Johannes Kraft
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! FrauHassepaß!Ehrlicherweisehatmichnichtüberrascht, was Sie gesagt haben, aber die Art, wie Sie es vorgetragenundvermittelthaben, [AntjeKapek(GRÜNE):GanzschwerfürSie!] Sie wüssten schon alles, Sie wüssten alles viel besser, und wenn Sie doch nur könnten und würden, und dann wollten Sie so viel: Dann gucken wir uns mal die letzten sechs Jahre an und stellen uns die Frage: Was ist da eigentlichpassiert,alsSieregierthaben? [VereinzelterBeifallbeiderCDUundderSPD – AntjeKapek(GRÜNE):Sieregierenjetzt!] – Ja, nun. – Das mal zum Ersten. Sie sind offensichtlich sowohl in der Regierungsverantwortung als auch in der Opposition ganz hervorragend darin, für ganz viele Lösungen immer neue Probleme zu finden. Ich würde mir wirklich wünschen: Seien Sie endlich mal Teil der LösungundnichtimmernurTeildesProblems. [VereinzelterBeifallbeiderCDUundderSPD] Wer hat denn gebremst, und wer bremst hier wieder? – Das ist Ihre Fraktion. Lassen Sie uns doch wenigstens mal ausprobieren, ob so etwas funktioniert, und wir sind nochgarnichtbeimAusprobieren.Wirsagen,wirwollen eine professionelle, gut fundierte Potenzialanalyse machen. [AntjeKapek(GRÜNE):FragenSiedieBVG!] Wassprichtdenndagegen? [AntjeKapek(GRÜNE):DieBVG!] – DieBVGsprichtdagegen? FrauKapek,ichweißnicht. SitztdieBVGhierimHaus,odersitzenwirhierimHaus und können uns überlegen, welche Entscheidungen getroffen werden und was wir für richtig halten? – Das ist unser Anspruch, Ihr Anspruch offensichtlich nicht. Sie nehmen alles so hin und wollen alles so lassen, wie es war, ohne jede Innovation, ohne jeden Fortschritt. Das kanndochnichtIhr Ansatz sein. DaskanndochnichtIhr Ernst sein, für die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, für die fast 4Millionen Menschen, die hier leben. [ZurufevondenGRÜNEN – LachenvonAntjeKapek(GRÜNE)] Wirhaltenmalfest:DieGrünensinddagegen,dassGüter vonderStraßeaufdieSchieneverlegtwerden. [ZurufevondenGRÜNEN:Oh!] Die Grünen sind dagegen, dass die Straßenbahn weiter ausgebaut wird, dass Güter transportiert werden. Das können wir doch mal festhalten. Das nehmen wir zur Kenntnis, wird aber nichts daran ändern, dass wir in dieser Koalition innovative, nachhaltige Verkehrsprojekte ausprobierenundumsetzenwerden. [AntjeKapek(GRÜNE):Genau!] Das ist das, wofür wir angetreten sind, und das werden wirauchmachen. – VielenDank! [VereinzelterBeifallbeiderCDUundderSPD] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank! – Die KolleginHassepaß hatnundieGelegenheitzuantworten. – Bitteschön!
