Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD-Fraktion zeugt für mich von sehr viel Unkenntnis, was die Berliner Ausbildungslandschaft anbelangt. Ich will nur ganz kurz darauf eingehen: Wir haben bezirkliche Ausbildungsbündnisse beziehungsweise -netzwerke, wir haben auch bezirkliche …
Es wird tatsächlich gerade im Bereich der Kultur mehrfach gesagt, dass Mietsteigerungen die Kultureinrichtungen sehr stark belasten werden. Da wäre tatsächlich die Frage, ob das eine Finte ist. – Vielen Dank!
Vielen Dank! – Das ist ein denkwürdiger Tag. – Wie geht der Senat mit den Mietsteigerungen der BIM um, die die Konsolidierungsanstrengungen öffentlicher Einrichtungen unter anderem im Bereich Kultur belasten? – Danke!
Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich vorweg zu sagen: Ich habe durchaus große Sympathie für den Antrag, gar keine Frage. In einer Zeit, in der sich Berufsbilder so unglaublich schnell und rasant wandeln, in der sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in dieser Geschwindigkeit ständig verändern, ist …
Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage! Wir haben von Verdi Zahlen, wonach es eine niedrige oder mittlere dreistellige Anzahl von Personen für alle Krankenhäuser in Berlin ist. Haben Sie dazu auch Recherchen?
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute wichtiger denn je – ich glaube, das zeigt uns auch gerade die Geschichte – müssen wir deutlich und klar sagen: Betriebliche Mitbestimmung ist gelebte Demokratie im Arbeitsleben, ist Teil unserer demokratischen Grundordnung und unseres demokratischen Selbstverständnisses. …
Ja, das Herrenberg-Urteil! – Vorab möchte ich sagen, dass Berlin eine hervorragende Landschaft von Volkshochschulen, Musikschulen und Jugendkunstschulen hat, auf die wir stolz sein können, die einen großartigen und enorm wichtigen Beitrag für die Menschen dieser Stadt erbringen und die uns als Land sehr wichtig sind. Mit sehr guten, …
Wir brauchen auch die Beratung zum Ausbildungs-BAföG;das wird vielzu wenigangenommen. Vondaher ein klaresJa zur Stärkung der Ausbildung inBerlin, aber dasitzenwirnichtnurdran,sondernwirsetzenauchum. – VielenDank! [BeifallbeiderSPDundderCDU] PräsidentinCorneliaSeibeld: VielenDank,HerrKollege! – FürdieFraktionDie Linke …
Der gestrige 1. Mai war tatsächlich wieder ein sehr erfolgreicher, und daher möchte ich diesmal nicht darüber sprechen, dass er friedlich war, sondern darüber, dass wiederTausendeDemonstrantenmitgewerkschaftspolitischen Forderungen zum Platz vor dem Roten Rathaus zogen. Die Hauptforderungen nach stärkerer Tarifbindung, höheren Löhnen und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Saubere Schulen und gute Arbeitsbedingungen – ein Thema, das uns nun schon seit Längerem begleitet, auch schon in der vorhergehenden Koalition, das sie leider auch nicht, was ich sehr bedauere, lösen konnte, angestoßen und vorangetrieben von vielen Akteurinnen der …
Nein, danke, vielleicht beim nächsten Mal, [Sebastian Walter (GRÜNE): Oh!] aber ansonsten danke für die Rückfrage! – Also das ist unser Projekt, wir werden es tatsächlich durchführen, und wir wissen, wie wichtig dieses Projekt ist. Es geht genau um die Punkte, die Sie genannt haben. Viele Punkte davon haben wir mit drin und werden sie …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Vielen Dank für die Ankündigung, Damiano! Ich bin gespannt, vielleicht kommen wir in dem einen oder anderen Punkt ja zusammen. Erst mal, muss ich sagen, bin ich über den Antrag der Grünen erfreut, überrascht und irritiert zugleich. Warum? – Erst mal bin ich über den Antrag …
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Präsidentin! Herr Valgolio! Erst mal herzlichen Dank für das Thema! Wir kennen uns ein bisschen, und ich muss sagen – ich glaube, das kann ich so sagen –, wir sind in vielen Sachen sehr eng, und in dem sind wir auch sehr eng, mit ein paar Unterschieden, die ich jetzt herausarbeiten möchte. Vorweg: …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich begrüße wirklich ausdrücklich, dass wir das Thema hier diskutieren. Das ist ein ganz zentrales Thema. Von daher: Vielen Dank, dass wir dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt haben! Der Landesmindestlohn ist in diesen Krisen, in denen wir gerade leben, deswegen so …
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Hält der Senat an der bisherigen Praxis fest, Berufsschulen dazu aufzufordern, Fehlzeiten von Berufsschülerinnen im Zuge von Streiks nicht als unentschuldigt im Abgangszeugnis auszuweisen?
Vielen Dank! – Wir müssen doch mal feststellen: Der Grund, weshalb die Spätis am Sonntag einen besonderen Umsatz haben – das kann man drehen, wie man will –, ist natürlich, dass die anderen Geschäfte zu haben. Das ist einfach so. Da kommen Sie nicht drumherum. [Beifall von Anne Helm (LINKE)] Und das ist der Grund, weshalb am Sonntag der …
Liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP! Wenn man Ihren Antrag liest, ist es erstaunlich: Die FDP als Vorkämpfer für Kultstätten, für die Kiezkultur und die Berliner Stadtgesellschaft. Es geht um die kleinen Einzelhändler und die Familien. Aber ist es wirklich so? Geht es Ihnen wirklich um die Spätis oder eigentlich um einen grundlegenden …
