beliefert werden müssten, wie sie jetzt beliefert werden, durch Motorisierte, also durch FahrzeugeaufderStraße.DenkenSie,wieeswäre,wenn man Straßenbahnen hätte, die selbstfahrende Transportcontainer für die Feinverteilung dann auch transportieren könnten und man so den Verkehr von der Straße auf die Schiene bekäme. Denken Sie daran, nicht zuletzt, wie es sich verhält mit Gewerbegebieten, beispielsweise Buchholz Nord, dem Gewerbepark Georg Knorr, dem Clean-Tech-Business-Park. Das sind alles größere, zum Teil auch in Entstehung befindliche Gewerbeparks beziehungsweise Gewerbegebiete, die mit wenig Aufwand durchaus über einen Schienenanschluss verfügen könnten. Das stelle ich mir, stellen wir uns vor, was man mit einer Güterstraßenbahn erreichen könnte, nämlich eine deutliche Verbesserung im Bereich der Emissionen, aber auch im Bereich des Lärms und auch in der Frage: Wie könnenwirGütertransportieren,möglichstkostengünstig undeffizient? [BeifallbeiderCDU] Das ist nichts, so schade, wie es ist, was wir jetzt hier in der Koalition erfunden hätten, sondern da gibt es viele guteBeispiele. DenkenSiean Karlsruhe. Da wurde 2021 mit solchen Güterstraßenbahnen gestartet. Da passiert beispielsweise genau das, was ich angesprochen habe; es werden Pakete ausgeliefert. Denken Sie an Zürich. Da werden – das klingt jetzt vielleicht ein bisschen merkwürdig – mitdiesenGüterstraßenbahnenüberdieSchiene imWesentlichen Abfälle und Mülltransportiert. Schauen Sie sich aber die Zahlen an: Allein in Zürich können 37500 Liter Diesel pro Monat einfach nur dadurch gespart werden, dass der Verkehr nicht über die Straße läuft,sondernüberdieSchiene. Amsterdam beispielsweise hat den Gütertransport geplant. Da hat man im Rahmen einer Potenzialanalyse ausgerechnet, so wie wir es Ihnen auch vorgelegt haben undwiewiresunssehrgutvorstellenkönnen,dass2500 Lkw-Bewegungen und zwar mal zwei, weil die ja hin- und zurückfahren müssen, also 5000 Lkw-Bewegungen pro Jahr entfallen könnten. Denken Sie an Dresden. Da gab es dieses Modell schon von 2001 bis 2020. Da wurden pro Tag 60 Lkw-Fahrten eingespart. In Dresden war eseine spezielleSituation,undSiekönneneinwerfen:Ja, warum hat dann Dresden diesen Betrieb wieder eingestellt? Es war eine spezielle Situation. Da wurde nur von einem Logistikzentrum zur Gläsernen Manufaktur geliefert. Die Gläserne Manufaktur hat ihren Betrieb umgestellt beziehungsweise größtenteils eingestellt. Das war der Grund, warum man diese Güterstraßenbahn, die 19 Jahre lang sehr erfolgreich in Dresden gefahren ist, dann eingestellthat. Güterstraßenbahnen sind nicht überall sinnvoll. Güterstraßenbahnen brauchen natürlich bestimmte Voraussetzungen. Aber schauenSiesichBerlinan:Berlin hat ganz besondere Potenziale. Denken Sie an das sehr gut ausgebaute Straßenbahnnetz gerade östlich des Brandenburger Tores. Denken Sie an die vielen Kreuzungspunkte, die wir zwischen den Straßenbahnen, dem Außenring und auch dem Innenring haben. Denken Sie an die zahlreichen ehemaligen Güterbahnhöfe, beispielsweise an der Greifswalder Straße, beispielsweise an der Berliner Straße, aber auch in Jungfernheide. Und denken Sie nicht zuletzt auch daran: Wir haben eine Straßenbahn in Wedding, die fast bis zum Westhafen geht. Das heißt, wir könnten dort sogar vom Schiff auf die Schiene Güter verladen und könnten sie dann in der Stadt, zumindest in den Bereichen, wo es die Verkehrsinfrastruktur schon gibt,ganzhervorragendemissionsarmverteilen. Denken Sie an die zahlreichen Straßenbahnplanungen, die seitens der Senatsverwaltung erfolgen. Da denke ich anBuchholzNord,daentstehteinGewerbegebiet,dasoll eine Straßenbahn hinfahren. Da denke ich aber auch an dieUrbanTechRepublicinTegel.AuchdasollGewerbe entstehen,undauchdaisteineStraßenbahngeplant. Wirhaben,wennSiesichfragen,wasdasalleskostet,für eine solche Potenzialanalyse im Haushalt 100000 Euro beziehungsweise 900000Euro in den kommenden beidenJahreneingestellt.Ichwürdemirsehrwünschen,dass wir gemeinsam weiterdenken, dass wir darüber nachdenken, wie wir Berlin zu einer Zukunftsmetropole für den innovativen Gütertransport machen. Lassen Sie uns als Berlin endlich den Mut haben, auch einmal Vorreiter zu sein, bestimmte Dinge auszuprobieren. Wir wollen eine Potenzialanalyse machen, die dann hoffentlich zum Ergebnis kommt, dass eine solche Güterstraßenbahn sinnvoll ist, emissionsarm unterwegs ist und wir den Gütertransport von der Straße auf die Schiene bekommen. – HerzlichenDank! [BeifallbeiderCDU – VereinzelterBeifallbeiderSPD] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieFraktionBündnis90/DieGrünenhatdieKollegin HassepaßdasWort.