Lars Düsterhöft

Die wahre Silberlocke, hat sie gerade zu mir gesagt. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Never change a running system. Die Weisheit könnte nicht besser zum Hickhack rund um das Berliner Sozialticket passen. Wer kam auf die glorreiche Idee, den alten guten Berlin-Pass abzuschaffen, und warum? Wegen einer möglichen Stigmatisierung der Menschen? Um die Bürgerämter zu entlasten? Ich weiß es nicht. Das Abgeordnetenhaus war es nicht, und auch der Ausschuss hat damals nicht darüber beraten. Egal, wer es war, die Person hat den Menschen der BVG und der S-Bahn Berlin GmbH einen Bärendienst erwiesen. [Zuruf von der LINKEN] Lediglich die Bürgerämter wurden tatsächlich entlastet. Ich bin froh, dass nun die seit Monaten geltende Übergangsregelung zur Dauerregelung wird und die Menschen endlich Gewissheit haben, was sie benötigen, um das Berliner Sozialticket nutzen zu dürfen. Mit dieser Dauerregelung und der Abschaffung des Berechtigungsnachweises entlasten wir zudem auch noch den Berliner Landeshaushalt. Ja, das darf man an dieser Stelle auch erwähnen, dass uns dieses Experiment 7,5 Millionen Euro pro Jahr gekostet hat, ein Experiment, das niemals ordentlich funktioniert und haufenweise Verwirrung gestiftet hat. Übrigens hat die Senatsverwaltung für Soziales über Monate versucht, eine andere Lösung zu finden. Sie hat darüber auch immer wieder im Ausschuss berichtet. Wir hatten mehrere Besprechungspunkte und Anhörungen dazu. Also hier mal wieder zu behaupten, man hätte sich nicht bemüht, ist wirklich Quatsch. Und nun kommen Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünen, und schlagen eine neue App vor, eine neue Berliner Lösung. Alles soll besser werden, alles soll übersichtlicher werden, niemand soll mehr diskriminiert werden. Ich muss Ihnen sagen, ich halte von diesen Berliner Sonderwegen überhaupt nichts mehr. Die letzten Jahre haben uns doch gezeigt, dass wir nur maximale Verwirrung gestiftet und viel Geld verbrannt haben. Nichts anderes! Zugleich, das hat der Kollege Wohlert ausgeführt, arbeitet die Agentur für Arbeit an einer Lösung. In Zukunft soll es einen QR-Code auf den Leistungsbescheiden geben, der alle nötigen Informationen enthält. Somit könnte der Leistungsbescheid dann auch zu Hause gelassen werden, wohin er gehört. Gern können wir uns als Land Berlin daran orientieren, wenn es denn diesen QR-Code auf den Leistungsbescheiden der Jobcenter gibt und das beispielsweise für die Wohngeldbescheide übernehmen. Worüber wir uns im Ausschuss sehr gern unterhalten können, ist die Übersichtlichkeit der Internetseite, auf der über das Sozialticket und die Berechtigung informiert wird. In einer Stadt wie Berlin sollte es selbstverständlich sein, dass man diese Informationen in weiteren Sprachen und auch barrierefrei bekommt. Beides ist tatsächlich in Bezug auf diese Internetseite nicht der Fall. Hier muss also nachgearbeitet werden. Darüber können wir uns sehr gerne unterhalten.