Lars Düsterhöft

DasisteinerichtigguteFrage. [ZurufvonKatinaSchubert(LINKE)] Aber nein, selbstverständlich kann und werde ich das an dieserStellenichtgeben.Ichhabeebenschonausgeführt, dassinAnbetrachtderEinsparvolumens,daswirgemeinsamerbringenmüssenunddaswirgenausoinjederanderenKoalitionssituationaucherbringenmüssten –– [AnneHelm(LINKE):Wirhätten unsrechtzeitigmiteinandergestritten! – ZurufevonKatinaSchubert(LINKE) undStefanZiller(GRÜNE)] – Esseidahingestellt,obwirdiesenHaushaltgemeinsam so verabschiedet hätten oder nicht. Wir hätten dieses Einsparvolumen auch damals schon irgendwann erbringen müssen, und wir müssen es halt jetzt in der Zeit erbringen. – Da kann man selbstverständlich – gerade in Anbetracht dessen, dass die Regelsätze immer weiter gestiegen sind und gleichzeitig der Preis immer weiter gefallenistundwirdasübrigensmalgemeinsamgemacht haben, begrenzt auf drei Monate, mit dem Hinweis darauf,dassesdarumgeht,eineKrisensituationabzufedern, die wir selbstverständlich auch Anfang 2023 bei MenschenmiteinemgeringenEinkommenhatten – jetztdoch nicht sagen: Das muss dauerhaft für alle Ewigkeiten so bleiben. – Sofunktioniertdasnicht. [VereinzelterBeifallbeiderSPD – AnneHelm(LINKE):Dassteht imKoalitionsvertragundimHaushalt!] Ich komme zum Schluss. Ich beneide Sie ja ein Stück weit um Ihre Rolle hier im Parlament. Sie können ja immer fordern, Sie können skandalisieren, Sie können auch behaupten – das werden Sie sicher noch tun im Laufe dieses Jahres – , dass wir irgendwie unsozial agierenwürden.DaskönnenSieallesmachen. [AnneHelm(LINKE):Wir könnengernetauschen!] Gleichzeitig beneide ich Sie überhaupt nicht, denn Sie könnennichtgestalten. [AnneHelm(LINKE):Eskommtdaraufan! – TobiasSchulze(LINKE):Daslaganeuch!] SelbstbeieinemSparhaushalt kannmangestalten,indem man richtige Prioritäten setzt und sehr wohl ausgewogen andieDingeherangeht,diezubeschließensind. [AnneHelm(LINKE):Macht malvor!Machtmalvor!] Genau das werden wir tun, mit sehr viel Mut, und dann werden wir uns auch hier dafür prügeln lassen, wenn es seinmuss. – Danke! [BeifallbeiderSPDundderCDU – ZurufvonCarstenSchatz(LINKE)] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Für die AfD-Fraktion spricht nun die Abgeordnete Auricht. – Bitteschön!