Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es ist ja manchmal doch ein Vorteil, nachHerrnGräffander Reihe zusein, dannkanner sich schonmalwiedereinbisschenberuhigen. [ChristianGräff(CDU):Ichfindedasnichtwitzig!] Ich will mal eins sagen: Sie haben ein Grundrecht, schockiert zu sein. Das können Sie machen. Man …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause an den Endgeräten! Es geht um das Thema Asbest; „Asbestfreie Hauptstadt ist Ziel des Landes Berlin“ ist unser Antrag – von Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion – betitelt. Es ist ein sehr ernstes Thema. Es gibt Probleme, die lassen sich weder …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause an den Endgeräten! Das ist ganz dicke Backe, Herr Kollege Gräff! [Beifall von Katalin Gennburg (LINKE)] Sie werden den Bund zwingen, das zu bauen, was Berlin vorschreibt. Na super! Vielleicht kann ich mal erinnern: Wir haben dem Bund das Grundstück …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das klingt ja alles sehr großartig, [Beifall von Michael Dietmann (CDU)] aber man kann vielleicht erst mal feststellen: 90 Prozent davon hätten wir vor über zwei Jahren, Herr Senator Gaebler, beschließen können. Sie, Ihr damaliger Chef und die SPD haben das verhindert, …
Ja! – Herr Senator, danke für die Antwort! Wie bewerten Sie denn die Einschätzung, dass diese Äußerung, die Bewerbung des Landes Berlin letztendlich nur dazu führt, dass der derzeitige Eigentümer und Vermieter eine bessere Position in dem Poker um die weitere Nutzung erhält?
Ich frage zu dem Thema Galeries Lafayette. Und zwar ist die Frage – das ist ja jetzt eine Idee, die der Kultursenator veröffentlicht hat –: Welche haushaltsmäßigen Voraussetzungen im kommenden Doppelhaushalt beabsichtigen Sie denn unterzubringen, damit dieses Vorhaben verwirklicht werden kann? [Michael Dietmann (CDU): Wie soll das denn …
Habe ich Sie richtig verstanden, Herr Senator, dass die Flughafengesellschaft das alles sehr ernst nimmt, die Sicherheit auf dem Flugfeld gesichert ist und mögliche Personenschäden jederzeit ausgeschlossen sind?
Frau Senatorin! Nicht nur Sie, sondern eben auch der Regierende Bürgermeister argumentieren, dass Sie ganz neu sind. Das kann man sagen. Ich würde gerne von Ihnen erfahren: Ab wann sind Sie denn nicht mehr neu, und ab wann dürfen wir ernsthafte Antworten erwarten? [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]
Das kann man alles so und so sehen. Ich glaube, das Thema heißt ja: Werden Wettbewerbe ordnungsgemäß durchgeführt? –, insofern will ich fragen: Wenn da tatsächlich diese Unterlagen nicht zur Verfügung standen – ob Sie die jetzt im Schrank hatten oder nicht, Herr Senator, das spielt ja keine Rolle –, wurde damit nicht, möglicherweise …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage zum Thema Wettbewerbsverfahren Jahn-Sportpark, fehlende Unterlagen. Frage: Warum wurden den Teilnehmerinnen des Wettbewerbsverfahrens Jahn-Sportpark die Grundrisse der Haupttribüne von 1987 im Maßstab 1 : 100, die statische Berechnung und Konstruktionsbeschreibung der Flutlichtmasten sowie die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe im Vorfeld dieses Tages, dieser Debatte, ein paar Leute gefragt – ein paar jüngere, ein paar ältere –: Was wisst ihr über den 17. Juni? Was bedeutet euch der? – Die Antworten waren sehr unterschiedlich. Es gibt Menschen, die wissen gar nichts darüber, und es gibt …
Der Zeitplan ist natürlich sehr interessant. Wie ist denn der Zeitplan des Senats? Wann rechnen Sie mit dem Senatsbeschluss, der Einbringung in das Abgeordnetenhaus, und wann sollen aus Ihrer Sicht die ersten Lieferzonen, auf die die Wirtschaft dringend wartet, eingerichtet sein? [Beifall von Antje Kapek (GRÜNE)]
Ich frage den Senat: Sie haben überraschend die Teile 5 und 6 des Berliner Mobilitätsgesetzes, die wir hier beraten wollten, zurückgezogen. Was stört Sie denn an diesem Entwurf? [Zuruf von der AfD: Alles!]
Frau Senatorin! Sehen Sie Anlass, auch bei anderen Krankenhäusern, etwa beim Vivantes Konzern, der uns ja auch gehört, die Havarieplanungen zu überprüfen? Oder halten Sie das für unnötig?
Vielen Dank für Ihre Antwort bis dahin, Frau Senatorin! Jetzt werden Sie es sicherlich auch so sehen, dass wir die Verwaltungsreform zumindest nicht ganz abwarten können, um dieses Thema zu lösen. Haben Sie denn im Senat besprochen, wie man diesen Leuten relativ zügig doch helfen kann? – Es muss einfach ein bisschen schneller gehen. In …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Saal oder zu Hause an den Endgeräten! Ich möchte anfangen – natürlich – mit einem Dank an unseren noch amtierenden Landesbeauftragten: Lieber Herr Sello! Herzlichen Dank, nicht nur für Ihren Redebeitrag hier, sondern auch dafür, dass Sie fünf Jahre mit großem Engagement …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, hier im Saal und zu Hause an den diversen Endgeräten! Wir alle, und insbesondere auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, plädieren dafür, dass wir Wohnungsbau machen, Wohnungsbau beschleunigen. Das ist überhaupt gar keine Frage, und ich denke, da sind wir uns hier im Saal …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Nachdem wir die Historie mit Herrn Wansner abgehandelt haben, wie sieht es denn nach vorn aus für den Fall, dass dieses Verfahren abgeschlossen wird? Welche geeigneten Nutzungen sieht denn der Senat, und in welchen Zeiträumen kann man die realisieren, insbesondere die Frage Sport, …
Vielen Dank, Herr Senator, für die ausführliche Antwort! Ich wollte nachfragen: Haben Sie Kenntnisse, wie das in den anderen Bundesländern aussieht? Liegen wir als Berlin terminlich gut im Rennen oder nicht?
